Castor und Stuttgart 21 - eine neue Protestkultur?: "Man erliegt einer optischen Täuschung"

Richtig so: Die Menschen wollen mitbestimmen und mitgestalten, daran sollten sich die Parteien orientieren. Und nicht iemmmer ihre Entscheidungen nur präsentieren und besser erklären wollen. Das macht vielleicht mehr Arbeit, aber so ist das nunmal in einer Demokratie!

Wer die Kosten für die Einsätze der Polizei tragen muss ist doch klar: Die Organisationen der Widerständler, wie z.B. Ausgestrahlt, die mittlerweile sogar hauptberufliche Protestler unterhalten.

Die Menschen sollen zur Wahl und nicht auf die Strasse gehen; wir sind eine parlamentarische Demokratie und keine Bananenrepublik.

Artikel 146: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Neuer Trend, neue Kultur? Blödsinn! Alles ist medial völlig überbewertet. Es wird wie gewohnt die nächste Sau durchs Dorf getrieben, die nächste Katastrophe an die Wand gemalt, ob Finanzkrise, Klimawandel, Eurokrise, Schweinegrippe usw. Man quetscht das Thema bis zum geht-nicht-mehr aus, es erlebt seinen hysterischen Höhepunkt und gerät ein paar Wochen später in Vergessenheit. Man sollte nie die Diskrepanz von öffentlicher und veröffentlichter Meinung vergessen. Wie schon im Artikel herauskommt handelt es sich bei den so vehement Demonstrierenden zumeist um Daueropponenten, politisch missbrauchte Uninformierte und nach Orientierung strebende Wellenreiter, die sich in einer komplexen Welt nicht mehr auszukennen glauben und meinen, anderswo bestehendes Unrecht vor ihrer Tür bekämpfen zu müssen. Der Eindruck mangelnder Einflussmöglichkeiten täuscht ebenfalls gewaltig: Die Bürger werden an allen Maßnahmen in jeder umfassend Hinsicht beteiligt, und das über viele Jahre hinweg. Dann aber muss eine Entscheidung fallen und wer seine Chance aufgrund Faulheit oder Uninformiertheit verpasst hat eben Pech. Und zum Glück haben wir eine parlamentarische Demokratie, in der eben kein aufgehetzter Mob und kurzzeitiger Zeitgeist regiert. Genau dies ist der Bevölkerung mal zu verdeutlichen und dass komplexe Themen eben auch komplizierte, nicht sofort verständliche Entscheidungen der Politik erfordern. Aber gerade da versagen die Medien total. Denn wo kämen sonst die nächsten Themen für die nächste hysterische Welle her...?

@Logi: Da stimme ich Dir zu. Wir sind schließlich keine plebiszitäre Demokratie. Aber so sind sie halt...schön demonstrieren, aber wenn es um Wahlen geht, fragt man sich woher nur die sinkende Wahlbeteiligung kommt. Daher ist es die Pflicht eines jeden Bürgers zu wählen....Man schafft sein Auto ja auch in die Werkstatt wenn es kaputt ist und lässt es nicht von jedem daher gelaufenem reparieren.

@Georg Andreas Lesen Sie doch bitte mal den Artikel! Darin geht es eben nicht um hauptberufliche Protestler - es ist ja gerade die wesentliche Aussage von Till Schwarze, wie sich der Protest zusammensetzt. Die Kosten von s21 sind dermaßen exorbitant, dass die Leute sich in erster Linie darüber aufregen und über die Profiteure. Polizeieinsätze wären überflüssig, würde die Regierung Vernunft walten lassen und den Bürger-Protest ernst nehmen, was sie aber nicht tut. Sie wird die Quittung dafür bald erhalten.

@Logi Versteh ich das Richtig erst wählen und dann alles hinnehmen? Mit mir nicht, eben weil wir keine Bananenrepublik sind.

@Stefan DANKE, Stefan. Ich dachte schon ich bin bald der Einzige der so denkt. Das hat wirklich gut getan und beruhigt ein wenig!

Am besten noch mehr Demokratie, damit sich alles komplett blockiert! Wo soll denn soetwas hinführen??? Das Volk hat die Politik demokratisch gewählt. Das System ist altbekannt und hat sich bewährt. Das Entscheidungen in dieser Größenordnung grundsätzlich Befürworter und Gegener hat, ist auch normal. Warum sollen denn auf einmal die Gegner Ihren Willen nachträglich durchsetzen dürfen? Dann müßte ja für die Befürworter wiederum gleiches Recht gelten... Fazit: Kein Diskussions- oder Handlungsbedarf! Zum Thema Öffentlichkeitsarbeit und Information kann ich nur sagen, dass es genügend Publikationen über solche Projekte gibt - man muss sich nur für etwas interessieren und danach suchen. Wenn die B-Zeitungs und xTL-Bevölkerung hiermit nicht zurechtkommt, sollten Meinungen nicht automatisch auf den restlichen, produktivern Teil der Bevölkerung projiziert werden.

