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Beatrix von Storch
Beatrix von Storch(Foto: imago/Jürgen Heinrich)

"Schüsse auf Flüchtlinge": Storch droht Ausschluss aus Europa-Fraktion

Den AfD-Europaparlamentariern Storch und Pretzell droht der Fraktionsausschluss. Schon am kommenden Dienstag könnte der Vorstand der EKR-Fraktion darüber entscheiden. Auslöser sind Äußerungen Storchs über mögliche Schüsse auf Flüchtlinge.

Marcus Pretzell
Marcus Pretzell(Foto: dpa)

Die AfD-Politiker Beatrix von Storch und Marcus Pretzell müssen vor der Spitze ihrer Fraktion im Europaparlament ihre Äußerungen zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge erklären. Am kommenden Dienstag könnte bereits über mögliche Schritte entschieden werden, teilte ein Fraktionssprecher mit. Storch und Pretzell droht demnach ein Ausschluss aus der EU-skeptischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR).

Zur EKR zählen unter anderen die britischen Konservativen "Tories", aber auch die als rechtspopulistisch geltenden "Finnen". Die Gruppe ist die drittgrößte Fraktion im Europaparlament. Die AfD stellte nach der Wahl 2014 ursprünglich sieben Abgeordnete, von denen fünf aber später zur von Bernd Lucke gegründeten Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) wechselten.

Der Anstoß zum Ausschluss soll von dem Vertreter der Familien-Partei, Arne Gericke, gekommen sein. Storch und Pretzell wird laut "Focus" auch eine enge Zusammenarbeit mit anderen rechtsgerichteten Parteien vorgeworfen, die nicht der EKR angehören, sondern der konkurrierenden, teilweise als rechtsextrem eingestuften Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit unter Einschluss des französischen Front National.

Die beiden Betroffenen reagierten gelassen. In einer gemeinsamen Erklärung hieß es, sie sähen die Mehrheit der Fraktion hinter sich. Daher sähen sie "keine Basis für einen Austritt oder eine an uns gerichtete Austrittsaufforderung".

Anfang des Jahres hatte von Storch erklärt, dass sie es für gerechtfertigt halte, Flüchtlinge mit Waffengewalt an einem illegalen Grenzübertritt zu hindern. Pretzell hatte sich zuvor ähnlich geäußert. Von Storch bezeichnete ihre Äußerungen später als Fehler.

Quelle: n-tv.de

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