Bürgschaft für OpelThüringen prescht vor
In der Frage der Kreditbürgschaften für den angeschlagenen Autobauer Opel kommt Bewegung. Einem Zeitungsbericht zufolge will Thüringen einen entsprechenden Beschluss fassen. Die Zusage aus Erfurt hätte zunächst nur symbolischen Wert.
Thüringen will angeblich als erstes Bundesland mit einem Opel-Werk eine Kreditbürgschaft für den Autohersteller beschließen. Nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" geht es dabei um 27,2 Millionen Euro. Das Blatt zitiert aus der Beschlussvorlage für das schwarz-rote Landeskabinett in Erfurt. Die Entscheidung steht demnach am Dienstag an.
"Wir glauben an die Zukunft von Opel. Jetzt ist die Bundesregierung gefordert, ihren Teil zum Erhalt des Unternehmens und der Arbeitsplätze beizutragen", sagte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig der SZ. Die Zusage des Freistaates bezieht sich demnach auf einen Kreditbetrag von 1,1 Milliarden Euro, für den Bund und Länder in Deutschland in Form von Bürgschaften garantieren sollen.
Von dieser Summe gingen die Wirtschaftsprüfer von PricewaterhouseCoopers (PWC) aus, die die Bundesregierung in Sachen Opel beraten. Den Hauptanteil würde dabei der Bund mit einem Anteil von knapp 46 Prozent übernehmen, gefolgt von den Opel-Standortländern Hessen (29,19 Prozent), Nordrhein-Westfalen (7,11), Rheinland-Pfalz (5,61) und Thüringen (2,47 Prozent).
Die Zusage aus Erfurt hätte zunächst nur symbolischen Wert. Der SPD-Politiker Machnig hatte in den vergangenen Wochen wiederholt eine politische Entscheidung über Staatshilfen für Opel gefordert.
Der Autokonzern hatte Hilfen über 1,3 Milliarden Euro aus dem Deutschland-Fonds beantragt. Ob es tatsächlich eine staatliche Kreditbürgschaft gibt, ist offen. Nachdem der vom US-Staat gestützte alte und neue Mutterkonzern General Motors (GM) zuletzt erstmals seit Jahren einen hohen Gewinn auswies, wurden Stimmen lauter, die den Amerikanern eine Sanierung in Eigenregie abverlangen wollen. GM beharrt dagegen darauf, dass Bürgschaften unerlässlich seien.