In all den bisher veröffentlichten Meinungen steckt ein Stück Wahrheit: Politik ignoriert des Volkes Wille; Berufsrevoluzzer brauchen das, sonst wären sie arbeitslos und Medien gieren förmlich nach derartigen Ereignissen. Es geht um Auflagen, um Einschaltquoten, es geht um Geld! Und um nichts anderes geht es der Regierung. Es hat immer mehr den Anschein, als wären, vielleicht nicht alle, Politiker die persönlichen Steigbügelhalter des Kapitals. Die Grünen wollen den Ökostrom durchpeitschen - zum Wohle der Konzerne. Die Schwarz-Gelben haben den Atomstrom durchgepeitscht - zum Wohle der Konzerne. Geht etwas schief, blutet das Volk dafür - nicht das Kapital! Was die Roten wollen, wissen sie auch noch nicht so richtig, auf alle Fälle, wenn sie die Nase von der Politik voll haben, in Führungsämter der Konzerne wechseln. Na bitte. Und alleine das ist für Alt und Jung ein Grund, weiter auf die Straße zu gehen, um denen da oben mitzuteilen, daß sie von denen gewählt oder nicht gewählt wurden und in deren Auftrag Politik zu betreiben haben

die Kosten des Protests sollen die Demonstranten zahlen ? Das ist doch nicht Euer Ernst ! Die Leute demonstreiren für UNS und nur weil Du und ich genug Arsch in der Hose haben um selbst dort zu stehen, kommt Ihr mit solchen Sprüchen. Tatsache ist, auch ich würde kein Endlager vor meinem Haus haben wollen. Tatsache ist, das wir die Natur nicht über eine Million Jahre überblicken können und gar nicht wissen, was auf unsere Nachfahren zukommt. Tatsache ist, das durch die einseitige Entscheidung der Regierung der Müll um 1/3 steigen wird. Tatsache ist, das Frau Merkel Ihre Wähler betrügt. Wenn einer die Kosten zu tragen hat, dann die Verursacher ! Also Frau Merkel und Co... Sie sind gefordert. In der Bankenwelt sind es ja auch die Mam´nager die belangt werden sollen.

neue Buergerbewegung bei vielleicht 20/30.000 Demonstranten? Das ist in etwa die Menge an Leute, die am Wochenende zu den Spielen der dritten deutschen Fussballiga gehen...und das jedes Wochenende: nicht bemerkenswerte Groessenordnung! Interessant im uebrigen: heute ist Dienstag und die Proteste gehen weiter...muessen die Leute nicht zur Arbeit gehen???? Leben womoeglich zum Grossteil von oeffentlichen Zuweisungen, die wiederum von arbeitenden Leuten wir mir bezahlt werden, die wiederum ihren Lohn von Unternehmen beziehen, die wiederum Leute beschaeftigen koennen durch unternehmerische Taetigkeit, gegen die sich wiederum der Protest der Demonstranten richtet... Mit welcher Berechtigung halten sich diese Leute dann auch noch fuer die moralisch guten?

Mediale Gehirnwäsche findet statt. Man hat den Eindruck alle seien sie dafür, bestehende AKWs zum Teufel zu jagen. Fakt ist: - Wir haben sie nunmal,woanders werden welche gebaut! - Das Problem der Endlagerung besteht weiterhin. - Keiner kann ernsthaft glauben, dass nicht das letzte Gramm Uran verbraucht wird, bevor weltweit eine zwangsläuftge Stilllegung erfolgt. Es ist mir leid, immer wieder nur dieselben Parolen zu hören Atom, Konzernwillkür, Ausbeutung. Es wird Zeit, dass wieder etwas Vernunft und vielleicht auch mal eine etwas ausgewogenere Berichterstattung erfolgt!!

Der Artikel spricht mir aus dem Herzen. Zur Mitte der Gesellschaft gehörend denke ich, dass das Demonstrieren mittlerweile alternativlos geworden ist.

Offensichtlich gibt es Leute, die nichts verstehen. Die Atom-Wirtschaft ist nicht in der Lage, ihren Abfall zu entsorgen, Regierungen machen sich einer Handlungsweise die als Umweltverbrechen ins Strafgesetzbuch gehört auf Jahrtausende hin verantwortlich schuldig und es gibt nicht wenige Ignoranten, die diesen Vorgang dem Planungsrecht, ob Bergrecht oder Atomrecht ist da gleich, unterschieben wollen und damit demokratisch legitimieren wollen. Dafür charakteristisch ist, wie seit der Indienststellung des ersten Atomkraftwerkes ohne Lösung des strahlenden Abfallproblems im Sinne von Gewinnstreben auf Kosten anderer gehandelt wird. Das ist verantwortungslos. Spätere betroffene Generationen werden nichts anderes als verbrecherisch dazu sagen, wenn der strahlende Müll erst mal im Grundwasser angelangt ist. Man lese mal nach, was Halbwertzeit bedeutet.

@jo Auch wenn du sagst, dass nur 20/30.000 auf die Strasse gehen, so haben die Grünen bei der aktuellen Umfrage zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg von 7,7 auf 32 zugelegt. Das entspricht bei gleicher Wahlbeteiligung wie 2006 zusätzlichen 975.024 Wählerstimmen allein in BW. Wennn das keine Buergerbewegung ist!

Das aktiv mitgestaltet wird etc. will das jetzt nicht elendlang ausschmücken haben die Vorredner schon gemacht - ist nichts zu rütteln, alles super. Aber bedenkt man, was direkte Demokratie alles für Gefahren beherbergt. Bestes Beispiel die Abstimmung über den Flughafen in Lübeck. 75 der Deutschen lesen BILD. Sollen wirklich alle Wahlberechtigten wichtige Einscheidungen treffen können? Lassen wir mal nach einem Mord von einem Kind über die Todesstrafe abstimmen!!! Denkt mal darüber nach, wovon der normale Bürger gelenkt wird!

Ist das das Land in dem wir leben wollen? In dem Andersdenkende mit Schlagstöcken, Tränengas und Wasserwerfer in Zaun gehalten werden? Ich bin froh um jeden Einzelnen der für uns und für die Demokratie auf die Straße geht. Schaut mal unser Parlament an! Die einen entscheiden raus aus der Kernkraft, die nächsten rein in die Kernkraft. Das Rentenalter rauf auf 70 wärend Europa noch auf 60 rumhängt. Wie soll das gehen??? wenn man mit 50 schon keinen Arbeitsplatz bekommt? Finanzspritzen für die Banken, und für Griechenland aber kein Geld für Bildung und Sozialwesen. Dämokratie ist im Prinzip ganz einfach: Die Politiker vertreten Ihre Wähler und das Volk. In Deutschland / Europa dagegen spielen sie Monopoli. Doch sobald sie in die Schlossallee einziehen vergessen sie das Volk. Und einige wenige spielen da einfach nicht mit und gehen bei Wind und Wetter auf die Straße. Mein Respekt ist ihnen sicher!! Und ich glaube das ist erst der Anfang, Frankreich macht uns das schon lange vor, was denn passiert wenn das Volk nicht ernst genommen wird.

paar grünen Politiker nutzen Dummheit der Massen. Die Jugendlichen werden zu Marioneten sein. Die Kriese ist in Köpfen die sogar Hochschule nicht mehr absolvieren können aber entscheiden wollen wie Politik aussehen soll. Mit Grünen kommt Degradation.

Wir waren da...im September in Berlin und jetzt in Dannenberg. Meine Frau und ich sind Banker, 56 und 57 Jahre alt. Und wir werden wieder dabei sein, obwohl es mühsam und anstrengend ist. Unser Respekt gilt all denen die ihre Freizeit und ihren Urlaub opfern und fortwährend für die Interessen der Menschen kämpfen. Das Engagement pur!Sie als Sozialschmarotzer und asozialzu diffamieren ist einfach nur billig! Asoziale sind heute woanders zu finden!

Ich denke man sollte die angeblich so hohe Protestberitschaft einmal in Relation setzen. Insgesamt waren beim größten Castor-Widerstand aller Zeit ca halb so viele Teilnehmer wir jeden Samstag Zuschauer im Westfalenstadion. Und zu jedem Hinespiel des VfB kommen mehr als zu den Montagsdemonstrationen. Das zum Thema, was die Republik bewegt. Die eine Randgruppe geht ins Stadion, die andere auf die Demo, die dritte zieht sich zuhause ein Bier, die vierte macht was auch immer. Alle zusammen stellen dann die Gruppe der Wahlbürger der BRD dar. Und nur weil jetzt grade die Castoren rollen, wird sich an den Wahlen nächstes jahr nichts grundsätzliches ändern.

und ??? wie schrecken wir die Herrschaften auf, dass sie nicht immer nur lamentieren, sondern auch aktiv werden? Gibt es da konstruktive Ideen?

Es wird hier so getan, als ob das ganze Volk gegen S21 oder Kernkraft sei. Mich würde mal interessieren, wie viele Leute dort hingehen, nicht weil sie gegen Kernkraft oder oder S21 sind, sondern weil Sie endlich mal das Gefühl haben, sich nicht den Entscheidungen der Politiker beugen zu müssen. Aber Politiker sind nun einmal da, um Entscheidungen zu treffen. Es kann jeder zur Wahl gehen und den grünen oder linken Kandidaten in seinen Wahlkreis wählen. Oder in den Stadtrat. Wie dann Demokratie aussieht, kann man in Marburg mit seiner Solarverordnung sehen. Und wie dort gedenkt mit unbequemen Zeitgenossen umzugehen, zeigen die ursprünglich angedachten 15 000 Euro Bußgeld für Verweigerer. Dort ist vielleicht manch einer froh, dass über den Menschenfreunden im Stadtparlament noch Leute sitzen, die sie zurückpfeifen. Auf der Webseite kann man dann auch aktuell lesen: Oberbürgermeister Egon Vaupel unterstrich zu Beginn der Debatte, dass es sich um keine Zwangssatzung, sondern um eine Wertsicherungssatzung für Bestandsgebäude handele. Die Solarsatzung sei ein Beitrag zu verantwortungsvoller Kommunalpolitik zur regionalen Wertschöpfung in der Energienutzung, so Vaupel. Tut mir leid, ich bin in der DDR groß geworden und ich ziehe ein Regierung, die Kernkraftwerke durchsetzt, einer Regierung vor, die in einer Verordnung für mich festlegt, dass Solarzellen auf meinem Haus der Wertsicherung des selbigen dienen.

Richtig so! Laut Grundgesetz geht die Macht vom Volke aus, GLEICHBERECHTIGT in Wahlen UND Abstimmungen. Bloß: Um die Abstimmungen wurden wir bisher betrogen. Man muss schon dumm wie Vieh sein, um das Gerede von der blockierten Politik bei Volksabstimmungen zu teilen. Die Schweiz hat gerade den längsten Tunnel der Welt durchbrochen, das war durch etliche Volksabstimmungen problemlos legitimiert worden. Die Franzosen um mal ein größeres Volk als Beispiel zu nehmen haben in einer Volksabstimung für die Einführung des Euro gestimmt. Es stimmt also mitnichten, daß Volksabstimmungen alles blockieren würden. Blockiert werden allerdings Vorgänge, die dem Volk nicht zu vermitteln sind, weil sie nur zum Vorteil einiger weniger gereichen, während die Masse das Nachsehen hat. Und das ist gut so. Uns bleibt daher nichts anderes übrig, als unser grundgesetzlich verbrieftes Recht auf Volksabstimmungen durch Proteste endlich zu erzwingen. Voran!

Wenn ein Herr Alexander Dobrindt geschäftsführender Generalsekretär der CSU in der Bild zitiert wird mit: Die Grünen outen sich als politischer Arm vonAufrührern, Brandstiftern und Steinewerfern. Was Trittin, Roth und Özdemir imWendland abziehen, ist moralische Unterstützung für Landfriedensbruch. ...dann musst ein Bürger, der noch nicht total abgestumpft ist doch den Mund aufmachen. Der Anteil der Brandstifter und Steinewerfer an 50.000 friedlichen Demonstranten, die ihren demokratischen Rechten und Pflichtennachkommen ist gering. Gering ist auch der Anteil der Missbrauchstäter innerhalb der Menge der ehrenwerten katholischen Würdenträger. Merken sie was? Die Welt ist nicht schwarz/weiss. Ich schätze, Herrn Alexander Dobrindt ist ein sehr intelligenter Mensch, sonst hätte er nicht so weit gebracht. Aber je intelligenter ein Mensch ist, umso höher seine Verantwortung für das, was er damit anstellt. Es gibt auch geistige Brandstifterei durch simplifizierendes Aufbauen von Feindbildern. Wie auch um Stuttgart21 werfen konservative Berufspolitiker blind verbale Steine in eine große Menge mündiger Staatsbürger, die keine folgsamen Untertanen sind, sondern die die Demokratie mit Leben füllen. Und wer „dem deutsche Volke dienen“ will, für den kann es keinen “Plebs“ geben, auch wenn es sich wie Sand im Getriebe anfühlt. Demokratischen Instinkte, die die Bürger friedlich, aber ungehorsam der etablierten Machtstruktur gegenüber auf die Strasse treiben waren es, die Deutschland wiedervereint haben. Ich war dabei, voll Angst und Mut, wir haben unser Kind abends in die Obhut eines katholischen Kindergartens gegeben, um im Oktober 89 zur ersten Montagsdemo gehen zu können. Diesen Christen bin ich noch heute von Herzen sehr dankbar, obwohl ich Atheist bin. Kinder wurden unbequemen Aufrührern & Rowdys damals in der DDR wegen Verletzung der Aufsichtspflicht gern mal staatlich entzogen. Ob wir nach der Demo gesund wieder nach Hause kommen wusste niemand. Die Demokratie muss aushalten, voraus sie besteht! Was haben Hr. Mappus & Hr. Dobrindt bisher persönlich riskiert, für das System, in dem Sie Karriere machen? Nichts kann die Benutzung des eigenen Verstandes ersetzen, das ist es, was Demokratie vitalisiert und erstickende Verkrustungen löst.

Anders als in dem Artikel beschrieben, ist es eben nicht der bunte Querschnitt der Gesellschaft, der hier protestiert. Es sind nicht die Menschen, die gern einen der vielen Arbeitsplätze hätten, die durch Stuttgart 21 entstehen. Es sind nicht die Freiberufler und Selbstständigen, die dort demonstrieren, die sich von dieser großen Arbeitsmarkt-Maschine für sich und ihre Mitarbeiter ein Stück vom Kuchen erhoffen. Die, die dort demonstrieren, sind die Menschen, die in der Regel gut versorgt sind und die ihre Wohlstandsinteressen gewahrt sehen wollen – hier hat sich eine gewisse Saturiertheit zum Happening versammelt.

