Politik
Jamaika-Chor: In ihren inzwischen traditionellen Sondierungsstatements schlagen die Parteimanager neue Töne an.
Jamaika-Chor: In ihren inzwischen traditionellen Sondierungsstatements schlagen die Parteimanager neue Töne an.(Foto: dpa)
Freitag, 10. November 2017

"Woche der Entscheidung": Jamaika-Verhandler schalten auf Optimismus

Nachdem sie wochenlang vor allem ihre Gegensätze betonten, ändern die Unterhändler der Grünen, FDP und der Unionsparteien nun ihre Tonart. In wenigen Tagen wollen Grüne, FDP und Union eine Entscheidung fällen.

Video

Die Parteimanager der vier Jamaika-Verhandlungspartner haben sich zuversichtlich über einen Erfolg der Koalitionssondierungen geäußert. In der zweiten Verhandlungsetappe habe man "deutliche Fortschritte erarbeitet", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, am Rande der schwarz-gelb-grünen Sondierungen in Berlin. "Die nächste Woche wird dann die Woche der Entscheidung."

Damit gehen die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP in die heiße Phase. Am Sonntagabend wollen die Parteivorsitzenden an geheimem Ort über die bisher erzielten Ergebnisse beraten. Unter anderem soll versucht werden, einen Kompromiss in der Flüchtlingsfrage zu finden. Im Verlauf der kommenden Woche soll klar sein, ob Koalitionsgespräche möglich sind oder nicht.

Kanzlerin Angela Merkel hat den 16. November als den Tag genannt, an dem man mit allem fertig sein wolle. "Wir sehen der nächsten Woche zuversichtlich entgegen", sagte Grosse-Brömer. Laut FDP-Chef Christian Lindner könnte eine Entscheidung sogar schon früher fallen. Es gehe nun "nicht mehr um die Sammlung von Unterschieden, sondern um den Versuch, die Unterschiede zu überbrücken", sagte Lindner. "Ich bin ganz zuversichtlich, dass wir möglicherweise schon vor Ende der nächsten Woche eine klare Einschätzung haben, ob man es überbrücken kann oder nicht", erklärte er.

Einigung erst, "wenn alles geeint ist"

Am Freitag trafen sich in Berlin erneut kleine Sondierungsgruppen. Zum Zeitpunkt des Statements von Grosse-Brömer war über große Streitthemen wie Wirtschaft und Verkehr, Landwirtschaft, Familie, Außen und Verteidigung sowie Klima, Energie und Umwelt allerdings noch gar nicht erneut verhandelt worden. Das Thema Migration soll erst am Montag wieder beraten werden.

Nachdem in den vergangenen Wochen die Unterhändler vor allem die Unterschiede und Gegensätze zwischen den Parteien hervorgehoben hatten, gaben sie sich nach der jüngsten Runde deutlich optimistischer. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte, man sehe der nun anstehenden dritten Phase der Sondierungen zuversichtlich entgegen. Seine FDP-Amtskollegin Nicola Beer erklärte, es zeichne sich ab, dass es einen gemeinsamen Rahmen geben könne. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte: "Die Segel sind gesetzt, wir kommen ein Stück voran, und ich würde mir insgesamt von allen Seiten noch mehr Rückenwind wünschen." Es gebe aber erst eine Einigung, "wenn alles geeint ist".

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen