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Computeranimation des Luftabwehrsystems Meads im Einsatz.
Computeranimation des Luftabwehrsystems Meads im Einsatz.(Foto: picture-alliance/ dpa/dpaweb)

Meine Drohne, mein Panzer, mein ...: Von der Leyen ist im Kaufrausch

Von Issio Ehrich

In nur einem Monat kündigt Verteidigungsministerin von der Leyen vier milliardenschwere Rüstungsprojekte an. Die Opposition moniert, dass noch gar nicht absehbar sei, ob die Bundeswehr das teure Gerät überhaupt braucht, wenn es eines Tages fertiggestellt wird.

Die Lust auf große Rüstungsprojekte hätte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen längst vergehen können. Kaum im Amt brachte sie die Standardwaffe der Bundeswehr, das G36, in Bedrängnis. In heißem Zustand, so das Ergebnis von Tests, ist es nicht treffsicher. Die CDU-Politikerin sah sich zu dem Versprechen gezwungen, die rund 170.000 Waffen im Dienst zu modernisieren oder komplett auszutauschen.

Die Lust an Rüstungsgeschäften verging ihr offensichtlich trotzdem nicht. In nur einem Monat kündigte sie vier große Projekte an. Es geht teils um langfristige Vorhaben, die ziemlich teuer für den Steuerzahler werden dürften. Eine Ministerin in Kauflaune.

Die Euro-Drohne

Eine Computeranimation einer möglichen Euro-Drohne: Typ "MALE".
Eine Computeranimation einer möglichen Euro-Drohne: Typ "MALE".(Foto: Cassidian)

Mitte Mai einigte sich von der Leyen mit ihren Amtskollegen aus Frankreich und Italien auf die Entwicklung einer europäischen Drohne. Die Verteidigungsminister gaben auch gleich eine Studie in Auftrag, die die Kriterien für das unbemannte Flugzeug festlegen soll. Bisher drang folgendes Leistungsspektrum an die Öffentlichkeit:

  • Die Drohne soll 5000 bis hin zu 15.000 Meter hoch fliegen können.
  • Sie soll mindestens 24 Stunden in der Luft bleiben können.
  • Sie soll Waffen tragen und abfeuern können.

Allein für die Studie, um die Eckdaten der Drohne zu verfeinern, will von der Leyen rund 20 Millionen Euro ausgeben. Was die gesamte Entwicklung kostet, ist noch unbekannt. Die gescheiterte Entwicklung der Aufklärungsdrohne Eurohawk schlug einst mit mehr als eine halben Milliarde Euro zu Buche. Die neue europäische Drohne soll spätestens 2025 einsatzbereit sein.

Der Leopard III

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Nur ein paar Tage nach der Drohnenankündigung berichtete von der Leyens Staatssekretär Markus Grübel von einem weiteren Projekt der Ministerin: Sie will noch in diesem Jahr die Entwicklung eines neuen Kampfpanzers beginnen. Dabei soll es sich um einen Nachfolger des bewährten Leopard-II-Modells handeln. Auch hier will von der Leyen mit europäischen Partnern kooperieren. Es laufen Gespräche mit Frankreich. Aus einer ähnlichen Kooperation heraus entstand auch schon der Leopard II.

Das geforderte Leistungsspektrum des neuen Modells ist noch nicht bekannt. Denkbar ist, dass er auch Projektile mit Urankern abfeuern können soll. Nur so, heißt es unter Rüstungsexperten, sei das Modell auch neueren besonders stark gepanzerten Konkurrenzprodukten wie dem russischen T-14 Armata gewappnet.

Die Leopard-II-Panzer der Bundeswehr werden voraussichtlich 2030 außer Dienst gestellt. Spätestens dann dürfte die Bundeswehr rund 300 Stück des Nachfolgemodells anschaffen. Kosten: ungewiss. Die Entwicklung des Leopard-II-Panzers verschlang einst mehr als 600 Millionen Deutsche Mark. Der Stückpreis des Geräts liegt bei rund drei Millionen Euro.