Das Problem nei Volksabstimmungen ist halt, dass die dies betrifft immer dagegen sind. Egal was auch immer. Das Beispiel Schweiz geht deshalb gut, weil eben im Tunnel niemand gestört wird. Gruß

Danke ArtX! Ich gebe Mathe-Vorlesungen im ersten Semester einer Fachhochschule bei Leuten, die Maschinenbau-Ingenieure werden wollen. Dass diese Leute solch einen an einem Gymnasium behandelten Stoff wie Differentialrechnung beherrschen, erwarte ich gar nicht mehr und behandele ihn gleich noch einmal, mit wenig Erfolg. Inzwischen ist meine erste Standard-Frage zu Beginn des Semesters, wer aus dem Stand und ohne Taschenrechner 3/7+7/3 ausrechnen kann. Dabei melden sich ca. 25-30. Das ändert sich auch nicht bis zum Ende des Semesters. Und wie Sie schon schreiben, Lieber ArtX, diese Leute labern mit einer Selbstverständlichkeit über alles mit. Egal, ob Sie mir bei der Klausureinsicht erklären, dass mein Bewertungssystem falsch ist oder, dass Gorleben unsicher ist. Dabei bin ich sicher, dass sie nicht einmal im Ansatz wissen, worauf sich eigentlich die Gutachten stützen, die sich gegen Gorleben aussprechen. Hauptsache, man hat eine eigene Meinung. Oder zumindest das Gefühl, eine zu haben. Würde eine Woche lang auf der ersten Seite der BILD-Zeitung, dass durch den Anbau von Erdbeeren für Bio-Kraftstoffe aus dem Boden Stoffe freigesetzt werden, die die Säuglingssterblichkeit erhöhen, könnte man wahrscheinlich gar nicht so schnell richtigstellen, dass Erdbeeren gar nicht für die Bio-Kraftstoff-Herstellung verwendet werden, wie die ersten Felder zerstört wären.

@Reiner: Sind sie sich sicher? Doch, ich bin selbstständig, seit 17 Jahren, und nicht ohne Erfolg, und war nun das erste Mal seit 89 wieder demonstrieren. Und auch andere in meinem beruflichen Netzwerk denken ähnlich

warum wird erst demonstriert wenn es zu spät ist,..? bsp. S21:es ist schon lange bekannt und schon lange entschieden und jetzt wo schon Mrd. von € geflossen sind soll alles gestoppt werden? und wer sag das die bürger dagegen sind? nur weil 50T leute auf die straße gehen, heißt das nicht das gesamt deutschland dagegen ist! nicht wer am lautesten schreit gibt die meinung der mehrheit wieder,... im laufe der jahre waren alle parteien an dieser entscheidung beteiligt, auch die günen ! lösung: steckt 100 echt experten in einen raum und lasst sie eine woche miteinander sprechen,... wenns wirtschaftlich sinnvoll ist, baut das teil. und sonst lasst es bleiben.

Wie die Wahlen in U.S.A. gerade gezeigt haben, funktioniert unsere sogenannte parlamentarische Demokratie vor Allem auf der Basis von wirtschaftlichen Interessen. Stuttgart 21 wird zurecht mit wirtschaftlichen Interessen befürwortet, die Verlängerung der AKW-Laufzeiten ebenfalls. Ökostrom ist noch nicht wirtschaftlich genug. Leider reicht das Wirtschaftsdenken der meisten Ökonomen aber nur bis zur nächsten Bilanz, oder bei Politikern nur bis zur nächsten Wahl. Das gemeine Volk aber denkt längerfristig. Die einen bis zur Rente, die anderen bis zum Ende der Verantwortung für ihre Kinder, etc. Normalerweise sind das Zeiträume die länger sind als nur ein paar wenige Jahre. Ich glaube, es geht hier gar nicht oder nur teilweise um das Tieferlegen von Bahnhöfen oder das Noch-Tiefer-Legen von Atommüll. Es geht um ein viel grundsätzlicheres Thema: Was ist wirklich wichtig im Leben? Die Politik und die Wirtschaft und die Medien predigen seit Jahrzehnten, dass es um Geld geht; und ums Vergnügen, dass sich der leisten kann der Geld hat. Panem et circenses hatten schon die Römer erkannt. Heute heißt das Wirtschaftliche Interessen. Demokratie? Wie denn, wenn nur der gewählt wird der einem mehr Wohlstand verspricht? Griechenland hat doch gezeigt, wohin das führen kann... Was ist uns also wichtig im Leben? Vielleicht haben die in Stuttgart und Gorleben ja erkannt, dass Geld nicht alles ist. Dass Wohlstand noch etwas anderes ist als wirtschaftlicher Reichtum. Dann haben sie den meisten etwas voraus. Einige von Euch oder Ihnen denken jetzt, was ein Spinner, die Wirtschaft sichert unseren Lebensstandard. Und uns allen hier geht es doch sehr gut. Und alles andere ist sowieso nur was für Träumer, die genug Geld haben. Aber dann denkt mal über eines nach. Wie kann es einem Land gut gehen, das immer weniger Kinder bekommt?

