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Donnerstag, 04. August 2016

Brechreiz in Paris, Berlin warnt: Steinmeier nennt Trump "Hassprediger"

Der US-Präsidentschaftskandidat Trump sei ein "Hassprediger", sagt Bundesaußenminister Steinmeier. Bei den Republikanern herrscht nach Ansicht von US-Medien "Bürgerkrieg". Auch über einen Kandidatenwechsel wird diskutiert.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat den republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump als "Hassprediger" bezeichnet. Der SPD-Politiker erklärte im Rahmen einer Fragestunde zur Außenpolitik in Rostock, er schaue mit großer Sorge auf das "Ungeheuer des Nationalismus", das sich weltweit ausbreite.

"Wenn man sich mal die Populisten, die Rechtspopulisten über die Grenzen hinweg anschaut, ob das die AfD in Deutschland ist, ob das diejenigen sind, die, wie ich finde, in verantwortungsloser Art und Weise die Debatte über den Brexit in Großbritannien ausgerufen haben und jetzt nicht wissen, wie sie mit dem Ergebnis umgehen sollen. Oder ob das die Hassprediger sind, wie Donald Trump im Augenblick in den USA. Was sie alle eint, diese unterschiedlichen Parteien und Personen: Sie spielen mit den Ängsten der Menschen, sie machen mit Angst Politik." Dies sei ein "Brandsatz für die Gesellschaft", dessen Feuer später womöglich Flüchtlingsheime in Brand setze.

Diese Woche war auch Frankreichs Staatspräsident François Hollande in ungewöhnlich deutlicher Weise auf Distanz zu Trump gegangen. Hollande rügte laut französischen Medienberichten Trumps "Exzesse", die ein "Gefühl des Brechreizes" erzeugten. Hollande bezeichnete Äußerungen Trumps zudem als "verletzend und demütigend". Der französische Sozialist spielte auf die Kritik Trumps an den Eltern eines getöteten US-Soldaten muslimischen Glaubens an. Humayun Khan war 2004 im Irak durch ein Selbstmordattentat ums Leben gekommen.

Clinton derzeit klar vorn

Auch große Teile der US-Republikaner sind unzufrieden mit Trump, der sich zuletzt in Streitigkeiten und Widersprüche verstrickt hatte. Mit seiner Kritik an den Eltern des Soldaten überschritt er in den Augen vieler Kritiker eine Grenze. In Umfragen sackte Trump zuletzt ab. Hillary Clinton, die Kandidatin der Demokraten, führt landesweit mit rund zehn Prozentpunkten Vorsprung, in wichtigen "Swing States", deren Wähler traditionell zwischen Demokraten und Republikanern pendeln, liegt sie ebenfalls zum Teil klar vorn.

Es kursieren Gerüchte, die republikanische Partei lasse rechtlich prüfen, ob eine Enthebung Trumps von der Kandidatur auch nach dessen Nominierung auf dem Parteitag möglich sei. Eine Bestätigung dafür gab es jedoch nicht. Medien sprachen von einem "Bürgerkrieg" in der Partei. Auch ein Rücktritt Trumps von seiner Kandidatur halten führende Republikaner für möglich, berichtete ein Korrespondent von ABC News. Sie erörterten die Frage, wie Ersatz gefunden werden könne. Dies müsse bis Anfang September geschehen.

Gleichzeitig tauchten neue Anschuldigung gegen Trump auf. Er hatte auf einer Kundgebung eine dubios erscheinende Geldzahlung der USA an den Iran verurteilt und von einem "Video" gesprochen, auf dem die Geldübergabe zu sehen sei. Am Donnerstag wurde nach übereinstimmenden Medienberichten deutlich, dass ein solches Video nicht existiert. Trump hatte offenbar den Fall mit einem Video über eine Gefangenenbefreiung verwechselt.

Quelle: n-tv.de

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