Politik
Video
Mittwoch, 11. Januar 2017

Gesundheit, Russland, Hacker ...: Was Trump der Presse zu sagen hat

Sechs Monate hat sich Donald Trump nicht mehr den Fragen von Journalisten auf einer Pressekonferenz gestellt. Entsprechend breit ist die Palette an wichtigen Themen, zu denen die Medien nun kurz vor seiner Amtseinführung Auskunft verlangen. Ein Überblick.

US-Geheimdienste

Besondere Beziehung: Der Ansturm auf die Pressekonferenz ist trotz des angespannten Verhältnisses zwischen Trump und den Medien riesig.
Besondere Beziehung: Der Ansturm auf die Pressekonferenz ist trotz des angespannten Verhältnisses zwischen Trump und den Medien riesig.(Foto: REUTERS)

Trump hebt die Bedeutung der Geheimdienste für die Sicherheit der USA hervor. Doch er macht den Diensten gleichzeitig schwere Vorwürfe. So hätten sie Informationen über das angebliche russische Dossier mit belastendem Material lanciert. Derartige Durchstechereien seien "schändlich" und "illegal".

Hackerangriffe

Über den Hackerangriff während des Wahlkampfes auf die Demokratische Partei sagt Trump: "Ich glaube, es war Russland." Allerdings, so Trump weiter, drängen auch andere Staaten in US-Systeme ein, vor allem China. Trump lobt sich selbst, dass er dafür gesorgt habe, dass die Computersysteme der Republikaner besser geschützt gewesen seien.

Insgesamt seien die USA derzeit nicht ausreichend vor Cyberattacken geschützt. "Jeder hackt uns", so Trump, "Russland, China, alle." Binnen 90 Tagen nach Amtsantritt will Trump ein Programm vorlegen, wie die USA künftig besser geschützt werden sollen.

Verhältnis zu Russland

Obwohl er glaubt, dass Moskau für Hackerangriffe im Wahlkampf verantwortlich sei, will Trump das Verhältnis zu Russland verbessern. Sein persönlich gutes Verhältnis zu Wladimir Putin sei "ein Asset und keine Belastung", so Trump. Russland habe nie versucht, Einfluss auf ihn auszuüben.

Für die Zukunft rechnet Trump nicht mehr mit russischen Hackerangriffen. Denn: Russland werde "in Zukunft viel größeren Respekt" vor den USA unter Trumps Führung haben. Außerdem will er die besten IT-Sicherheitsexperten der Welt für eine Verstärkung der amerikanischen Cyberabwehr gewinnen.

Medien

Video

Trump geht zugleich auf die Medienvertreter zu und greift sie heftig an. Einleitend erwähnt er, dass er deshalb lange keine Pressekonferenzen abgehalten habe, da er mit "unehrlicher Berichterstattung" konfrontiert gewesen sei. Wüst beschimpft er vor allem den Sender CNN und das Internetportal "BuzzFeed".

"BuzzFeed" bezeichnet er als "einen versagenden Haufen Müll". Dem CNN-Reporter Jim Acosta attestiert Trump: "Du bist Fake-News." Beide Medien hatten aus Trumps Sicht unangemessen über eine angebliche Sammlung ihn kompromittierender russischer Geheimdienstinformationen berichtet.

Gleichzeitig lobt Trump andere Medien, die entsprechende Berichte aus seiner Sicht angemessen behandelt haben. Ausdrücklich erwähnt er dabei die "New York Times", mit der er sich in der Vergangenheit besonders heftige Auseinandersetzungen geliefert hatte.

Interessenkonflikte

Video

Sein Firmenimperium hat Trump eigenen Angaben zufolge offiziell seinen Söhnen übertragen. Er selber werde sich heraushalten, kündigt Trump an und übergibt zwischenzeitlich das Mikrofon an seine Anwältin Sheri Dillon. Die erklärt, der Konzern werde, um Interessenkonflikte auszuschließen, unter anderem während seiner Präsidentschaft keine neuen Geschäfte mit dem Ausland abschließen.

Kabinettskandidaten

Die teilweise hochumstrittenen Kandidaten für sein künftiges Kabinett verteidigt Trump gegen Vorwürfe von Interessenkollisionen. "Wir werden eines der besten Kabinette überhaupt haben", sagt Trump. Insbesondere der künftige Außenminister Rex Tillerson sei brillant, das sagten auch andere über den ehemaligen Präsidenten des weltgrößten Erdölkonzerns ExxonMobil. Er habe "smarte Leute" gesucht, Interessenkollisionen seien ausgeschlossen.

Mauer zu Mexiko

Chart

Wie im Wahlkampf angekündigt, will Trump umgehend mit dem Bau einer Mauer an der mexikanischen Grenze beginnen. Verhandlungen mit dem Nachbarland darüber wolle er nicht abwarten, denn er wolle nicht ein Jahr oder eineinhalb Jahre warten, so Trump. Mexiko werde die Kosten entweder mit einer Steuer oder einer direkten Zahlung übernehmen.

Arbeitsplätze

Trump lobt zunächst seinen bisherigen Einsatz für die Verlagerung von Arbeitsplätzen aus dem Ausland in die USA. Vor allem Automobilkonzerne hätten den Bau neuer Fabriken im Land angekündigt. Dann knöpft er sich die Pharmaindustrie vor, die viel zu hohe Preise verlange. Zudem stellten sie ihre Produkte nicht in den USA her. Pharmaaktien geben nach den Aussagen deutlich nach.

Obamacare

Zur Zukunft der Gesundheitsvorsorge sagte Trump: "Obamacare ist ein komplettes Desaster." Die vom scheidenden Präsidenten Barack Obama eingeführte Gesundheitsreform werde abgeschafft und danach ersetzt werden. Wie und womit, sagt Trump nicht. Die Materie sei "sehr kompliziert". Man werde etwas "viel Besseres" schaffen.

Freihandelsabkommen

Trump wiederholt seine bekannte Kritik an bestehenden Handelsverträgen. Die Handelsbeziehungen der USA mit China und Japan seien "ein großes Desaster", so Trump. Insbesondere China profitiere unverhältnismäßig im Handel mit den USA.

Bilderserie

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen