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Bundeswehr stellt Personal ab: Nato verlegt Awacs-Aufklärer in die Türkei

Der Bundeswehr steht ein weiter Einsatz im Ausland bevor. Wegen des Syrien-Krieges verstärkt die Nato die Luftverteidigung der Türkei. Ein Bundestagsmandat ist für diesen Einsatz nicht nötig.

Die Bundeswehr richtet sich im Zuge des Syrien-Konflikts auf einen weiteren Auslandseinsatz deutscher Soldaten ein. Zur Unterstützung der Türkei verlegt die Nato vorübergehend mehrere Awacs-Aufklärungsflugzeuge vom Typ Boeing E-3 vom nordrhein-westfälischen Geilenkirchen auf den türkischen Einsatzflugplatz Konya, wie aus einem Informationsschreiben der Bundesregierung an die zuständigen Bundestagsausschüsse hervorgeht.

"Da wir 30 Prozent des Bordpersonals stellen, wird das natürlich auch Bundeswehr-Angehörige betreffen", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Damit bestätigte er einen entsprechenden Bericht der "Bild am Sonntag". Dem Sprecher zufolge ist kein Bundestagsmandat für den Einsatz notwendig, da die in türkischem Luftraum fliegenden Militärmaschinen nur zur Erstellung des Luftlagebilds beitragen sollen. Außerdem sei derzeit kein Einsatz von Waffengewalt zu erwarten.

Zur Begründung heißt es in dem Schreiben des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums an die Abgeordneten mit Datum vom 18. Dezember, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) habe keine eigenen Luftstreitkräfte - und das syrische Regime werde voraussichtlich keine eigenen Militärflugzeuge gegen die Türkei einsetzen.

Mannstärke ist unklar

Die multinationale Bordbesatzung der Awacs-Flugzeuge besteht aus jeweils 16 Soldaten. "Jetzt geht es darum, wie die Nato das operativ umsetzt", sagte der Ministeriumssprecher zu dem Einsatz in der Türkei. Ab wann und in welcher Mannstärke sich die Bundeswehr daran beteilige, sei noch unklar.

Der grüne Verteidigungspolitiker Tobias Lindner sagte der "Bild am Sonntag", die Bundesregierung müsse das Parlament unverzüglich über die Einzelheiten der Stationierung informieren, "insbesondere welchen genauen Auftrag die Flugzeuge haben und wozu die gewonnenen Daten der Luftraumüberwachung dienen".

Quelle: n-tv.de

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