Das Mehrzweckkampfschiff

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Erst vor wenigen Tagen kündigte von der Leyen an, dass sie vier Mehrzweckkampfschiffe vom Typ MKS 180 beschaffen will. Auch dabei handelt es sich um eine Neuentwicklung. Das Leistungspektrum ist grob umrissen:

  • Die Schiffe sollen Ziele in der Luft angreifen können.
  • Sie sollen Ziele an Land angreifen können.
  • Sie sollen Ziele über und unter Wasser angreifen können.
  • Sie sollen einen Raketen-Schutzschirm für andere Schiffe bilden können, der mindestens 20 Kilometer im Radius umfasst.
  • Ein Lazarett soll an Bord sein.
  • Es soll sich um ein Schiff in Modulbauweise handeln. Andere Funktionen lassen sich so stets ergänzen.

Ursula von der Leyen kündigte eine europaweite Ausschreibung an. Frühere Kostenschätzungen beliefen sich auf zwei Milliarden Euro pro Stück. Die sind laut dem Ministerium aber nicht mehr realistisch. Die Auslieferung der ersten Modelle soll 2023 beginnen.

Das Luftabwehrsystem

Meads soll Ziele im Umkreis von 360 Grad angreifen können.
Meads soll Ziele im Umkreis von 360 Grad angreifen können.(Foto: picture alliance / dpa)

Zusammen mit dem Kauf der Schiffe vom Typ MK 180 kündigte von der Leyen auch den Kauf des Luftabwehrsystems Medium Extended Air Defense System (Meads) an. Diese Neuentwicklung soll die bisher im Einsatz befindlichen Patriot-Systeme, die unter anderem an der türkisch-syrischen Grenze im Dienst sind, ersetzen. Das Leistungsspektrum:

  • Meads soll Angriffe von Flugzeugen und Raketen abwehren.
  • Das System soll über einen 360-Grad-Radar verfügen.
  • Es soll Ziele in einem Radius von 360 Grad angreifen können.
  • Meads soll über eine offene Systemstruktur verfügen. Das soll sicherstellen, dass es auch mit den Raketenabwehrsystemen und Waffen von Partnerstaaten zusammenarbeiten kann.

Der Hersteller des Systems soll Mitte 2016 ein Angebot für das System vorlegen. Wie viele der Geräte die Bundeswehr kaufen will, ist allerdings noch nicht klar. Im Gespräch sind acht bis zehn. Die Kosten sollen bei vier Milliarden Euro liegen. Und bereits jetzt sind vier Milliarden Euro an Steuergeldern in das Projekt geflossen. Einsatzbereit dürfte Meads frühestens 2025 sein.

"Verschwendung weiterer Steuermilliarden"

Die Opposition kritisiert die geplanten Einkäufe der Ministerin. Ein Argument: Noch sei überhaupt nicht klar, was die Bundeswehr in zehn Jahren wirklich braucht. Das Verteidigungsministerium entwickelt gerade das sogenannte Weißbuch. Das Dokument analysiert die sicherheitspolitische Lage der Bundesrepublik und zieht daraus die entsprechenden Schlüsse. Das Ergebnis sind unter anderem mögliche Einsatzprofile und entsprechende Anforderungen an das Material. Das aktuelle Weißbuch ist fast zehn Jahre alt. Das neue wird 2016 fertig.

"Die Entscheidung zur Beschaffung des Raketenabwehrsystems MEADS ergibt zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt keinen Sinn und sorgt nur für die Verschwendung von weiteren Steuermilliarden“, sagt Alexander Neu von der Linken. "Die Bundesregierung hat schon vor vielen Jahren eine Luftverteidigungskonzeption angekündigt, welche sie bis heute nicht geliefert hat. Die Entscheidung für MEADS ist daher voreilig und wirft die Frage auf, warum man sich jetzt so schnell entschieden hat, ohne vorher eine umfassende Luftverteidigungskonzeption für Deutschland vorzulegen."

"Statt sich im Rahmen der Weißbuch-Debatte über die zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr zu einigen und dann die Beschaffungspolitik danach auszurichten, setzt von der Leyen auf immer mehr und neue Panzer", sagt die Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger von den Grünen.

Zwar dürften der Ministerin die Eckpunkte der künftigen sicherheitspolitischen Leitlinien längst klar sein. Trotzdem stellt sich die Frage: Warum wartet die Ministerin nicht die paar Monate bis zu Fertigstellung des Weißbuches ab, bevor sie sich auf derart große Rüstungsprojekte festlegt? Es würde ihr leichter fallen, die Anschaffungen zu rechtfertigen.

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Quelle: n-tv.de

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