Politik
Dienstag, 14. Juni 2016

Person der Woche: Volker Bouffier, der Opel-Bundespräsident

Von Wolfram Weimer

Bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten fällt in Berlin ein Name immer häufiger: Volker Bouffier. Seit 2014 führt er seine schwarz-grüne Landesregierung ausgleichend und erfolgreich. Ihn könnten Konservative und Grüne wählen.

Volker Bouffier ist der Opel unter den deutschen Politikern. Zuweilen als uncool unterschätzt, eine brave hessische Marke, aber zurzeit mit neuen Modellen richtig gut unterwegs. Der hessische Ministerpräsident ist ein Fall für "Umparken im Kopf". Denn zum einen überrascht der lange Zeit als konservativ Angesehene mit der ersten schwarz-grünen Landesregierung in einem deutschen Flächenland. Viele hatten der Koalition aus einst bitter verfeindeten Landesverbänden kaum Chancen zugestanden. Doch Bouffier führt die Regierung ausgleichend, ruhig und erfolgreich.

Der Kretschmann der CDU: Volker Bouffier.
Der Kretschmann der CDU: Volker Bouffier.(Foto: picture alliance / dpa)

Zum anderen ist Hessen derzeit so dynamisch unterwegs wie noch nie in seiner Geschichte. Während die Nachbarn in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sich schwer tun, die Wirtschaft in Schwung zu bringen und im Bundesländerwettbewerb endlich mal nach vorne zu kommen, startet Hessen – zur Verblüffung der Republik – mit allseitiger Modernisierung richtig durch. Das Rhein-Main-Gebiet strotzt als dynamisches Powerhaus vor Kraft, die Wachstumsraten steigen auf Spitzenwerte in Deutschland, die Arbeitslosenzahlen erreichen die besten Daten seit 23 Jahren. Bouffier gelingt es, seine grünen Koalitionspartner – selbst in der heiklen Flughafenfrage – auf einen wirtschaftsfreundlichen Kurs zu führen, weil er ihnen väterlich Erfolge lässt. Er ist Mannschaftsspieler (ehemals Basketball-Jugendnationalspieler) und kann gönnen. Das macht ihn stark.

Seine ausgleichende Art demonstriert er auch im unionsinternen Streit um die Flüchtlingspolitik. Er gilt als einer der wenigen echten Vermittler zwischen München und Berlin, zwischen Seehofer und Merkel, zwischen den Konservativen und den Liberalen in der Union. Über sein Verhältnis zu Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte er dieser Tage dem Radiosender FFH: "Ich habe ein bisschen eine besondere Rolle. Vom 'Schwarzen Sheriff' bis zum Grünen-Versteher. Ich bin loyal zur Bundesregierung, zur Union und zur Kanzlerin, muss aber auch die Interessen von Hessen und die meines Koalitionspartners bedenken. Ich halte Angela Merkel nach wie vor für eine ganz außergewöhnliche Persönlichkeit. Und wenn ich mir vorstelle, wer Europa im Moment überhaupt zusammenhalten soll, wenn es sie nicht gäbe – das würde mir echt schwer fallen. Das heißt nicht, dass ich mit allem und jedem einverstanden bin, aber ich sehe meine Aufgabe nicht darin, Schlagzeilen zu produzieren. In der Sache nutzt das gar nichts. Was ich zu sagen habe, sage ich intern. Ich bin der festen Überzeugung, die Union muss zusammenbleiben."

