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Gegen Donald Trump wird wegen des Verdachts ermittelt, er könnte die Justiz behindert haben.
Gegen Donald Trump wird wegen des Verdachts ermittelt, er könnte die Justiz behindert haben.(Foto: AP)
Freitag, 16. Juni 2017

Trumps diverse Probleme: Worum es bei den Russland-Ermittlungen geht

Von Hubertus Volmer

Fast täglich gibt es Neuigkeiten aus den sogenannten Russland-Ermittlungen rund um US-Präsident Trump. Um Russland geht es dabei mittlerweile allerdings kaum noch. Ein Überblick.

Seit knapp einem Jahr untersucht das FBI, ob es illegale Kontakte aus dem Umfeld des heutigen US-Präsidenten Donald Trump nach Russland gibt oder gab. Außerdem prüfen die US-Geheimdienste, inwieweit Russland Einfluss auf die Wahlen genommen hat. Mittlerweile ist Trump selbst ins Visier der Ermittlungen geraten. Dabei geht es nicht unmittelbar um Russland, sondern um Vorwürfe, die darauf hinauslaufen, dass Trump möglicherweise Ermittlungen behindern wollte.

Trump wäre wohl nie in den Fokus von Sonderermittler Robert Mueller geraten, wenn es ihm nicht so wichtig gewesen wäre, seinen ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn zu schützen – und wenn er nicht FBI-Chef James Comey gefeuert hätte. Damit hätten wir bereits vier zentrale Figuren erwähnt: Trump, Flynn, Comey und Mueller. Doch worum geht in diesem Drama überhaupt?

Erstens: Russland und die Präsidentschaftswahlen

Zunächst einmal geht es um den Vorwurf, dass Russland versucht hat, Einfluss auf die Präsidentschaftswahlen zu nehmen. Aus Sicht der US-Geheimdienste steht das so gut wie fest: "Nach unserer Einschätzung hat der russische Präsident Wladimir Putin 2016 eine Kampagne zur Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahlen angeordnet", heißt es in einem Bericht, den CIA, FBI und NSA am 6. Januar 2017 vorlegten.

Trump und Clinton in der dritten TV-Debatte im Wahlkampf, am 19. Oktober.
Trump und Clinton in der dritten TV-Debatte im Wahlkampf, am 19. Oktober.(Foto: REUTERS)

"Russlands Ziele waren, das Vertrauen der Öffentlichkeit in den demokratischen Prozess der USA zu untergraben, (die ehemalige) Außenministerin Hillary Clinton zu verleumden und ihren Wahlchancen und ihrer potenziellen Präsidentschaft Schaden zuzufügen", heißt es in dem Bericht weiter. Putin habe "eine klare Präferenz" für Trump entwickelt. Beweise dafür haben die Geheimdienste bislang nicht vorgelegt, aber unplausibel ist ihre Einschätzung nicht.

Während des Wahlkampfes gab es zwei Hackerangriffe gegen die Demokraten und ihre Präsidentschaftskandidatin, die möglicherweise einen russischen Hintergrund hatten. Außerdem sorgen Trump und sein Umfeld selbst dafür, dass diese Spur Beachtung findet.

  • Am 19. März 2016 erhält Clintons Wahlkampfchef John Podesta eine Phishing-Mail, die ihn veranlasst, das Passwort seines Google-Kontos zu ändern. Er klickt dafür auf den Link, den die Mail ihm dafür anbietet – ein folgenschwerer Fehler. Am 15. Juni veröffentlicht ein Hacker, der sich "Guccifer 2.0" nennt, Unterlagen aus dem Führungsgremium der Demokraten. Am 22. Juli stellt Wikileaks Dokumente aus demselben Hack auf seine Webseite.
  • Am 27. Juli ruft Donald Trump Russland auf, die E-Mails von Clinton aufzuspüren und zu veröffentlichen, die sie im Zuge der E-Mail-Affäre gelöscht hatte. "Russland, wenn ihr zuhört, ich hoffe, ihr könnt die 30.000 E-Mails finden, die fehlen", sagt er bei einer Pressekonferenz in Florida. Am 21. August twittert Trumps Vertrauter Roger Stone: "Vertraut mir, Podesta landet bald in der Tonne." Zwei Tage später kommuniziert Stone mit "Guccifer 2.0".
  • Am 8. Oktober beginnt Wikileaks damit, die ersten Mails aus dem Podesta-Hack zu veröffentlichen – übrigens einen Tag, nachdem das Video bekannt wird, auf dem zu hören ist, wie Trump sich damit brüstet, Frauen ungestraft zwischen die Beine fassen zu können.

