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Er habe die Informationen, die er über Sebastian Edathy bekommen habe, richtig einordnen wollen, sagt Thomas Oppermann. Daher habe er den BKA-Chef angerufen.
Er habe die Informationen, die er über Sebastian Edathy bekommen habe, richtig einordnen wollen, sagt Thomas Oppermann. Daher habe er den BKA-Chef angerufen.(Foto: dpa)

Anruf bei Ziercke ein Fehler?: Oppermann sagt "den kleinen Satz" nicht

Von Hubertus Volmer

Auftritt Thomas Oppermann im Innenausschuss. Es geht um die Frage, was er eigentlich mit seinem Anruf beim BKA-Chef erreichen wollte. Informationen bekommen? Natürlich nicht.

Das Wort "Fehler" kommt Thomas Oppermann nicht über die Lippen, weder im Innenausschuss des Bundestags noch im Anschluss an die Sitzung des Gremiums, als er auf die Fragen von Journalisten antwortet. Alle wollen wissen, warum um alles in der Welt der heutige SPD-Fraktionschef am 17. Oktober 2013 - zu diesem Zeitpunkt war Oppermann noch Parlamentarischer Geschäftsführer - den Präsidenten des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, angerufen hat.

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Nicht nur aus Sicht der Opposition liegt die Antwort auf der Hand, auch für den Ausschussvorsitzenden, den CDU-Politiker Wolfgang Bosbach, ist die Sache klar. Oppermann habe im Ausschuss vorgetragen, berichtet Bosbach, dass es ihm bei dem Anruf darum gegangen sei, die Informationen richtig einordnen zu können, die er von SPD-Chef Sigmar Gabriel zuvor bekommen hatte. "Aber meiner Überzeugung nach hat ein solcher Anruf nur dann richtig Sinn, wenn man etwas in Erfahrung bringen will, was man noch nicht weiß." Insofern sei der Anruf "sicherlich ein Fehler" gewesen. Etwas diplomatischer formuliert es der CSU-Politiker Stephan Mayer. Oppermanns Anruf bei Ziercke sei "alles andere als klug und weise" gewesen.

"Ich konnte mir keinen Reim darauf machen"

Die Informationen, um die es geht, betreffen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte Gabriel im Oktober erfahren, dass Edathys Name im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei.

Dass er die Informationen, die er von Gabriel bekommen habe, richtig einordnen wollte, wiederholt Oppermann dann auch vor den wartenden Journalisten. Er sei "fassungslos und schockiert" gewesen, als er von den Vorwürfen gegen Edathy gehört hatte. "Ich konnte mir auf diese Informationen überhaupt keinen Reim machen. Um diese Dinge richtig einzuordnen, habe ich Herrn Ziercke angerufen."

Er habe dem BKA-Präsidenten den Sachverhalt geschildert. Dieser habe jedoch gesagt, dass er das nicht kommentieren möchte. "Das habe ich sofort respektiert." Nach dem Gespräch habe er den "subjektiven Eindruck" gehabt, dass Ziercke es ihm gesagt hätte, wenn es sich bei den Vorwürfen gegen Edathy nur um eine Verwechslung gehandelt hätte.

"Ein bisschen wie bei einem Zaubertrick"

In seiner Pressemitteilung vom 13. Februar fand sich noch die Formulierung: "Ich habe mir diese Informationen im Oktober 2013 in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen." Einen Fehler nennt Oppermann auch diesen Satz nicht. "Ich räume ein, dass diese Formulierung missverstanden werden kann, und das bedaure ich."

Es ist bereits der dritte Akt in der Edathy-Affäre an diesem Tag. Am Vormittag hatte zunächst Ziercke im Innenausschuss ausgesagt, beim zweiten Akt, einer Aktuellen Stunde im Bundestag, hatte Oppermann zum Ärger der Opposition geschwiegen. Ein vierter und weitgehend ereignisloser Akt folgt am späteren Abend: Dann treten Außenminister Frank-Walter Steinmeier und SPD-Chef Gabriel auf, die tagsüber mit der Kanzlerin in Paris beim französischen Präsidenten waren.

Bosbach, der die Angelegenheit ganz offensichtlich wirklich aufklären will, wirkt nach Oppermanns Aussage nicht überzeugt, auch die Vertreter von Grünen und Linken nicht. "Es sind keine Informationen geflossen und trotzdem ist eine Information geflossen", bilanziert der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz ironisch. "Das ist ein bisschen wie bei einem Zaubertrick."

Sein Kollege von den Linken, Jan Korte, räumt ein, er könne durchaus verstehen, dass es für Oppermann eine schwierige Situation gewesen sei, damals im Oktober. Dann jedoch müsse man rückblickend sagen: Da habe ich einen Fehler gemacht. "Aber vielleicht kommt das ja noch."

CSU ist zufrieden, Opposition nicht

Danach sieht es nicht aus. Auch auf mehrfache Nachfrage der Journalisten, ob er einen Fehler gemacht habe, wiederholt Oppermann bloß, dass er "schockiert und fassungslos" gewesen sei und "diese Sache" habe einordnen wollen. Überhaupt habe er Ziercke ja gar nicht zu einem Geheimnisverrat anstiften können, weil er, Oppermann, die Informationen bereits hatte. Er habe "nichts Neues oder Geheimes" von Ziercke erfahren wollen.

Würde er den Anruf noch einmal machen, wird Oppermann schließlich gefragt. "Die Frage stellt sich mir so nicht." Wahrscheinlich hat Bosbach einfach Recht. "Der kleine Satz, 'es war ein Fehler, tut mir leid', kommt Politikern traditionell schwer über die Lippen."

Zumal der Satz gar nicht mehr nötig ist. Es komme nicht darauf an, dass man Entschuldigungen höre, sondern es komme auf ernsthaftes Bedauern an, sagt CSU-Vertreter Stephan Mayer. "Und das habe ich heute bei Thomas Oppermann gespürt." Man habe "nach wie vor eine schwierige Situation", fasst Vizekanzler Gabriel am Abend die Lage zusammen. Auch er betont, es sei verständlich, dass es insbesondere für die CSU belastend sei, dass einer ihrer Minister zurücktreten musste.

Für die Opposition ist die Geschichte noch nicht vorbei. Als Oppermann Ziercke angerufen habe, müsse dem BKA-Chef klar geworden sein, dass es irgendwo ein Informationsleck gebe, sagt von Notz. "Was aus diesem Umstand zu schlussfolgern ist, darüber wollen wir noch ein bisschen nachdenken."

Quelle: n-tv.de

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