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Alexis Tsipras und Angela Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel, ihrem ersten Aufeinandertreffen.
Alexis Tsipras und Angela Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel, ihrem ersten Aufeinandertreffen.(Foto: dpa)

Tsipras besucht Merkel: Zwei, die sich verstehen müssen

Von Christoph Herwartz

Die Regierungschefs von Deutschland und Griechenland senden sich freundliche Signale. Nun sind sie erstmals unter sich. Können sie ihre Differenzen überwinden?

Zwei Kräfte zerren Angela Merkel in unterschiedliche Richtungen. Auf der einen Seite steht Griechenland, der sozialistisch regierte Schuldenstaat, der dringend neues Geld braucht. In Form von Ministerpräsident Alexis Tsipras spricht diese Seite am Nachmittag im Kanzleramt vor. Auf der anderen Seite steht die deutsche Öffentlichkeit, in der es wieder populär wird, eine harte Linie gegen Griechenland einzufordern. Die Bundeskanzlerin muss einen Mittelweg finden, der die Dauerrettung Griechenlands weitergehen lässt und dabei nicht zu viel kostet.

Kommunikationsprobleme erschweren seit Wochen die Gespräche über zukünftige Rettungsmilliarden. Die Regierung in Griechenland besteht zum Großteil aus unerfahrenen Politikern, die unter enormem Druck stehen. Die Griechen haben sie gewählt, um mit dem alten Sparkurs zu brechen und auf anderen Wegen aus der Krise zu kommen. Das wird dauern, doch schon in wenigen Wochen droht die Zahlungsunfähigkeit, wenn sich die Sozialisten und Rechtspopulisten nicht den Auflagen der Eurogruppe unterwerfen.

Tsipras will, dass Griechenland in der Währungsunion bleibt. Merkel will das auch. Eigentlich dürfte es nicht so schwer sein, zusammenzukommen. Doch die griechischen Minister agieren ungeschickt. Sie fahren einen eigenen Kurs gegenüber Russland, legen sich mit den Troika-Institutionen an und schicken eine Protestnote nach Deutschland, die wahrscheinlich auf einem Missverständnis beruht. Anstatt sich die zuständigen Beamten der verschiedenen Länder vertrauensvoll miteinander unterhalten, stellt Athen seine Reformvorstellungen in einem öffentlichen Brief dar, der genauso öffentlich zurückgewiesen wird.

Griechische Regierung will alles anders machen

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble wirft seinem griechischen Kollegen Yanis Varoufakis vor, schriftlich Zusagen zu machen und sie direkt danach wieder in Zweifel zu ziehen. Die griechische Regierung habe alles Vertrauen der europäischen Partner zerstört, sagte Schäuble vor einer Woche. Varoufakis konterte, er habe doch noch nie das Vertrauen der deutschen Regierung genossen.

Schäuble verlangt Kontinuität von Griechenland, also dass die neue Regierung die Verpflichtungen der alten einhält. Varoufakis will sich von der alten Regierung aber so weit wie möglich abheben. Er setzt dem liberalen Ansatz seines Vorgängers ein sozialistisches Modell gegenüber. Er hätte Griechenland schon zu Beginn der Krise pleitegehen lassen, anstatt sich den Sparauflagen aus Brüssel zu unterwerfen.

Schäuble und Varoufakis werden wohl keine engen Freunde mehr. Merkel und Tsipras werden sich aber zusammenraufen müssen. Denn Merkel will nicht als die Zerstörerin der Eurozone dastehen. Und Tsipras will sein Land nicht den Rechtsradikalen überlassen, die bei einem Scheitern der aktuellen Regierung wohl kräftig zulegen würden.

Seit Donnerstagnacht gibt es nun Signale, dass sich die Kommunikation verbessern könnte. Da saß Tsipras in Brüssel zum ersten Mal mit Angela Merkel zusammen. Mit dabei waren auch Vertreter der Troika-Institutionen und der französische Präsident Françoise Hollande. Alles, was offiziell und inoffiziell von diesem Treffen zu hören ist, stimmt optimistisch. Tsipras nahm die Kritik an seiner Regierung hin, die anderen gestanden ihm politischen Spielraum zu. Der Umgang miteinander soll konstruktiv gewesen sein. Bislang haben keine Provokationen den Optimismus wieder zerstört.

Merkel wiederholt den Treueschwur

Am Sonntagabend war dann der griechische Außenminister Nikos Kotzias bei seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier zu Gast. Steinmeier betonte danach "das starke Fundament der deutsch-griechischen Beziehungen". Kotzias äußerte sich in deutschen Medien versöhnlich.

Merkel nimmt sich für Tsipras viel Zeit. Um 17 Uhr soll ein erstes Gespräch beginnen, danach gibt es eine Pressekonferenz. Andere Treffen dieser Art sind damit schon vorbei. Tsipras aber wird noch zum Abendessen eingeladen, nach dem es keine Anschlusstermine mehr gibt. Es könnte also länger dauern.

Die Bundeskanzlerin hatte vor der Wahl in Griechenland noch Drohungen gen Athen gesandt. Ein Euroaustritt sei verkraftbar, hieß es aus ihrem Umfeld. Das hat sie jedoch wieder zurückgenommen. "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa", wiederholte sie am vergangenen Donnerstag im Bundestag.

Merkel steht für nichts so sehr wie für Stabilität. Eine zerbrochene Eurozone, gar eine gescheiterte EU, will sie sicher nicht hinterlassen. Wenn sie darum im Bundestag weitere Hilfspakete für ein sozialistisch regiertes Griechenland verteidigen muss, wird sie wohl auch das tun.

Quelle: n-tv.de

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