Sonntag, 06. Juni 2010

"Jahre des Leidens" für Briten: Cameron kündigt Rosskur an

Keine Ambitionen auf Poltiik mit Handtasche: David Cameron will soziale Härten vermeiden.
(Foto: dpa)

Der neue britische Premierminister David Cameron hat seine Landsleute angesichts der anstehenden Sparmaßnahmen auf Jahre des "Leidens" eingestimmt. "Wir haben mit einer enormen Schuldenlast zu tun", sagte Cameron in einem Interview mit der "Sunday Times". Auf wirtschaftliches Wachstum zu warten und zu hoffen, dass so die Schuldenlast verschwinde, sei "einfach keine Lösung".

"Die Zinsen auf unser Defizit verschlingen das, was das Land für den Konsum ausgeben müsste", sagte Cameron. Während der "schwierigen Reise", die Großbritannien bevorstehe, müsse die Regierung die Bürger an ihrer Seite wissen.

Budgetdefizit auf Rekord

Das Haushaltsdefizit Großbritanniens hat einen Rekordwert von 156 Mrd Pfund erreicht, das entspricht rund 11 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Koalitionsregierung von Camerons Konservativen und den Liberaldemokraten von Nick Clegg hat sich zum Ziel gesetzt, dieses Defizit abzubauen. Cameron hat bereits sofortige Budgetkürzungen verkündet.

Um das Haushaltsdefizit zu reduzieren, müssten die "massiven Kosten der sozialen Sicherung" sowie die Beamtengehälter und die "Größe der Bürokratie" angegangen werden, sagte Cameron der "Sunday Times". Er wollte auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht ausschließen. Experten zufolge könnte diese von 17,5 auf 20 Prozent angehoben werden.

Kein neuer Thatcherismus

Camerons Stellvertreter Clegg sagte, die Maßnahmen würden nicht so hart ausfallen wie in der Ära der Premierministerin Margaret Thatcher in den 1980er Jahren. "Wir werden es anders machen", sagte Clegg in einem Interview mit der Zeitung "The Observer". Wo wegen Budgetkürzungen Leid entstehe, werde dies durch das Steuersystem ausgeglichen.

Thatcher hatte als Regierungschefin die Konsolidierung der Wirtschaft mit knallharten Spar- und Privatisierungsmaßnahmen vorangetrieben und sich unter anderem damit den Ruf der "Eisernen Lady" erworben.

AFP

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