Mittwoch, 02. September 2009

Deutschland und Frankreich helfen: Konjunktureinbruch beendet

Konjunkturprogramme sind weiter nötig.
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Nach Ansicht von Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker hat die Wirtschaft in der schlimmsten Krise seit Jahrzehnten den Tiefpunkt erreicht. Doch könnten die Konjunkturprogramme noch nicht zurückgefahren werden, sagte der Luxemburger Regierungschef vor einem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel.

Die Konjunktur müsse mit Steuergeldern noch bis ins kommende Jahr gestützt werden. Dann müsse es eine gemeinsame europäische Strategie geben, die Hilfen wieder abzuziehen.

Steinbrück hat einen Plan

Unterdessen setzt sich Bundesfinanzminister Peer Steinbrück für ein vorsichtiges und abgestimmtes Ende der milliardenschweren Konjunkturspritzen weltweit ein. In einem Papier für die Finanzminister und Zentralbankchefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) plädiert der SPD-Politiker dafür, die außergewöhnlichen Maßnahmen der Geld- und Fiskalpolitik "solange aufrecht zu erhalten, bis eine nachhaltige Stabilisierung der Finanzinstitute sowie ein selbsttragender wirtschaftlicher Aufschwung gesichert ist".

Peer Steinbrück will einen international koordinierten Prozess.
(Foto: dpa)

Doch fordert der Minister nach Angaben der "Financial Times Deutschland", früh konsistente Ausstiegsprinzipien zu entwickeln und diese zum richtigen Zeitpunkt "in einem international koordinierten Prozess umzusetzen".

Mit seinem Vorstoß bereitet Steinbrück das Ende einer Politik vor, bei der Regierungen die Kernschmelze der Finanzsysteme und den Absturz der Volkswirtschaften mit beispiellosen Milliardenspritzen verhinderten. Die Notenbanken unterstützten die Bemühungen durch historisch niedrige Zinsen. Es sei nun wichtig, "das staatliche Engagement so zügig wie verantwortbar zurückzuführen" und eine "Rückkehr zu normalen Marktbedingungen zu erreichen".

Italien und Spanien schwach

Eurostat bestätigte frühere eigene Angaben, wonach die Euro-Wirtschaft im zweiten Quartal im Vergleich zu den drei Monaten zuvor nur noch um 0,1 Prozent schrumpfte nach minus 2,5 Prozent zuvor. Vor allem Konsumausgaben stärkten den positiven Trend.

In der gesamten EU mit 27 Staaten ergibt sich nach neuesten Zahlen ein Rückgang von 0,2 Prozent nach minus 2,4 Prozent zuvor. Im Vorjahresvergleich registriert die Eurozone ein Minus von 4,7 Prozent, die EU von 4,8 Prozent.

Die guten Konjunktursignale kommen allerdings nicht aus allen europäischen Ländern. Während Deutschland und Frankreich im zweiten Vierteljahr im Vergleich zu den drei Vormonaten um jeweils 0,3 Prozent zulegten, verbuchte Italien einen Rückgang von 0,5 Prozent. Spanien kam auf ein Minus von 1,1 Prozent.

wne/dpa/rts/DJ

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