Merkels BoygroupDie Jungs streiten wieder
Hubertus Volmer
Mappus gegen Röttgen, Röttgen gegen Pofalla - und dann kommt aus der CSU noch Söder und ist dafür oder dagegen. Dabei wollen die Jungen in der Union eigentlich die Kanzlerin treffen. Sie werden es nie lernen.
Nun haben sie es doch getan, die Konservativen in der Union. Sie haben Bundeskanzlerin Angela Merkel die Schuld an der Niederlage in NRW in die Schuhe geschoben. Den Mut, Merkel direkt anzugreifen, hatten sie nicht. Als Sündenbock musste Bundesumweltminister Norbert Röttgen herhalten. Ihn müsse Merkel "zurückpfeifen", sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus. Da war sie wieder: die Forderung nach einem Machtwort der Kanzlerin.
Auf die Frage, was an der Bundespolitik den CDU-Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen gestörte habe, fiel Mappus am Sonntag als erstes die Energiepolitik ein. Am Montag forderte er gar den Rücktritt des Bundesumweltministers - indirekt, versteht sich.
Der Gedanke, Röttgen sei schuld am Wahlausgang in NRW, ist so abwegig wie brillant. Röttgen, das ist bekannt, gehört zu "Merkels Boygroup" - den jungen CDU-Politikern, auf die Merkel sich im Zweifel verlassen kann. Mappus und Markus Söder gehören nicht dazu. Sie sind zwar beide jung, der noch immer neue CDU-Ministerpräsident und der CSU-Umweltminister aus Bayern. Aber sie sind konservativ - oder das, was in der Union so als konservativ gilt.
Zum Kern des konservativen Selbstverständnisses in CDU und CSU gehört ein überdurchschnittlich hohes Maß an Offenheit gegenüber Großtechnologien. Insofern war Röttgen für Mappus und Söder ein dankbares Ziel: Röttgen wirbt dafür, den Ausstieg aus dem Atomausstieg vom Bundesrat absegnen zu lassen. Ob das formal notwendig ist, darüber gehen die Meinungen auseinander - Röttgen hält es politisch für geboten, eine zustimmungsfreie Lösung könne allenfalls bei einer "moderaten" Laufzeitverlängerung in Betracht kommen. Das Kanzleramt hat Röttgen übrigens längst widersprochen: Kanzleramtsminister Ronald Pofalla hatte schon Ende vergangener Woche erklärt, es werde ein "verfassungskonformes zustimmungsfreies Gesetz" geben. Zwar gehört auch Pofalla zur Boygroup. Aber natürlich ist das kein Grund, auf Rangeleien zu verzichten.
Was wollen Mappus und Söder? Vordergründig geht es ihnen um möglichst lange Laufzeiten - das potenzielle Endlager ist weit weg von ihren Bundesländern, deren Abhängigkeit von Kernenergie hoch, die Nähe zu grünen Positionen gering. Mappus geht es jedoch auch um die Macht. Zunächst in Baden-Württemberg: Dort wird in zehn Monaten gewählt, eine Mehrheit für CDU und FDP ist keineswegs sicher. Und anders als Jürgen Rüttgers in NRW, Ole von Beust in Hamburg oder Peter Müller im Saarland wäre eine Koalition mit den Grünen für Mappus eine schwere Niederlage - sein konservativer Markenkern wäre in Gefahr. Denn natürlich geht es Mappus auch um die Macht in der CDU. Bislang ist er auf dem konservativen Ticket gut gefahren, im vierköpfigen "Einstein-Kreis", dem auch Söder angehört, ist er mittlerweile der ranghöchste Politiker. Wenn einer den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch als Aushängeschild der CDU-Konservativen beerben kann, dann Mappus.
Röttgen gegen Pofalla, Mappus gegen Röttgen - die Jungs in der Union streiten wieder. Und fordern ein Machtwort, wenn sie eigentlich die Kanzlerin kritisieren wollen. Sie werden es nie lernen. Es wird kein Machtwort geben. Denn der Streit zwischen den Jungs ist Merkels beste Machtbasis.