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Anfang Januar müssen die Flüchtlinge nicht nur lange vor dem Lageso in Berlin anstehen, sondern auch stundenlang frieren.
Anfang Januar müssen die Flüchtlinge nicht nur lange vor dem Lageso in Berlin anstehen, sondern auch stundenlang frieren.(Foto: AP)

Kritik wegen Ausländerfeindlichkeit: Ministerium setzt herablassenden Tweet ab

Vor einer Behörde frieren Flüchtlinge. Sie warten auf ihre Erstregistrierung oder auf ihr Taschengeld. Pech, twittert das sächsische Sozialministerium: "Wer wissentlich in ein kälteres Land auswandert", müsse eben "in der Kälte warten können".

Eine über den Twitter-Kanal des sächsischen Sozialministeriums verbreitete, abwertende Bemerkung über Flüchtlinge sorgt für Wirbel: In dem Tweet hieß es, "wenn man Geld geschenkt bekommt und wissentlich in ein kälteres Land auswandert, muss man auch in der Kälte warten können". Kritiker hatten auf Twitter die Äußerung als ausländerfeindliche Hetze angeprangert. Das Ministerium distanzierte sich von dem Tweet und löschte ihn.

Über den Kanal sei "eine nicht hinnehmbare Äußerung" verbreitet worden, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums. "Wir prüfen wie es dazu kommen konnte", sagte sie. Das Ministerium sprach sogar von einem "falschen Tweet" und kündigte eine Strafanzeige gegen Unbekannt an. Die Sprecherin sagte, es sei unklar, wer den Tweet abgesetzt habe. Die Passwörter seien umgehend geändert worden.

Der grüne Kommunalpolitiker Martin Oehmichen veröffentlichte die Nachricht in seinem eigenen Twitter-Kanal - und dort steht sie immer noch. Auch zahlreiche sächsische Medien griffen die Äußerung auf. Oehmichen, der für die Grünen im Stadtrat von Radebeul und im Kreistag Meißen aktiv ist, hatte zuvor kritisiert, dass am Dienstag über hundert Flüchtlinge bei Minusgraden vor dem Landratsamt Meissen auf die Öffnung des Ausländeramtes gewartet hatten, um ihr Taschengeld abzuholen.

Dies hatte er mit den Zuständen am Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso), der zentralen Anlaufstelle für Flüchtlinge verglichen. Am Donnerstagabend twitterte er: "Aus #LaGeSo nichts gelernt... auch Landratsamt #Meissen lässt #Flüchtlinge in der Kälte warten!" Das Lageso hatte Schlagzeilen gemacht, weil dort Tag und Nacht teils hunderte Flüchtlinge auf ihre Erstregistrierung, eine Unterkunftszuweisung oder Krankenscheine gewartet hatten.

Quelle: n-tv.de

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