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Wird Stuttgart grün-schwarz?: Dreierbündnis hat so gut wie keine Chance

Zwei Tage nach den Landtagswahlen zeichnet sich ab, welche Koalitionen am wahrscheinlichsten sind. Während sich in Rheinland-Pfalz ein Ampel-Bündnis andeutet, ist das in Baden-Württemberg wohl keine Option mehr.

Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind vermutlich sowohl eine Ampel-Koalition aus Grünen, SPD und FDP als auch ein sogenanntes Deutschland-Bündnis von CDU, SPD und FDP vom Tisch. Der FDP-Landesvorstand hat sich gegen ein Regierungsbündnis zusammen mit Grünen und SPD ausgesprochen. Der Beschluss sei mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung gefasst worden, teilte ein Parteisprecher am Montagabend mit. In dem Beschluss heißt es nach seinen Angaben: "Wir schließen eine grün-geführte Ampelkoalition in Baden-Württemberg aus."

Die FDP will demnach mit den Grünen auch kein Sondierungsgespräch führen. "Wir sind aber bereit zu einer Aussprache mit dem Ministerpräsidenten über die Lage des Landes Baden-Württemberg", sagte der Sprecher.

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Auch das zweite, theoretisch mögliche Dreierbündnis hat so gut wie keine Chance. Der SPD-Landesvorstand lehnte eine Beteiligung an einer so genannten Deutschlandkoalition mit CDU und FDP ab. So ein Bündnis wäre die einzige Möglichkeit für CDU-Herausforderer Guido Wolf gewesen, selbst Ministerpräsident zu werden. Nach dieser Entscheidung der Sozialdemokraten beschloss der CDU-Landesvorstand nach Angaben eines Parteisprechers dennoch, der SPD und FDP Gespräche anzubieten.

Denkbar ist jetzt noch ein grün-schwarzes Bündnis unter Führung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Bei der Landtagswahl am Sonntag waren die Grünen stärkste Kraft vor der CDU geworden. Allerdings verlor die bisherige grün-rote Koalition ihre Mehrheit. Der Grüne Kretschmann bot daraufhin SPD und FDP sowie der CDU Sondierungsgespräche an, die am Mittwoch beginnen sollen. Die CDU nahm das Angebot am Abend auf ihrer Vorstandssitzung an.

Rasche Gespräche über Ampel-Koalition

In Rheinland-Pfalz will die SPD dagegen möglichst bald Gespräche mit der FDP und den Grünen über eine Ampel-Koalition aufnehmen. Der Landesvorstand beschloss einem Parteisprecher zufolge am Abend einstimmig, noch in dieser Woche Sondierungsgespräche mit beiden Parteien aufzunehmen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer von der SPD hatte erklärt, sie werde noch an diesem Dienstag mit den FDP und Grünen sprechen. Damit wird es zunächst keine Gespräche mit der CDU geben. Rechnerisch möglich ist außerdem ein Bündnis von SPD und CDU. Auch eine große Koalition schließt die SPD nicht aus, ihre Präferenz liegt aber auf einer Ampel-Koalition.

In Sachsen-Anhalt wollen Grüne und SPD mit der CDU die Chancen für eine gemeinsame Regierungsbildung ausloten. Die Landesvorstände von Grünen und Sozialdemokraten beschlossen am Montagabend in Magdeburg jeweils einstimmig die Aufnahme von Sondierungsgesprächen. Sie sollen ebenfalls am Mittwoch starten. Zuvor hatten SPD und Linke Konsequenzen aus dem Wahldebakel gezogen: Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde lässt ihr Amt vorerst ruhen. Außerdem hatte der langjährige Fraktionschef der Linken im Landtag, Wulf Gallert, seinen Rückzug angekündigt.

Quelle: n-tv.de

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