Politik
Obama auf der Hannover Messe.
Obama auf der Hannover Messe.(Foto: imago/Rüdiger Wölk)
Montag, 25. April 2016

Sechs Gründe: Obama wird uns fehlen

Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Man kann US-Präsident Obama viele Versäumnisse und Verfehlungen vorwerfen. Aber es gibt genügend Gründe, warum wir ihn bald vermissen werden.

Es gibt durchaus Gründe, unzufrieden mit US-Präsident Barack Obama zu sein. Er hat es nicht geschafft, das Gefangenenlager Guantanamo zu schließen. Er hatte keinen Zauberstab, mit dem er den Irak und Afghanistan in friedliche Länder verwandeln konnte. Er hat den Drohnenkrieg der USA ausgeweitet und Edward Snowden nicht begnadigt. Stattdessen hat er mehr Verfahren nach dem Espionage Act 1917 gegen Whistleblower angestrengt als alle seine Vorgänger zusammen.

Aber: Spätestens in einem Jahr werden wir uns nach Barack Obama zurücksehen. Und zwar aus verschiedenen Gründen.

Erstens: Kein anderer lässt Merkel wie ein Schulmädchen aussehen.

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz am Sonntag in Hannover lobte Obama Angela Merkel in den höchsten Tönen. Er sagte über die Kanzlerin: "Das ist die wichtigste Beziehung, die wichtigste Freundschaft, die ich während meiner Amtszeit hatte." Merkel sei "immer konsequent" gewesen. "Sie hat eine feste Hand gehabt. Sie ist vertrauenswürdig. Sie hat einen sehr guten Sinn für Humor, den sie bei einer Pressekonferenz nicht immer zeigt. Dann ist sie vor Ihnen allen viel ernster." Merkel stand dabei und lächelte wie ein Schulmädchen – verlegen und doch stolz.

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Zweitens: Weil er vergleichsweise europäisch war.

Als Obama Präsident wurde, waren die meisten Beobachter einig: Dieser Präsident, der auf Hawaii zur Welt kam und vier Jahre seiner Kindheit in Indonesien verbrachte, würde die USA in Richtung Pazifik ausrichten, in eine Region also, die ohnehin immer wichtiger wird. Man kann zahlreiche Belege für diese These finden, aber richtig ist auch: Er war häufiger in Deutschland als George W. Bush. Für amerikanische Verhältnisse war Obama ein geradezu europäischer Präsident. Die Ausweitung der Krankenversicherung auf Millionen von Amerikanern, die vorher keinen Zugang zu einer bezahlbaren Gesundheitsversorgung hatten, hat die USA in Richtung der europäischen Vorstellungen davon geführt, was ein Staat leisten soll.

Drittens: Weil er versucht hat, die USA zu einen.

In seiner letzten "State of the Union"-Rede sagte Obama, eins der wenigen Dinge aus seiner Präsidentschaft, die er bedaure, sei, dass der Groll und das Misstrauen zwischen den Parteien schlimmer geworden sei. Da hat er Recht, so war es. Allerdings lag das nicht in erster Linie an ihm; Obama hat durchaus versucht, die USA zu einen, doch die Republikaner und ihre immer stärkere Tea-Party-Fraktion stellten sich stur. Männer wie Donald Trump, Ted Cruz oder auch der Demokrat Bernie Sanders würden diesen Versuch wohl gar nicht erst unternehmen.

Viertens: Weil es nie wieder einen ersten schwarzen US-Präsidenten geben wird.

2004 sang der britische Popstar Morrissey, Amerika sei das Land, in dem der Präsident nie schwarz, eine Frau oder schwul sei. Vier Jahre später wurde Obama gewählt. Aus europäischer Sicht ist kaum vorstellbar, was diese Wahl vielen Schwarzen in den USA bedeutet hat. Besser oder weniger rassistisch sind die USA dadurch jedoch nicht geworden – wie bei der Spaltung der amerikanischen Politik ist in gewisser Weise sogar das Gegenteil der Fall. Die konservative "National Review" schrieb, Obama habe die Spannungen zwischen den "Rassen" angeheizt, die Rassenbeziehungen in den USA seien seit den 1960er Jahren nicht so schlecht gewesen. Das mag stimmen. Es liegt aber eher am rassistischen Backlash, nicht daran, dass Obama zum Rassenhass aufgestachelt hätte.

Fünftens: Weil er den Klimawandel ernst nahm.

Sein Vorgänger George W. Bush hatte den Klimawandel zunächst noch geleugnet, sich dann 2007 beim G8-Gipfel in Heiligendamm nur widerstrebend auf Klimaziele festlegen lassen. Für Obama war der Kampf gegen den Klimawandel von Anfang an ein politisches Ziel. Sein "Clean Power Plan" wurde zwar vom Obersten Gericht der USA auf Eis gelegt. Aber ohne ihn hätte es beim Klimagipfel im vergangenen Jahr in Paris keine halbwegs relevante Einigung gegeben. Sowohl der Erfolg seines nationalen Klimaplans als auch der weltweite Klimavertrag hängen allerdings davon ab, dass sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin weiter in dieselbe Richtung drängt. Sollte im Januar 2017 ein Republikaner ins Weiße Haus einziehen, wäre das Gegenteil der Fall sein; Obamas Einsatz wäre vergebens.

Sechstens: Weil er integer ist.

Im Februar veröffentlichte der konservative Journalist David Brooks in der "New York Times" einen Kommentar mit dem Titel "Ich vermisse Obama". Er sei in vielen Punkten anderer Meinung als der scheidende Präsident. Aber die Obama-Regierung sei "bemerkenswert skandalfrei" gewesen. Es habe weder Geschichten wie die Lewinsky-Affäre unter Bill Clinton noch Skandale wie die Iran-Contra-Affäre unter Ronald Reagan gegeben. Da kann man kaum widersprechen. "Obama strahlt einen Ethos der Integrität, der Menschlichkeit, des guten Benehmens und der Eleganz aus, das ich jetzt schon anfange zu vermissen", schreibt Brooks, "und ich habe den Verdacht, dass wir diesen Ethos alle ein bisschen vermissen werden, egal wer Obama ersetzt".

Natürlich gibt es weitere, bessere Gründe, warum Obama uns fehlen könnte. Aber sie sind schwerer greifbar. Nehmen wir die Wirtschaftspolitik. Unter Obama haben die USA die schwerste Rezession seit der Weltwirtschaftskrise überstanden, die Arbeitslosigkeit ist auf dem Niveau von 2008. Dennoch geht es sehr vielen Amerikanern wirtschaftlich sehr schlecht – sonst wäre auch nicht Wut die vorherrschende Stimmung im US-Vorwahlkampf.

Oder nehmen wir die Außenpolitik. Tendenziell steht Obama für eine Politik der Nichteinmischung. (Man stelle sich nur vor, was ein George W. Bush in der Ukraine, in Syrien oder in Libyen veranstaltet hätte.) Aber die amerikanische Nichteinmischung hat aus europäischer Sicht auch ihre Schattenseiten. In Syrien haben die USA die "moderaten" Rebellen nur halbherzig unterstützt. Wäre es besser gewesen, stärker in den Bürgerkrieg einzugreifen, wie Russland es dann ja recht erfolgreich gemacht hat? Schwer zu sagen. Belassen wir es also bei sechs Gründen.

Quelle: n-tv.de

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