"Es könnte auf ihn hinauslaufen"

Genau diese konstruktive Moderatorenrolle macht ihn plötzlich zu einem heißen Kandidaten bei der Suche nach dem neuen Bundespräsidenten. Sein Name fällt in den politischen Zirkeln Berlins immer häufiger, weil er genau die Schnittmenge der Interessen verkörpert, die zu einer Mehrheit im dritten Wahlgang führen könnte. Bouffier gilt in der Union als integer und respektiert, selbst die CSU schätzt ihn als einen wertkonservativen und verlässlichen Partner. Anderseits ist er durch seine schwarz-grüne Landesregentenrolle so etwas wie der Kretschmann der CDU: auch wählbar für grüne Wahlmänner in der Bundesversammlung. Vor allem die Realo-Strategen bei den Grünen von Cem Özdemir bis zum hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hätten ein Interesse daran, das Modell Schwarz-Grün durch einen entsprechenden Bundespräsidenten im Wahljahr 2016 symbolpolitisch zu befördern

"Es könnte auf ihn hinauslaufen", hört man dieser Tage auch aus dem Umfeld der Kanzlerin. Sie empfindet ihn als loyal, und sie will den weniger loyalen Norbert Lammert verhindern. Vor allem aber sucht sie nach einem Kandidaten, der nicht aus dem linken Lager kommt, aber doch von einigen Grünen gewählt werden kann. Merkel will sich die schwarz-grüne Regierungsoption für 2017 offen halten. Ihr Kandidat kann andererseits auch kein Grüner sein (Winfried Kretschmann, Katrin Göring-Eckhardt oder Joschka Fischer wären ja denkbare Optionen), weil sonst die eigene Partei nicht mit zöge. Der Grat ist schmal: Ursula von der Leyen würde von der CSU nicht getragen, Wolfgang Schäuble von den Grünen nicht. Also braucht es einen Unionspolitiker mit grünem Bezug, ohne wiederum so grün zu sein, dass die CSU blockiert. Klaus Töpfer (CDU) und Gerda Hasselfeldt (CSU) kämen infrage, doch beide haben innerhalb der Union zu wenig Rückhalt.

Und so wächst Bouffier zum präsidiablen Kandidaten heran. In der CDU wäre man froh, einen unumstrittenen Mann aus der eigenen Mitte ins höchste Staatsamt zu bringen. In der CSU würde man mit dem Wertkonservativen einen vermeintlichen Bruder im Geiste aufs Schild heben, schließlich galt Bouffier in seiner Zeit als hessischer Innenminister als Hardliner und kämpft heute an der Seite Bayerns für einen gerechteren Länderfinanzausgleich. Und bei den Grünen könnte man sich den schwarz-grünen Landesvater als Türöffner einer Machtoption für die Zukunft herbeidulden.

Und Bouffier selbst? Er ist seit dem 31. August 2010 Ministerpräsident des Landes Hessen, der Einzug ins Schloss Bellevue wäre für ihn die Krönung seiner Karriere zur richtigen Zeit. Er reagiert geschickt, wenn ihm dieser Tage die Frage nach dem Präsidentenamt gestellt wird. Er verneint nicht und befördert doch auch keine Gerüchte. In Wiesbaden denkt man, dass er sich einem Ruf ins Präsidentenamt nicht verweigern würde. Bouffier beherrscht die große Bühne durchaus, gibt gerne den Versöhner und "reden kann er auch, immer viel und oft gut" (FAZ). Als Bundesratspräsident war Bouffier bis vor kurzem für zwölf Monate offizieller Stellvertreter von Joachim Gauck und machte zum Beispiel bei den Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der deutschen Einheit eine gute Figur. Hinterher sagte er freimütig, es sei ihm "Freude und Ehre" gewesen, die deutschen Länder im In- und Ausland vertreten zu können.

Gefragt wie er denn seine Nominierung fände, antwortet Bouffier: "Man muss sich ja nicht schämen, wenn nicht wenige sagen: 'Das könnten wir uns vorstellen.' Die andere Seite ist die: Wir haben in der Partei beschlossen, dass wir uns im Herbst der Sache näher annehmen wollen. Und deshalb, bitte verstehen Sie, kann ich dazu nicht mehr sagen." Eine Absage klingt anders. Kurzum: Der hessische Opel könnte bald in Berlin vorfahren.

Quelle: n-tv.de

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