Wirtschaft
Mit der stagnierenden Wirtschaft kommen Hollandes Bestrebungen in Gefahr, das Haushaltsdefizit zu senken.
Mit der stagnierenden Wirtschaft kommen Hollandes Bestrebungen in Gefahr, das Haushaltsdefizit zu senken.(Foto: picture alliance / dpa)

Hollande kommt in Nöte: Frankreichs Wirtschaft stagniert

Zur Verwunderung von Experten wächst Frankreichs Wirtschaft einfach nicht: Zwar steigt der Konsum, die Investitionen jedoch bleiben zurückhaltend. Dies bringt Präsident Hollandes Haushaltspläne in Gefahr, der auf ein Anziehen der Konjunktur gesetzt hatte.

Die französische Wirtschaft tritt auf der Stelle. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stagnierte von April bis Juni im Vergleich zum Vorquartal, wie das Pariser Statistikamt mitteilte. Ökonomen hatten mit einem Plus von 0,1 bis 0,3 Prozent gerechnet. Anfang 2014 hatte die nach Deutschland zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone ebenfalls stagniert.

Das BIP wurde laut dem Statistikamt durch die Investitionszurückhaltung gebremst, die auch durch einen etwas höheren Konsum nicht ausgeglichen werden konnte. Das Exportwachstum ging im Quartal gegen Null. Da die Einfuhren zugleich stiegen, ergab sich ein negativer Außenbeitrag, der das BIP drückte.

Euroraum-Erholung flacht ab

Die flaue Entwicklung in Frankreich signalisiert, dass die moderate Erholung im Euroraum ausläuft und unterminiert zudem die Fiskalpläne der Regierung von Staatspräsident François Hollande. In Italien war das Bruttoinlandsprodukt zwischen April und Juni sogar gesunken und hatte das Land in die Rezession gestürzt. Selbst die Wachstumslokomotive Deutschland musste im zweiten Quartal einen 0,2-prozentigen Rückgang der Wirtschaftsleistung hinnehmen, wie am Morgen bekannt wurde.

Mit der stagnierenden Wirtschaft kommen Hollandes Bestrebungen in Gefahr, das Haushaltsdefizit zu senken, nur einen Monat, nachdem die Regierung Etatanpassungen vorgenommen hat, um ihre Ziele zu erreichen. Sie wollte in diesem Jahr ein Wachstum von einem Prozent schaffen, um so das Haushaltsdefizit auf 3,8 Prozent des BIP zu drücken.

Finanzminister Michel Sapin revidierte die Wachstumsprognose der Regierung für das Gesamtjahr nach unten. Statt mit einem Plus von einem Prozent rechne er nur noch mit einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von 0,5 Prozent, schrieb er in der Zeitung "Le Monde". Die Statistikbehörde hatte bereits im Juni eine mit 0,7 Prozent deutlich vorsichtigere Wachstumsschätzung abgegeben. Diese basierte allerdings auf einem angenommenen Wachstum von 0,3 Prozent im zweiten Quartal und dürfte nunmehr zur Disposition stehen.

Das Wachstum sei "am Boden"

Sapin hob gleichzeitig seine Prognose für das Defizit an: In diesem Jahr werde es wohl bei vier Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen, schrieb er. Der Finanzminister forderte zudem, Europa müsse nun "entschlossen und klar" handeln. Die Europäische Zentralbank (EZB) habe gute Entscheidungen getroffen. Sie müsse an die Grenzen des Machbaren gehen, damit das Risiko der Deflation verschwinde und der Euro auf günstigeren Kurs zurückfinde.

Die regierenden Sozialisten kämpfen seit ihrem Amtsantritt 2012 mit einer stetig steigenden Arbeitslosigkeit, einer anhaltenden Wachstumsschwäche und einem hohen Staatsdefizit. Sapin versprach, die Regierung halte an ihrem Versprechen fest, 50 Milliarden Euro einzusparen und die Reformen fortzusetzen. Steuererhöhungen schloss Sapin aus.

Quelle: n-tv.de

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