Jobs für die USAObama hat einen Plan
Die USA brauchen dringend ein kleines Jobwunder und US-Präsident Barack Obama will es nun herbeizaubern. Kommende Woche will der Demokrat im US-Kongress einen Plan zur Schaffung von Arbeitsplätzen präsentieren. Die Konflikte mit den Republikanern scheinen vorprogrammiert.
US-Präsident Barack Obama will am 7. September im US-Kongress einen Plan zur Schaffung von Arbeitsplätzen und insgesamt zur Stärkung der Wirtschaft vorlegen. Das bestätigte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney. Demnach hat Obama in einem Brief an führende Politiker beider Seiten eine Rede am Mittwochabend kommender Woche vor beiden Häusern des Kongresses beantragt.
In dem von US-Medien veröffentlichten Brief an die Spitzenpolitiker im Senat und Abgeordnetenhaus rief der Präsident dazu auf, parteipolitisches Kalkül beiseitezulassen und "damit zu beginnen, Entscheidungen auf der Basis dessen zu fällen, was am besten für unser Land ist". Es gehe darum, Jobs zu schaffen und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.
Obama kündigte an, er werde eine Reihe von überparteilichen Vorschlägen vorlegen, die der Kongress sofort aufgreifen könne. Sie zielten auf eine Stärkung der Konjunktur unter anderem durch die Förderung von Kleinunternehmen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze ab.
Der von Obama gewünschte Redetermin fällt mit einer Debatte der republikanischen Präsidentschaftskandidaten zusammen, die zeitgleich am 7. September in Simi Valley (Kalifornien) geplant ist. Carney sagte dazu, die Terminplanung solle "ihren eigenen Lauf nehmen".
Konflikte vorprogrammiert
Es wird erwartet, dass Obamas Vorschläge zu einem erneuten Konflikt mit den Republikanern führen werden. Diese lehnen eine Erhöhung der Ausgaben ebenso ab wie neue Steuern. Obamas Vorschläge werden wahrscheinlich alte und neue Ideen enthalten. Es wird erwartet, dass der demokratische Präsident dem Parlament etwa die Einführung einer Reichensteuer und die Erhöhung der Ausgaben für Infrastrukturprojekte vorschlagen wird. Angesichts einer Arbeitslosenquote von 9,1 Prozent steht Obama, der im November 2012 wiedergewählt werden will, unter Handlungsdruck.