Politik
Dissonanzen zwischen Partei- und Fraktionsspitze.
Dissonanzen zwischen Partei- und Fraktionsspitze.(Foto: dpa)
Dienstag, 17. Oktober 2017

Revolte gegen Fraktionsspitze?: Bei den Linken fliegen die Fetzen

Wollen die Parteivorsitzenden der Linken die Fraktionschefs Wagenknecht und Bartsch entmachten? Mit Spannung wird erwartet, was sich bei der Potsdamer Fraktionsklausur der selbst ernannten sozialen Opposition abspielt.

Unmittelbar vor zentralen Weichenstellungen bei der Linken mahnt Fraktionschef Dietmar Bartsch einen kultivierten Umgang in der Partei an. "Der Wählerauftrag ist nicht, dass wir große interne Auseinandersetzungen führen", sagte Bartsch in Berlin. Zuletzt hatten Machtkämpfe innerhalb der Führungsriege der Linken für Schlagzeilen gesorgt.

Die neu gewählte Linken-Bundestagsfraktion trifft sich heute in Potsdam. Neu gewählt wird dabei deren Führung. Die bisherigen Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Bartsch wollen erneut antreten. Die Parteichefs schlagen bei den Linken traditionell die Besetzung der Fraktionsspitze vor. Doch zuletzt hatten Berichte für Aufsehen gesorgt, nach denen die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ihre Rolle zulasten der Fraktionschefs Wagenknecht und Bartsch ausbauen wollten.

Kipping und Riexinger sind auch Fraktionsmitglieder, Riexinger erstmals. Anträge für die Klausur besagen etwa, dass beide im Fraktionsvorstand mit eigenem Stimmrecht anders als bisher mitentscheiden können und dass "bei Redebeiträgen im Plenum des Deutschen Bundestages durch Fraktionsmitglieder (...) grundsätzlich die Mehrheitsauffassung der Fraktion vorzutragen" ist. Die Anträge lagen der dpa vor, das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete ebenfalls darüber.

Dort hieß es, Teile der Fraktion wollten Wagenknecht und Bartsch entmachten. Kipping und Riexinger sollten auch ein Erstrederecht erhalten. Wagenknecht und Bartsch kündigten laut RND intern an, doch nicht anzutreten, wenn die Anträge eine Mehrheit finden. Diskutiert wird in Potsdam auch der Oppositionskurs.

Aufruf zu kulturvollem Umgang

Bartsch zeigte sich zufrieden mit dem Bundestagswahlergebnis, bei dem die Linke um 0,6 Punkte auf 9,2 Prozent zugelegt hatte. "Eine halbe Million Wählerstimmen mehr, das zweitbeste Ergebnis unserer Geschichte, zugelegt - das kann uns niemand nehmen", sagte er. "Dass danach Fragen gestellt werden, dass zu Beginn einer Legislaturperiode über inhaltliche Positionen wie die Integration und die Flüchtlingspolitik geredet wird, ist normal." In der Sache müsse die Linke um die besten Antworten streiten. "Aber ich bin dafür, dass wir da einen kulturvollen Umgang bewahren."

Riexinger sagte: "Ich sehe es als meine Aufgabe an, in der anstehenden Legislaturperiode einen klaren, starken, linken Gegenpol zu Merkel & Co zu bilden." Die Linke könne in den kommenden vier Jahren auf klare Konzepte zurückgreifen: "Wichtig wird sein, dass wir weiter geschlossen sind."

Quelle: n-tv.de

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