Politik
Steinmeier mit dem polnischen Außenminister Witold Waszczykowski in Warschau
Steinmeier mit dem polnischen Außenminister Witold Waszczykowski in Warschau(Foto: dpa)

Der deutsche Freund: Steinmeiers heikle Polen-Mission

Von Christian Rothenberg, Warschau

Das deutsch-polnische Verhältnis ist abgekühlt. Antideutsche Ressentiments erleben in Polen eine Renaissance. Bei einem Besuch streichelt Außenminister Steinmeier die polnische Seele, mit Hilfe von Brokkoli.

Die großen Türen wollen sich nicht öffnen. Die rund 100 Kameraleute und Journalisten warten vergeblich auf Frank-Walter Steinmeier und Witold Waszczykowski. Die Außenminister Deutschlands und Polens lassen sich Zeit, es gibt viel zu besprechen. Mit mehr als 30 Minuten Verspätung treten beide schließlich vor die Mikrofone in den mit Gold ausgeschmückten Saal mit den Kronleuchtern. Es sind schwierige Zeiten für das deutsch-polnische Verhältnis, schwierige Zeiten für Steinmeiers Besuch. Seit dem Amtsantritt der neuen nationalkonservativen Regierung in Warschau sind die Beziehungen der Nachbarn einer ernsten Probe unterworfen. Die EU hat Polen gerade unter Beobachtung gestellt. Bei Steinmeiers Warschau-Abstecher zählt jeder Nebensatz, jede Geste, also jede Kleinigkeit.

Nicht seine einfachste Reise als Außenminister: Frank-Walter Steinmeier.
Nicht seine einfachste Reise als Außenminister: Frank-Walter Steinmeier.(Foto: dpa)

Umso symbolischer ist es, dass der Auftritt gleich mit einer Panne beginnt. Es gibt technische Schwierigkeiten, die deutsch-polnische Übersetzung kommt nicht auf den Kopfhörern an. Der polnische Minister hat gerade erst zu reden begonnen, da schütteln die deutschen Zuhörer mit den Köpfen. Auch Steinmeier zeigt auf den Knopf in seinem Ohr. Waszczykowski muss seine Begrüßung unterbrechen. Das hat gerade noch gefehlt. Auch später ist der Ton mehrfach futsch. Es hakt an der einfachen Kommunikation, wie schon in den vergangenen Wochen.

Seit der Vereidigung der polnischen Regierung im November verging kaum eine Woche ohne Zwischenfälle. Die neue Premierministerin Beata Szydlo war kaum im Amt, da verbannte sie EU-Fahnen aus dem Saal, in dem sie ihre wöchentlichen Regierungspressekonferenzen abhält. Die Regierung legte einen scharfen Antritt hin, entmachtete das polnische Verfassungsgericht, besetzte sämtliche hochrangigen Posten der öffentlich-rechtlichen Medien neu. Europäische und deutsche Politiker sind erzürnt. EU-Kommissionspräsident Martin Schulz sprach von einem "Staatsstreich" und warnte vor einer "Putinisierung", Unions-Fraktionschef Volker Kauder forderte Sanktionen.

"Gemeinsam sind wir stärker"

Die Reaktionen waren heftig. Jaroslaw Kaczynski, Chef der regierenden Pis-Partei und großer Strippenzieher, tönte, sein Land lasse sich von niemandem reinreden, erst recht nicht von Deutschland. Eine polnische Zeitung montierte die Köpfe von Schulz und Kanzlerin Angela Merkel in ein Foto von Wehrmachtssoldaten. Anfang Januar gab es Berichte, Warschau hätte den deutschen Botschafter einbestellt. Ein Missverständnis. Die Regierung habe lediglich um ein Gespräch zum Kaffee gebeten. Dieses sei freundlich abgelaufen heißt es aus Botschaftskreisen. Also doch alles halb so wild? Von wegen. Polen erlebt eine Renaissance antideutscher Ressentiments. Einheimische berichten von einem gespaltenen Land, von zerstrittenen Familien. Vor einer Woche leitete die EU ein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen ein.

