Politik
Video
Montag, 22. Mai 2017

Die SPD versteckt ihren Chef: So wird das nichts mit Schulz

Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Am heutigen Montag stellt die SPD Eckpunkte ihres Wahlprogramms vor. Eine gute Gelegenheit für den Kanzlerkandidaten, sich und seine Politik zu präsentieren - sollte man meinen. Doch Martin Schulz bleibt lieber unsichtbar.

Nein, für die Wahlniederlagen der SPD im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen kann man Martin Schulz nicht verantwortlich machen. Die SPD hatte zwar in allen drei Bundesländern gehofft, vom "Schulz-Effekt" zu profitieren. Doch dass das nicht passiert ist, hat deutlich mehr mit überzogenen Erwartungen und Fehlern der örtlichen Wahlkämpfer zu tun als mit dem Kanzlerkandidaten der SPD.

Video

Trotzdem: Was die Sozialdemokraten derzeit vorführen, zeugt von einem ungewöhnlich hohen Maß an strategischer Inkompetenz. An diesem Montag will der SPD-Vorstand das Wahlprogramm mit Ausnahme der Renten- und Steuerpolitik verabschieden und öffentlich vorstellen. Am späten Sonntagabend wurde die Pressekonferenz abgesagt. "Es gab zu viele Änderungsanträge. Man wollte das genauer rechnen", erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs am Morgen im Deutschlandfunk. Kurz darauf dementierte ein Sprecher die Absage; die Pressekonferenz soll nun wie geplant stattfinden.

Als wäre dieses Hin und Her nicht schlimm genug: Vorgestellt wird das Wahlprogramm von SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, Familienministerin Manuela Schwesig und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Die drei bilden die Programmkommission und sind insofern zuständig. Aber im Wahlkampf geht es nicht um bürokratische Formalitäten, sondern um Effekte. Mal wieder verpasst Schulz eine Gelegenheit, öffentlichkeitswirksam aufzutreten.

Und wenn der Kandidat dann doch einmal auftritt, stiehlt ihm ein anderer die Show. Am 8. Mai hielt Schulz vor der Industrie- und Handelskammer eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede. Fast zeitgleich stellte Außenminister Sigmar Gabriel sein neues Buch vor, als Laudator hatte er den Präsidenten der EU-Kommission dabei, Jean-Claude Juncker. Der 8. Mai war übrigens der Tag nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, der Tag, an dem alle Medien breit über den Wahlausgang berichteten. Die wenig überraschende Folge: Kaum jemand interessierte sich für die Schulz-Rede.

Damit nicht genug: Während die SPD im Bund noch an einem Steuerkonzept arbeitet, hat die SPD in Niedersachsen schon eines vorgelegt. Sicherlich gibt es für all diese Patzer ganz harmlose Gründe. Zusammen ergeben sie jedoch ein verheerendes Bild. Ob aus Angst oder aus Ratlosigkeit: Schulz wird von seiner Partei versteckt. Vielleicht versteckt er sich auch selbst.

Der SPD fehlt ganz eindeutig Merkels Lässigkeit. Vom Herbst 2015 bis Ende 2016 tat CSU-Chef Horst Seehofer wirklich alles dafür, die Wähler davon zu überzeugen, dass die Bundeskanzlerin unfähig und die Union zerstritten ist. Merkel - und mit ihr die CDU - blieb einfach ruhig und machte weiter Politik. Schulz dagegen tingelt durch die Dörfer und hält Reden, von denen kaum einer etwas mitbekommt. Wenn das so weitergeht, muss er sich diese Mühe nicht mehr machen.

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen