Die FDP will die Finanzierung des Straßenbaus auf neue Beine stellen.
(Foto: picture-alliance/ dpa/dpaweb)
Samstag, 10. Oktober 2009
FDP denkt darüber nach: PKW-Maut im Anmarsch
In der FDP wird der Ruf nach einer Maut für Pkw auf Autobahnen lauter. Der verkehrspolitische Sprecher Döring will über eine Expertenkommission die künftige Finanzierung des Straßenbaus prüfen lassen. Dabei sei die PKW-Maut "eine Option".In der FDP gibt es Überlegungen für die Einführung einer Pkw-Maut, um die Finanzierung von Straßen und Autobahnen auf eine sicherere Basis zu stellen. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Patrick Döring, schlug im Berliner "Tagesspiegel" eine Expertenkommission zur künftigen Finanzierung der Infrastruktur vor. "Die Maut ist eine Option", sagte Döring dazu weiter. Es müsse allerdings sichergestellt sein, dass die Belastung der Bürger insgesamt nicht steige und die Einnahmen vollständig in Erhalt und Ausbau der Straßen flössen.
Die Arbeitsgruppe Verkehr hat dem Bericht zufolge in den Koalitionsverhandlungen eine "kontinuierliche Unterfinanzierung" der Verkehrswege festgestellt. Die Expertenkommission soll nun laut Döring "neue Finanzierungsinstrumente" entwickeln, die zu einer "Reduzierung der Haushaltsabhängigkeit bedarfsgerechter Verkehrsinvestitionen" führen solle. Mit einer Nutzerfinanzierung der Infrastruktur könnten viele Dinge besser werden.
mme/dpa
