Gegen Wildsäue und Gurkentruppen: CDU-Politiker fordert Strafkatalog

"Rumpelstilzchen", "Gurkentruppe" - in der CDU gibt es Forderungen, dass solche Beschimpfungen zwischen Unions- und FDP-Politikern künftig Geld kosten. So soll ein Strafkatalog für Beleidigungen innerhalb der Koalition für Ruhe sorgen. Auch möge die Kanzlerin auch mal "mit der Faust auf den Tisch hauen".

Nach drei Mahnungen sollte gefeuert werden, meint Ole von Beust.
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Beschimpfungen innerhalb der Koalition wie "Rumpelstilzchen" und "Gurkentruppe" sollen nach den Vorstellungen eines CDU-Politikers künftig Geld kosten.

Der stellvertretende Vorsitzende des CDA-Arbeitnehmerflügels in der Union, Gerald Weiß, forderte in der "Bild"-Zeitung Konsequenzen aus dem schlechten Klima innerhalb der Koalition und brachte einen Strafenkatalog für Beleidigungen in der Koalition ins Spiel. "Die Bürger verlangen Anstandsregeln", sagte er dem Blatt. "Wenn die dauerhaften Beleidigungen nicht aufhören, könnte zum Beispiel über einen Maßnahmenkatalog nachgedacht werden."

Zuletzt hatte Kanzlerin Angela Merkel in den Fraktionen von FDP und CDU/CSU für einen besseren Umgang untereinander geworben.

Mit der Faust auf den Tisch

In diesem Zusammenhang forderte der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) mehr Führung in der Koalition. In der Politik müsse man "auch mal mit der Faust auf den Tisch hauen", sagte Beust der "Süddeutschen Zeitung". "Wenn ein Minister offenkundig illoyal ist, wäre es klug, ihn rauszuschmeißen." Dann müsse die Kanzlerin sagen: "Ich bin der Kapitän an Bord. Ich habe jetzt drei Mal gemahnt, nun fliegst du raus." Beust betonte, dass er den nüchternen Stil der Kanzlerin sehr schätze. "Aber manchmal braucht Politik Symbole."

AFP/dpa