Politik

Ab Juli können junge Männer und Frauen ihren Dienst am Staate freiwillig verrichten.
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Freitag, 15. April 2011

Deutschland mustert Wehrdienst aus: Freiwilligenarmee beginnt im Juli

Nach 55 Jahren Wehrpflicht und monatelanger Debatte über ihre Abschaffung wird die Bundeswehr am 1. Juli zur Freiwilligenarmee. Dem stimmt der Bundesrat zu und macht den Beschluss damit endgültig. Mit dem Wechsel hin zur Freiwilligkeit endet auch der Zivildienst. Er wird durch den Bundesfreiwilligendienst ersetzt.

55 Jahre nach Einführung der Wehrpflicht wird die Bundeswehr am 1. Juli zur Freiwilligenarmee. Der Bundesrat ließ die Aussetzung des Pflichtdienstes in Berlin passieren. Zudem wird nach 50 Jahren der Zivildienst durch den neuen Bundesfreiwilligendienst ersetzt.

Wehrpflicht und Bundesfreiwilligendienst bleiben im Grundgesetz verankert und können bei Bedarf mit einfacher Mehrheit vom Bundestag wieder eingeführt werden. Die Bundeswehr will verstärkt um die Freiwilligen werben. Der Wehrdienst dauerte zuletzt noch sechs Monate. Für den freiwilligen Wehrdienst können sich auch Frauen melden. Er besteht aus sechs Monaten Probezeit und bis zu 17 Monaten zusätzlichem Dienst.

Ersatz für den Zivildienst

Der Bundesrat stimmte den neuen Gesetzen zu.
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Der Bundesrat ließ auch das Gesetz für den neuen Bundesfreiwilligendienst passieren. Ebenfalls am 1. Juli wird der zuletzt nur noch sechsmonatige Zivildienst durch den sechs- bis 24-monatigen neuen Dienst ersetzt.

Familienstaatssekretär Hermann Kues (CDU) sagte: "Es ist eine Steilvorlage für bürgerschaftliches Engagement." Diese Vorlage dürfe nun nicht verstolpert werden. Wohlfahrtsverbände und Politik sollten für den gemeinwohlorientierten Einsatz werben. Die Zivildienstleistenden hätten in den vergangenen Jahrzehnten viel geleistet - der Freiwilligendienst werde den Zivildienst nicht ganz ersetzen können. Die Bundesregierung werde dafür 350 Millionen Euro einsetzen.

Das Familienministerium hofft, 35.000 Männer und Frauen für den Einsatz in sozialen, ökologischen und kulturellen Bereichen sowie im Sport, im Zivil- und Katastrophenschutz oder der Integration gewinnen zu können. Der Dienst soll reguläre Arbeitsplätze nicht verdrängen und das bestehende Freiwillige Soziale Jahr und das Freiwillige Ökologische Jahr stärken. Die Freiwilligen sollen 330 Euro Taschengeld bekommen.

dpa