Politik

Parteien einigen sich: Belgien wird wieder regiert

Belgien bekommt wieder eine Regierung. Sozialisten, Christdemokraten und Liberale aus beiden Landesteilen einigen sich 535 Tage nach den Parlamentswahlen im Grundsatz auf eine Koalition. Premierminister wird der wallonische Sozialdemokrat Di Rupo.

Elio Di Rupo
Elio Di Rupo(Foto: picture alliance / dpa)

Nach mehr als anderthalb Jahren Machtvakuum ist in Belgien offenbar eine Einigung über die Regierungsbildung erzielt worden. Die sechs beteiligten Parteien hätten sich auf ein "umfassendes" Abkommen verständigt, verlautete aus Verhandlungskreisen in Brüssel.

Belgischen Medienberichten zufolge soll der mehr als 180 Seiten starke Vertrag am Donnerstag noch einmal geprüft und am Wochenende dann von Parteitagen abgesegnet werden. Die Regierung unter dem frankophonen Sozialisten Elio Di Rupo könne dann Montag oder Dienstag vorgestellt werden.

Seit April 2010 ist in Belgien nur noch eine kommissarische Regierung im Amt. Damals war die Regierungskoalition an einem Streit zwischen Flamen und Frankophonen zerbrochen. Nach den Neuwahlen vom Juni 2010 blieben alle Anläufe für eine neue Regierungsbildung erfolglos. Am Wochenende gelang aber ein Durchbruch in den Verhandlungen der beteiligten Parteien beim Haushalt 2012.

Quelle: n-tv.de

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