Spanien verstärkt EtatsanierungPortugiesen protestieren
Die Sparanstrengungen der Regierung in Lissabon stoßen auf in der portugiesischen Bevölkerung auf massiven Widerstand. Hunderttausende gehen auf die Straße. Spaniens Regierung kündigt weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Haushaltsdefizit an.
Hunderttausende Portugiesen haben am Wochenende gegen
neue Sparvorhaben der sozialistischen Regierung protestiert. Allein in der Hauptstadt
Lissabon versammelten sich 200.000 Menschen. Sie verlangten einen Politikwechsel,
um die steigende Arbeitslosigkeit, schlechte Arbeitsbedingungen für junge Menschen
und einen sinkenden Lebensstandard zu bekämpfen.
Die Regierung von Ministerpräsident Jose Socrates will
das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 4,6 Prozent der Wirtschaftsleistung senken.
Damit sollen die Finanzmärkte überzeugt werden, dass Portugal nicht wie Griechenland
und Irland eine internationale Rettungsaktion benötigt.
Spanien hat weitere Schritte zur Haushaltssanierung
und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in Aussicht gestellt.
Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero kündigte nach einem Treffen mit
seinen Amtskollegen aus den Euroländern an, die Vorschläge auf dem EU-Gipfel am
24. und 25. März zu erläutern. "Es wird neue Initiativen zur
Nachhaltigkeit der Finanzen geben", ergänzte er im Gespräch mit einem
spanischen Radiosender.
Spanien will sein Defizit 2011 auf sechs Prozent
verringern nach etwa neun Prozent im vergangenen Jahr. Bis 2013 soll die
Neuverschuldungsrate gemessen am Bruttoinlandsprodukt wieder auf die
EU-Obergrenze von drei Prozent gebracht werden. Jüngst hatte die Ratingagentur
Moody's Spanien eine schlechtere Bonitätsnote verpasst.