Unser Demokratieexperten hier sollten,bevor sie andere belehren, evtl. mal das GG zur Hand nehmen. Da steht, die Staatsgewalt betreffend, folgendes: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Da steht NICHT folgendes: ... geht vom Volke aus; sie wird... und auch NICHT folgendes: Die Staatsgewalt wird vom Volke [...] ausgeübt. sondern da steht: ALLE Staatsgewalt geht VOM VOLKE aus PUNKT und da wir alle so super über Demokratie und Staats- und Verfassungsphilosophie und -recht bescheid wissen, und auch alle unseren Rousseau gelesen haben, wissen wir auch, was das bedeutet. Eine Konsequenz ist, daß man den Umstand daß der NS durch Wahlen etabliert wurde, die rein demokratietechnisch weit weniger fragwürdig waren, als die die 2000 einen gewissen Präsidenten ins Amt gebracht haben, erst mal so hinnehmen muß das Argument wählen gehen reicht ist damit aber demoliert. Denn wenn das Volk der Quell ALLER Staatsgewalt ist, und das ganz zu Anfang einer Verfassung oder eines Grundgesetzes im Verfassungsrang festgestellt wird, dann berechtigt das das Volk ganz offiziell, alles, was nach dieser Feststellung über den Ursprung der Staatsgewalt kommt, nach eigenem Ermessen frei zu modifizieren. Das bedeutet in der aktuellen Frage, daß die Art und Weise, wie die Staatsgewalt ausgeübt wird, letztlich nicht vom GG geregelt wird, sondern vom Ermessen des Volks. Das GG formuliert nur einen mutmaßlichen Konsens, aber dieser Konsens dessen weitgehendes Funktionieren ich gar nicht in Abrede stellen würde ist eben dem Ermessen der ursprünglichen Quelle der Staatsgewalt - dem Volk - unterworfen wie alles andere auch. Wenn also Teile des Volks der Meinung sind, daß die bisherige Umsetzung der verfaßten Staatlichkeit verbesserungsbedürftig ist, DARF UND KANN kein Gesetz sie dran hindern, das öffentlich zur Debatte zu stellen. Sie dürfen - als Teil des originären Quelle allen Rechts - dabei jederzeit gegen geltendes Recht verstoßen. Nur: sie tun das dann natürlich auf eigenes Risiko; wenn das Volk in überwiegender Mehrheit der Meinung ist, die betreffenden Gesetze seien so wie geschrieben anzuwenden, dann ist das halt so. Aber ich glaube, keiner der sich ins Wendland aufgemacht hat, um sich dort an die Schienen zu ketten, ist sich nicht im Klaren gewesen, daß das rechtliche Konsequenzen haben kann. Und das ist für den Bestand des Rechtsstaates durchaus förderlich; was dagegen fatal ist, ist Maulhalten. Wenn der demokratische Souverän funktionieren soll, darf keine Feiglinge in seinen Reihen dulden. Um zu sehen, wie all diese theoretischen Erwägungen in der Praxis aussehen, empfiehlt sich ein Blick auf die Geschichte: DDR 1989. Das war in großen Teilen ein Verstoß gegen die geltenden Gesetze der DDR. Der kritische Punkt ist aber: sehr viel davon wäre auch ein Verstoß gegen die geltenden Gesetze jedes Rechtsstaats gewesen. Die Stürmung der Stasi-Zentrale ist das klassische Beispiel: Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Brandstiftung, Körperverletzung, Geheimnisverrat wenn nicht Hochverrat, und so weiter. Ist alles auch in jedem Rechtsstaat strafbehaftet. Nur wurde eben das geltende Recht in dieser Sache in Frage gestellt, und zwar erfolgreich. Und die Entscheidung, ob ein System ein Rechts- oder Unrechtsstaat ist, obliegt einzig und allein dem jeweiligen Souverän. Die Meinung der Bundesregierung ist dabei ebenso unerheblich wie die Meinung des DDR-Politbüros. Kurz gesagt: Der Souverän steht über dem Gesetz, denn ohne die Zustimmung oder zumindest Duldung des Souveräns GIBT es kein Gesetz. Das war schon immer so. Es wurde nur im 18. Jahrhundert der Souverän von Gottes Gnaden gegen das Volk in toto augetauscht. Das Problem ergibt sich in Fällen wie hier daraus, daß jeder einzelne Mensch nur Teil des Souveräns ist. Ich und du können also nur öffentlich unsere Meinung demonstrieren, im Rahmen der Gesetze oder außerhalb, und riskieren daß wir falsch liegen und sanktioniert werden. Aber: hinzugehen und unsere Meinung zur öffentlichen Disposition zu stellen, ist eine moralische Verpflichtung. Das ganze Konzept der Republik kann nur funktionieren, wenn der Soverän nicht passiv ist. Wer also zu faul dazu ist, aktiver Teil des Souveräns das Volk zu sein, ist einen Rechtsstaat nicht wert.

