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Das Verhältnis zwischen Rösler (l.) und Niebel gilt als schwierig.
Das Verhältnis zwischen Rösler (l.) und Niebel gilt als schwierig.(Foto: dpa)

Erstaunen über FDP-Führungsdebatte: Niebel muss sich was anhören

Präsidiumsmitglied Niebel bringt in der FDP einen Stein ins Rollen. Mit seinem Hinweis, die FDP müsse nicht zwingend mit Parteichef Rösler an der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen, ruft der Entwicklungsminister umgehend die Rösler-Befürworter auf den Plan.

Entwicklungsminister Dirk Niebel stößt mit der von ihm losgetretenen FDP-Führungsdebatte auf Kritik in der eigenen Partei. "Diskussionen, die nach außen den Eindruck vermitteln, die Partei würde sich mit sich selbst beschäftigen, sind nicht dazu geeignet, Wählerinnen und Wähler zu überzeugen", sagte der niedersächsische Spitzenkandidat und Umweltminister Stefan Birkner. Niebels Einlassungen seien "der Sache nach unangebracht" ebenso der Zeitpunkt.

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Der Berliner FDP-Bundestagsabgeordnete Lars Lindemann ma hnte Niebel zu Zurückhaltung. Andererseits stehe "außer Frage, dass die Wahl 2013 für die FDP nur als Teamleistung gewonnen werden kann". Niebel habe daher Recht, wenn er darauf hinweise, dass es nicht allein darauf ankomme, wer Parteichef sei. "Für die Erfolgsaussichten einer solchen Teamleistung wird aber auch entscheidend sein, dass diejenigen, die der Partei in den Jahren 2009 und 2010 den Substanzschaden zugefügt haben, unter dem sie noch heute erheblich leidet, etwas mehr Zurückhaltung bei ihren Wegweisungen üben", sagte Lindemann.

Auch Fraktionschef Rainer Brüderle stellte sich hinter Rösler. Er unterstütze Rösler als Vorsitzenden seiner Partei, und das werde er auch nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar tun.

Die SPD macht das auch nicht

Niebel hatte der Zeitschrift "Focus" gesagt, es sei nicht zwingend notwendig, dass FDP-Chef Philipp Rösler die Liberalen als Spitzenkandidat in die Wahl führe. So sei er selbst zwar Spitzenkandidat seiner Partei in Baden-Württemberg, aber nicht gleichzeitig Landesvorsitzender. Auch SPD-Spitzenmann Peer Steinbrück sei nicht Bundesvorsitzender seiner Partei.

Niebel war bis zum Herbst 2009 mehrere Jahre unter Guido Westerwelle Generalsekretär der Bundes-FDP. Er gilt als parteiinterner Widersacher Röslers. Schon Anfang Dezember hatte der Baden-Württemberger eine Debatte über die Führungsqualitäten des Vorsitzenden losgetreten, indem er eine Doppelspitze ins Gespräch brachte. Eine solche Zweiteilung gilt bei den Liberalen bislang aber als Tabu.

Unter Röslers Führung hat die FDP bislang nicht den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. Sie muss daher um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Als entscheidend für das politische Schicksal Röslers gilt die Landtagswahl in Niedersachsen.

Quelle: n-tv.de

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