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BKA-Chef Jörg Ziercke sagte am Vormittag vor dem Innenausschuss aus.
BKA-Chef Jörg Ziercke sagte am Vormittag vor dem Innenausschuss aus.(Foto: dpa)

Konstantin von Notz hat noch eine Frage: "Hätte Ziercke nicht handeln müssen?"

Den Auftritt von SPD-Fraktionschef Oppermann im Innenausschuss findet Grünen-Ausschussmitglied Konstantin von Notz "kurios". Eines ist ihm dabei aber aufgefallen.

Der Jurist und Grünen-Politiker Konstantin von Notz ist Mitglied im Innenausschuss des Bundestags.
Der Jurist und Grünen-Politiker Konstantin von Notz ist Mitglied im Innenausschuss des Bundestags.(Foto: dpa)

n-tv.de: Thomas Oppermann hat nach seiner Anhörung im Innenausschuss nicht eingeräumt, einen "Fehler" gemacht zu haben. Wie fanden Sie seinen Auftritt?

Konstantin von Notz: Ich bedaure, dass ihm nicht über die Lippen geht, dass hier offensichtlich ein Fehler gemacht wurde. Der Telefonanruf von Herrn Oppermann bei BKA-Chef Jörg Ziercke ist ja an Kuriosität nicht zu überbieten: Zwei Männer telefonieren miteinander, man tauscht keine Informationen aus, der eine antwortet nicht, aber trotzdem wissen beide, was gemeint ist. Das ist wirklich kurios. Mit den Antworten, die wir bisher bekommen haben, sind wir nicht zufrieden.

Oppermann sagt, er habe Ziercke gar nicht zu einem Geheimnisverrat anstiften können, weil der die Informationen über Sebastian Edathy ja längst hatte. Ist das plausibel?

Mir geht es nicht darum, das juristisch zu beurteilen, mir geht es darum, es politisch zu beurteilen. Politisch kann ich nur sagen: Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion ruft den BKA-Präsidenten an und präsentiert ihm eine Information, die er gar nicht haben darf - das muss Herrn Ziercke doch aufgefallen sein, dass eine Information, die er vertraulich an das Innenministerium gegeben hatte, offenbar weitergegeben worden ist.

Nach Oppermanns Auftritt im Innenausschuss haben Sie gesagt, Sie wollen noch ein wenig darüber nachdenken, was aus dem Umstand zu schlussfolgern ist, dass Ziercke durch den Anruf klargeworden sein muss, dass es irgendwo ein Leck gibt. In welche Richtung kann das gehen?

Die Frage ist: Hätte Ziercke nach dem Legalitätsprinzip ...

... also der Pflicht einer Strafverfolgungsbehörde, zu ermitteln, wenn sie von einer Straftat erfährt, ...

... nicht eigentlich handeln müssen? Durch den Anruf muss ihm bewusst geworden sein, dass seine vertraulichen Informationen durch das politische Berlin mäandern. Geben Sie mir noch ein bisschen Zeit, aber seltsam ist das schon.

Mit Konstantin von Notz sprach Hubertus Volmer

Quelle: n-tv.de

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