endlich wachen die menschen auf ,das alles erinnert mich sehr an die erlebte vergangenheit in der ddr.die da oben haben uns lange genug belogen und bevormundet .die menschen wollen selber mitentscheiden und haben ihre eigene meinung ,auch wenn die sogenannten unabhängigen medien sie mit halbwahrheiten und in ihrem sinne manipulieren wollen.die realität ,die viele im alltag erleben sieht anders aus .ich glaube auch ein grossen anteil haben die aussagen von t. sarrazin.,der endlich mal offen aussprach was viele denken und täglich erleben,die verlogenheit der politik.

Die Grünen - und die sind es ja, die diesen ganzen Zauber veranstalten - sind ein Volk, das eine Plattform braucht, um sich zu habilitieren. Das war schon Anfang der 80ger Jahre los und hat sich bis heute nicht verändert. Eigene Vorschläge: Fehlanzeige! Ich gebe den Leuten in dem Forum recht, die fragen, was diese Leute eigentlich den ganzen Tag so treiben. Und zudem: die Pläne für den Bahnhof in Stuttgart liegen schon Jahre öffentlich aus. OK, beim Castortransport kann ich noch einigermaßen mitfühlen, aber dafür Polizisten moralisch einklemmen, die das alles ausbaden müssen - nein danke! Ach übrigens: Umfragewerte sind eine Momentaufnahme der derzeitigen Situation und ändern sich schnell. Inzwischen scheint sich sogar eine Mehrheit für S21 herauszuschälen. Jedenfalls gebe ich Herrn Rucht recht, wenn er sagt, dass die Sache medial völlig überzeichnet wird - wie alles in der letzten Zeit, Hauptsache Quote! Aber solange die Laubfrösche mit Steinen nach Polizisten werfen, wird sich daran nichts ändern.

Aktives Bürgertum ist gut; aber wo kommen wir eigentlich hin, wenn in einem Land mit 82 Mio. Einwohnern ein paar tausend alles torpedieren können? Good bye Großprojekte: Kraftwerke, Autobahnen, Teilchenbeschleuniger, Flughäfen, Fusionskraftwerke etc, etc. Man kann ja gegen die aktuelle Atompolitik protestieren, aber den Castor stoppen zu wollen, ist mit Verlaub bescheuert! Soll der denn bis ein Zwischenlager gefunden wird irgendwo unter freiem Himmel im Emsland rumstehen?? Hauptsache Action und natürlich Dagegen! vor allem gegen den bösen Staat und die böse Polizei. So schafft man zivilisiertes Zusammenleben wirklich ab!

