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Rede an die Nation erwartet: Obama erwägt Luftangriffe in Syrien

Washington sucht wieder nach einer "Koalition der Willigen" - wie damals US-Präsident Bush vor dem Irakkrieg. Sein Nachfolger Obama will im Kampf gegen den IS nun offenbar vom Irak aus das Rückzugsgebiet der Terroristen attackieren.

Auf den Tag genau ein Jahr ist es her, dass US-Präsident Barack Obama in einer Rede an die Nation zum Thema Syrien sprach. Am 10. September 2013 hatte er in einer langen Ansprache seine Syrienstrategie verkündet. Damals sagte er: "Amerika ist kein Weltpolizist". Doch begrenzte Militärschläge in dem vom Bürgerkrieg zerrütteten Land seien richtig - auch zum Schutz der Sicherheit der USA. Ziel der US-Raketen und der militärischen Unterstützung für die Rebellen waren Stellungen der syrischen Armee, um Giftgasangriffe auf die Widerstandskämpfer zu verhindern. Zudem sollte mit diplomatischem Druck der syrische Machthaber Baschar al-Assad von weiteren Gräueltaten gegen sein eigenes Volk abgehalten werden.

Genau ein Jahr später geht es darum, der sich in Obamas Augen wie ein "Krebsgeschwür ausbreitenden Terrormiliz Islamischer Staat (IS) das Handwerk zu legen". Die Lage in Syrien und im benachbarten Irak ist mittlerweile so verworren, dass die Nadelstiche der US-Kampfjets kaum noch etwas gegen Terror und Gewalt in der Region bewirken können.

Obama wird die US-Amerikaner nach dem 2003 begonnenen Irakkrieg mit mehr als 4400 getöteten US-Soldaten auf einen weiteren längerfristigen Einsatz einstimmen.
Obama wird die US-Amerikaner nach dem 2003 begonnenen Irakkrieg mit mehr als 4400 getöteten US-Soldaten auf einen weiteren längerfristigen Einsatz einstimmen.(Foto: AP)

Jetzt erwägt Obama, die Militärschläge gegen IS-Stellungen vom Irak aus auf das benachbarte Syrien auszuweiten. Es dürfte Obama bei seiner Ansprache heute Nacht (03.00 Uhr MESZ) darum gehen, die Amerikaner nach dem 2003 begonnenen Irakkrieg mit mehr als 4400 getöteten US-Soldaten auf einen weiteren längerfristigen Einsatz einzustimmen. Und er muss seinen Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen, die ihm eine zaghafte Reaktion auf den IS-Vormarsch vorwerfen. Einen Einsatz von bewaffneten US-Bodentruppen im Irak und Syrien schließt Obama kategorisch aus.

Vor seiner Ansprache informierte Obama führende Kongressmitglieder über den Anti-IS-Kampf. Am Dienstag erläuterte er vier Senatoren und Abgeordneten seine Strategie gegen die sunnitischen Extremisten. Dabei ging es ihm nicht darum, die laufenden Militärschläge im Irak und potenzielle Schritte im benachbarten Syrien billigen zu lassen. Letztlich liegen solche Entscheidungen bei Obama als Oberbefehlshaber der Streitkräfte selbst.

USA brauchen breites Bündnis

Auch weil die neue irakische Regierung noch instabil ist, benötigen die USA neben dem bereits gebildeten Zehner-Bündnis westlicher Staaten auch Partner im arabischen Raum. Obama könnte beispielsweise in Länder wie Jordanien, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate die syrische Opposition finanziell unterstützen und bewaffnen. Diese könnten dann von den USA und ihrer Allianz zu einer "Streitkraft gegen den IS und Assad" aufgebaut werden.

Von einer "Koalition der Willigen und Fähigen" hat US-Außenminister John Kerry gesprochen. Das ist ein Begriff, der von Ex-Präsident George W. Bush seit dessen Irakkrieg negativ behaftet ist. Doch die Amerikaner suchen Partner und scheuen auch einstige "Erzfeinde" wie den Iran nicht. Die Türkei ist entscheidend, um den Fluss ausländischer Kämpfer nach Syrien auszutrocknen. Kuwait und Katar bieten den USA Stützpunkte für Luftangriffe. Großbritannien und eventuell Frankreich scheinen für Luftschläge ebenfalls bereitzustehen, Deutschland bietet logistische Hilfe an.

Einer neuen CNN-Umfrage zufolge sind drei Viertel der US-Bürger dafür, die Militärschläge gegen IS-Stellungen fortzusetzen. Sieben von zehn Amerikanern befürchten, der IS könnte die USA direkt mit Terroranschlägen angreifen.

Aber es gibt auch Stimmen, die zur Vorsicht mahnen. Einer von Obamas Beratern, der Politikwissenschaftler Zbigniew Brzezinski, riet zu Zurückhaltung im Kampf gegen die IS. "Obama wurde in die Enge getrieben. Ohne zu überlegen, fordern viele eine amerikanische Militäraktion aus der Luft und auf dem Boden", sagte er in einem Interview der Deutschen Welle. Die USA hätten allen Grund, sehr vorsichtig zu sein. "Aber reagieren müssen sie - als Teil einer größeren Koalition, in der die Rolle Amerikas genau definiert ist."

Quelle: n-tv.de

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