Steinmeier ist an diesem Donnerstag in Warschau um Schadensbegrenzung bemüht. Nach einer nüchternen Begrüßung des Gastgebers gibt sich der deutsche Außenminister versöhnlich. Gern erinnere er sich an Waszczykowskis Antrittsbesuch und das lange Gespräch in Berlin. Er sei dankbar für den herzlichen Empfang im "schönen Lazienki-Palast". Steinmeier erinnert an die besondere Verbindung, an die wechselhafte Geschichte beider Länder. Aus Gegnerschaft, Entfremdung und Unverständnis sei Aussöhnung, Vertrauen und Freundschaft geworden. "Das Glück ist zu wertvoll, als dass wir es zur Spielmasse der Tagespolitik werden lassen sollten." Steinmeier umgarnt die Polen mit Herzlichkeit. Er zitiert den polnischen Philosophen Leszek Kolakowski. "Nicht jeder mag Brokkoli, aber das ist kein Grund, die Freundschaft zu kündigen", sagt er, und: "Gemeinsam sind wir stärker, als wenn jeder auf eigene Faust handelt." Waszczykowski, der Historiker ist und einige Jahre für die Nato gearbeitet hat, lauscht den Worten seines Gastes. Ob er beeindruckt oder angetan ist, lässt sich nicht erkennen, denn er verzieht keine Miene.

Erst gegen Ende der Pressekonferenz schlägt Waszczykowski harmonische Töne an. Er dankt "meinem Freund Frank-Walter, dem guten Freund Polens". Nicht jeder Gast werde in der Residenz empfangen, betont er und lädt Steinmeier gleich zu seinem 60. Geburtstag 2017 ein. Aber nicht alle Zeichen an diesem Tag sind vielversprechend. Als die Minister den Saal verlassen, gibt es einen kurzen Abschied. Der geplante Spaziergang entfällt aus zeitlichen Gründen, so heißt es. Die gemeinsamen Bilder im prächtigen Winterpanorama des Palastes gibt es nicht.

Steinmeiers schnelle Einladung

Steinmeier liegt viel an Polen. Unter der liberalen Vorgängerregierung sei das Verhältnis zwischen beiden Ländern so gut gewesen wie noch nie seit 1945, schwärmt man im Auswärtigen Amt. Nach dem turbulenten Start will der Minister das Vertrauen der neuen polnischen Regierung gewinnen. Gleich am Tag seiner Ernennung lud er Waszczykowski nach Berlin ein. Nach dem Treffen in Warschau ist von guten Gesprächen die Rede. Steinmeier hat Hoffnung, dass sich das Klima mit der Zeit wieder normalisiert. Es gibt genug Themen, die beide Seiten zusammenschweißen: der Konflikt in der Ukraine, die Sorgen über die Zukunft Europas und einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU.

Beim Thema Flüchtlinge können Steinmeier und Merkel jedoch nicht allzu viel Hilfe erwarten. Ministerpräsidentin Szydlo und ihr Außenminister versichern zwar, sich grundsätzlich an die Verpflichtungen ihrer Vorgängerregierung halten zu wollen. Zugleich wähnt sich Warschau am Rande der Belastbarkeit und verweist darauf, eine Million "Flüchtlinge" aus der Ukraine aufgenommen zu haben. Dabei haben 2015 nur 4000 Ukrainer Asyl beantragt, nur eine Handvoll wurde als Flüchtlinge anerkannt. Die übrigen sind einfache Wirtschaftsmigranten mit Visum.

Steinmeiers Besuch endet nicht nach den Treffen mit Waszczykowski und Szydlo. Am Nachmittag sitzt der SPD-Politiker mit polnischen Schülern bei einer Diskussion zusammen. Ein 18-Jähriger fragt den Bundesaußenminister in gutem Deutsch: "Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, dass die Beziehung zwischen Deutschland und einem anderen Land gut ist?" Eine gute Frage. Steinmeier lacht kurz sein typisches Steinmeier-Lachen. Nach einer kurzen Pause antwortet er. Das hänge immer davon ab, von wo man komme. "Die deutsch-polnischen Beziehungen waren nie so gut wie im Augenblick. Wir müssen auf beiden Seiten sorgen, dass wir nicht zurückfallen", sagt er. Sie, also die neue Generation, müssten den Karren weiterziehen. Steinmeier redet von einem Schatz, den man hüten müsse. Vielleicht ist er diesem Ziel bei seinem Besuch in Warschau ein kleines bisschen näher gekommen.

Quelle: n-tv.de

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