Gute Aufklärung, dem kann ich mich nur Anschließen.Danke Elke

@Eike: Ich muss, auch wenn ich nicht wie alle anderen hier über Staats- und Verfassungsphilosophie und -recht bescheid weiß, einige Anmerkungen zu ihrem Artikel machen. Wenn alle NICHT-Techniker über den Umgang mit der Kernkraft mitreden können, warum können dann die NICHT-Staats-und Verfassungsphilosophen nicht über Ausgestaltung der Demokratie und dergleichen mitreden? Nächste Bemerkung: Ich bin Techniker. Wenn ich zu irgendeinem technischen Thema in ein entsprechendes Buch schaue und verinnerliche, was dort steht, brauche ich nicht in noch ein Buch schauen. Der Unterschied zwischen Rosseau lesen oder nicht lesen ist aber nicht, zu wissen oder nicht zu wissen, was es bedeutet, dass alle Macht vom Volke ausgeht, sondern zu wissen oder nicht zu wissen, was man aus Rosseau bzgl. dieser Frage herrauslesen kann. Ich z.B. könnte Ihnen was über darüber erzählen, was man bei Marx herauslesen kann, weil ich in der Schule mich notgedrungenermaßen mit ihm auseinandersetzen musste. Ist aber genau so wenig dienlich wie Rosseau, auch weil Rosseau ja gerade davon ausgeht, dass es einen allgemeine Willen gibt, den zu finden es gilt, während wir heute gerade individuelle, entgegengesetzte Interessen bejahen und unser Demokratieverständnis gerade auf den Umgang mit diesen abzielt. Nächste Anmerkung: Die jetzige Situation mit der DDR 1989 zu vergleichen ist aus mindesten zwei Gründen falsch. 1. In der DDR ging es nicht um Datailfragen wie den Bau eines Bahnhofes. Dort ging es um Fragen wie: Darf ein Mensch abweichend von der Regierungslinie politisch tätig werden? Darf er die Regierungslinie öffentlich kritisieren? Darf er lesen, was er will? Darf er hinfahren, wo er will? 2. Der DDR-Bürger hatte durch Wahlen praktisch über 40 Jahre nicht die Möglichkeit, Politik zu beeinflussen. Er konnte sich noch nicht einmal der Wahl verweigern, ohne sanktioniert zu werden. Schon wer von seinem formalen Recht gebrauch machte, in eine Wahlkabine zu gehen, machte sích verdächtig. Man hatte den sogenannten Wahlvorschlag unbesehen in die Wahlurne zu werfen. Und diese Dinge betrafen jeden ausnahmslos. Aus dem moralichen Recht zu Massenaktionen der damaligen DDR-Leute das Recht für das abzuleiten, was jetzt bei den Castor-Transporten abläuft, halte ich für einen Trugschluss. Wenn Sie schreiben, es ist eine Verpflichtung, seine Meinung zur öffentlichen Disposition zu stellen, ist eine Verpflichtung, gebe ich Ihnen vollkommen Recht. Aber über die Art und Weise lässt sich streiten. Richtig ist auch, dass wer zu faul ist aktiver Teil des Souveräns zu sein, den Rechtsstaat nicht wert ist. Ich formuliere es für mich so, dass Demokratie auch die der Demokratie fähigen Menschen braucht. Aber 50000 Leute, von denen einige hundert spektakuläre Aktionen organisieren, zu denen dann auch immer pünktlich jemand mit einer Fernsehkamera kommt, gleich als Souverän zu bezeichnen, ist etwas überschwenglich. Und eins können Sie jedenfalls der CDU und der FDP nicht vorwerfen: Dass sie vor den Wahlen verschleiert hätten, dass sie den Ausstieg aus der Atomktaft-Nutzung rückgängig machen wollen. Und wieviel Leute haben sie trotzdem gewählt, dies also akzeptiert? 50 000? Doch wohl eher mehr als 5 000 000. Trotzdem muss man hoffen, dass sich bei den Politikern durch alle Parteien hindurch die Einsicht breit macht, dass man die Möglichkeit des Erzwingens von von unten initiierten Volksentscheide sowohl auf Landes- als auch Bundesebene braucht, um Entscheidungen wie die der weiteren Kernkraftnutzung, wie auch immer sie aussehen mögen, zu legitimieren. Und ein Volksentscheid macht es auch dem, der nicht bereit ist, sich für seine Meinung verprügeln zu lassen oder einfach nur arbeiten gehen muss, einfacher, sich direkt an der politischen Meinungsbildung zu beteiligen. Vielleicht gebe es ja auch 50 000 Leute in unserem Land, die für Kernkraft protestieren würden, wenn sie gerade Zeit hätten oder gar dafür von ihrem Arbeitgeber frei bekämen, weil der ein ökonomisches Interesse an der Weiternutzung der Kernkraft hat, so wie andere ein ökonomisches Interesse an ihrer Beendigung haben.

Die Kosten für die Einsätze der Polizei einschließlich die Kosten für die Tonnen Müll die hinterlassen wurden, müssen von den Berufsrevoluzzern getragen werden. Das ist doch klar oder? Wie Organisationen der Widerständler, z.B. Ausgestrahlt, die mittlerweile sogar hauptberufliche Protestler unterhält. Für 25 Millionen Euro hätten in Kindergärten, Schulen, Altenheimen usw. einige Löcher gestopft werden können.

Logi schreibt: Die Menschen sollen zur Wahl und nicht auf die Strasse gehen; wir sind eine parlamentarische Demokratie und keine Bananenrepublik. Das hatten Wir früher in DDR auch geglaubt!

@Eike Bravouröser Beitrag. Leider wird die Intelligenz der meisten Poster hier damit überstrapaziert, weil diese nicht verstanden haben, worum es tatsächlich geht. Sie sind zu sehr von Mediengeschwafel und Meinungsäußerungen Anderer beeinflusst, und daher nicht in der Lage, sich wirklich eine eigene sinnvolle Meinung zu erarbeiten. Schon die Senatoren im alten Rom handelten nach der Devise: ein dumm gehaltenes Volk lässt sich leicht regieren. Unsere Politiker geraten langsam in Panik, weil sie merken, welche Macht dem interessierten mündigen Bürger durch die flächendeckende Verbreitung des Internets möglich wurde. Schwarz/gelb hat seit Regierungsbeginn nur Mist gebaut, dafür werden sie 2013 die Quittung bekommen, denn keine Wahl wird mehr nach den Kriterien der Vergangenheit ablaufen. Die Mitbestimmung des Volkes ist auf dem besten Weg, sich zu etablieren, jede Partei, die sich diesem Wandel entgegenstellt, ist schnell weg vom Fenster.

Ist doch gut, dass sich immer mehr engagieren. Die schon lange ausgerufene Politikmüdigkeit gibt es also nicht.