Politik
Video
Mittwoch, 13. April 2016

Drogen-Ermittlungen eingestellt: Volker Beck bittet um Entschuldigung

Gegen Volker Beck wird nicht mehr wegen eines möglichen Drogendeliktes ermittelt. Beck zahlt eine Geldstrafe, damit ist der Fall erledigt. Spannend bleibt aber, wie es politisch für ihn weitergeht. Er selbst nimmt zu der Sache nun erstmals Stellung.

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Drogen-Ermittlungen gegen den Grünen-Politiker Volker Beck eingestellt. Das Verfahren wurde wegen geringer Schuld gegen eine Zahlung von 7000 Euro beendet. Die Berliner Polizei hatte am 1. März 0,6 Gramm einer "betäubungsmittelverdächtigen Substanz" bei dem 55-Jährigen gefunden. Dabei soll es sich um das gefährliche synthetische Rauschgift Crystal Meth gehandelt haben.

Beck trat daraufhin von seinen Ämtern als innen- und religionspolitischer Sprecher der Fraktion sowie als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe zurück und ließ sich krank schreiben. Sein Bundestagsmandat behielt er aber.

Nun hat sich Beck öffentlich zu den Drogen-Ermittlungen gegen ihn geäußert: Im Jakob-Kaiser-Haus in Berlin trat er vor die Presse. Außerdem bat er auf seiner Facebook-Seite um Entschuldigung. Sein Verhalten sei falsch und dumm gewesen. Auch wenn das Verfahren gegen ihn eingestellt wurde, sein Verhalten bleibe trotzdem falsch. "Die letzten Wochen haben mich auch zum Nachdenken gebracht: Sie haben mir gezeigt, was mir wirklich wichtig ist: Diese Menschen und ihre Anliegen, und alle, die mir in dieser Zeit beistanden, und auch meine Gesundheit. Dem will ich gerecht werden."

Privatleben aus der Öffentlichkeit halten

Konkreter will Beck nicht auf die Drogen-Vorwürfe gegen ihn eingehen: "Der Vorgang betrifft meine Privatsphäre." Auch für Abgeordnete gelte das Recht, zu schweigen. Beck betonte außerdem, dass er zwar stets für eine liberale Drogenpolitik gewesen sei, aber niemals Drogen verharmlost habe. Es sei ihm darum gegangen, dass Menschen nicht kriminalisiert werden, die Drogen nehmen.

Wie die politische Zukunft Becks aussieht, bleibt zunächst offen. Der Grünen-Politiker kündigte an, mit seiner Fraktion und Partei darüber zu reden. Doch diese Woche ist Beck noch krankgeschrieben. Sein Arzt habe ihm geraten, allenfalls stundenweise wieder zu arbeiten, hieß es. Aus Fraktionskreisen wurde es zuletzt für unwahrscheinlich gehalten, dass er das Amt als innenpolitischer Sprecher erneut übernimmt. Abgeordneter dürfte er nun wohl bleiben.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter begrüßte die Einstellung des Verfahrens und würdigte auch dessen Bitte um Entschuldigung. "Ich hoffe nun sehr darauf, ihn schnell wieder in der Fraktion begrüßen zu können", sagte er. Volker Beck habe viel für die Grünen und für die Gesellschaft geleistet. "In welcher Funktion er diese Arbeit für uns fortsetzen wird, darüber werden wir nun gemeinsam mit ihm beraten."

Die Affäre hatte bei den Grünen für viel Kritik gesorgt. Auch ein Verzicht auf das Bundestagsmandat war im Gespräch. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann etwa hatte von "schwerem Fehlverhalten" gesprochen. Grünen-Chef Cem Özdemir hatte gesagt, dass er grundsätzlich dafür sei, Volker Beck eine zweite Chance zu geben. Zunächst sollten aber die Ermittlungen abgewartet werden.

 

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen