Japans erdrückende SchuldenKan warnt vor den Lasten
Japans Regierungschef Naoto Kan hat ein Problem: Er muss den Schuldenberg abbauen, aber darf die Wirtschaft nicht abwürgen. Er steht vor der Quadratur des Kreises - und genießt für diese Aufgabe noch nicht einmal das Vertrauen der Bevölkerung.
Japans Regierungschef Naoto Kan hat vor verheerenden Folgen des riesigen Schuldenbergs für das Fernostland gewarnt. "Wenn die jetzige Haushaltslage nicht angegangen wird, wird sie eines Tages untragbar werden", sagte Kan auf einer Sondersitzung des Parlaments. Kan ist als Chef einer Minderheitsregierung auf Unterstützung aus den Reihen der Opposition angewiesen, um eine Steuerreform durchzubringen. Der Ministerpräsident dringt insbesondere auf eine Mehrwertsteuererhöhung, um die tiefsten Löcher im Staatshaushalt zu stopfen. Japan hat unter den großen Industriestaaten die mit Abstand höchste Schuldenstandsquote. Der Fehlbetrag ist fast doppelt so groß wie das Bruttoinlandsprodukt.
Japans Exportwirtschaft leidet zudem unter dem starken Yen, dessen Höhenflug die Regierung zuletzt mit einem Eingriff am Devisenmarkt dämpfen konnte. Kan kündigte nun an, notfalls erneut einzuschreiten: "Wir werden bei Bedarf auch weiterhin entscheidende Maßnahmen ergreifen", betonte er vor den Parlamentariern.
Konjunkturprogramme fruchtlos
Die Regierung hat bis Ende September rund 25,44 Milliarden Dollar in die Intervention am Devisenmarkt gesteckt, wie aus staatlichen Datenbanken hervorgeht. Mit dem zum Dollar gesunkenen Kurs der Landeswährung wird den Exporteuren das Geschäft erleichtert, deren Produkte sich im Ausland zuletzt wegen der Yen-Stärke kräftig verteuert hatten.
Trotz der auf Pump finanzierten Konjunkturprogramme ist die Wirtschaft des Fernostlandes bislang nicht recht auf die Beine gekommen. Stattdessen kämpft Japan noch immer mit einer deflationären Abwärtsspirale: Die Preise fallen Monat um Monat, was Investoren und Konsumenten zur Zurückhaltung treibt und damit die Wirtschaft insgesamt hemmt.
Kans Dilemma
Kan steht damit vor der Quadratur des Kreises. Er muss die Schulden abbauen und zugleich die Wirtschaft ankurbeln. Per Nachtraghaushalt will der Regierungschef nun Gelder freimachen, um Japanern auf Jobsuche und kinderreichen Familien unter die Arme zu greifen. Wie das Paket finanziert werden soll, steht noch in den Sternen: In Regierungskreisen wurde eine Finanzierung durch weitere Kredite nicht ausgeschlossen, doch das Finanzministerium stemmt sich dagegen. Strategieminister Koichiro Gemba hat den Zugriff auf staatliche Reserven empfohlen. Damit soll die Ausgabe neuer Staatsanleihen und damit die Erhöhung des Schuldenberges verhindert werden. Für die unpopuläre Mehrwertsteuererhöhung will der Regierungschef zunächst ein Wählervotum einholen. Der erst im Juni ins Amt gekommene Regierungschef steht bereits mit dem Rücken zur Wand, da die Mehrheit der Bevölkerung Umfragen zufolge seine Politik nicht mehr stützt.