Über Wochen veröffentlichte Wikileaks nach dem 8. Oktober immer neue Mails. Kein einziger Skandal wurde so enthüllt. Für Clinton war die Sache dennoch schädlich: Die Inhalte der Mails bestätigen das schlechte Image, das viele Amerikaner von ihr haben: das einer opportunistischen Berufspolitikerin ohne echte Werte.

Trump bestritt zunächst vehement, dass Russland versuchen könnte, Einfluss auf die Wahlen zu nehmen. In der dritten TV-Debatte am 19. Oktober sagte er, Clinton wisse doch gar nicht, wer hinter den Hacker-Angriffen stehe, "ob es Russland, China oder sonst jemand" sei. Erst am 11. Januar 2017 sagte er in einer Pressekonferenz im Trump Tower: "Was das Hacking angeht – ich glaube, es war Russland, aber ich glaube, wir werden auch von anderen Ländern und anderen Leuten gehackt." Wirklich wichtig scheint ihm das Thema nicht zu sein.

Zweitens: Kontakte aus Trumps Umfeld nach Russland

Mike Flynn war nur drei Wochen lang Nationaler Sicherheitsberater von US-Präsident Trump.
Mike Flynn war nur drei Wochen lang Nationaler Sicherheitsberater von US-Präsident Trump.(Foto: AP)

Entsprechende Ermittlungen nimmt das FBI bereits im Juli 2016 auf – wie Comey im März 2017 mitteilte. Dennoch ist über diesen Strang der Russland-Ermittlungen am wenigsten bekannt.

Eine zentrale Figur dabei ist der Ex-General Michael Flynn, der von 2012 bis 2014 Chef des Militärgeheimdienstes DIA war. Im Wahlkampf fungierte er als Trump-Berater. Auf dem Nominierungsparteitag der Republikaner rief er die Menge auf, "Sperrt sie ein!" zu skandieren – gemeint war natürlich Hillary Clinton. Für die Ermittlungen sind folgende Punkte relevant:

  • Flynn hatte im Dezember 2015 gegen Bezahlung an einer Veranstaltung des russischen Staatssenders RT in Moskau teilgenommen. Danach stand er häufig in Kontakt mit dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kislyak (wie CNN im Mai 2017 meldet).
  • Am 10. November 2016 warnt Noch-Präsident Barack Obama seinen Nachfolger bei ihrem Treffen im Weißen Haus davor, Flynn als Nationalen Sicherheitsberater anzustellen (auch das wird im Mai 2017 bekannt, durch einen Bericht der "Washington Post").
  • Acht Tage später bietet Trump Flynn den Job des Nationalen Sicherheitsberaters an. Dies ist eine der ersten Stellen überhaupt, die Trump als künftiger Präsident vergibt.
  • Anfang Dezember treffen Flynn und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner Botschafter Kislyak im Trump Tower (was die "New York Times" Anfang März 2017 meldet). Berichten zufolge geht das FBI davon aus, dass es bei dem Gespräch auch um Sanktionen ging, die Obama gerade gegen Russland verhängt hatte, als Vergeltung für Russlands Einmischung in die Wahl.
  • Ende Dezember ruft Flynn Kislyak mehrfach an. In insgesamt fünf Telefonaten geht es unter anderem um die Sanktionen.

Diese Gespräche mit Kislyak führten Mitte Februar schließlich zu Flynns Rücktritt als Sicherheitsberater. Sein Name taucht deshalb so häufig in den Berichten über die Russland-Ermittlungen auf, weil Trump fortan Berichten zufolge mehrfach versuchte, die Ermittlungen gegen ihn zu stoppen – wir werden deshalb weiter unten auf Flynn zurückkommen.

Neben Flynn gibt es weitere Personen aus Trumps Umfeld, die Kontakte nach Russland hatten.

  • Paul Manafort stößt im März 2016 zu Trumps Wahlkampfteam, ab April leitet er die Kampagne. In der Vergangenheit hatte er für Oleg Deripaska, einen mit Putin verbündeten russischen Banker, als Lobbyist gearbeitet, außerdem für den 2014 abgesetzten prorussischen Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch. Am 15. August 2016 berichtet die "New York Times", dass Manaforts Firma nicht verbuchte Zahlungen von Janukowitschs Partei erhalten habe. Vier Tage später wird Manafort von Trump entlassen.
  • Carter Page fungiert während des Wahlkampfes als außenpolitischer Berater für Trump. Page hat oder hatte enge geschäftliche Kontakte nach Russland, für die sich mehrere US-Ermittlungsbehörden interessieren, weil darunter möglicherweise auch Firmen sind, die unter die US-Sanktionen fallen. Als das im September 2016 bekannt wird, zieht Page sich aus dem Wahlkampf zurück. Im April 2017 meldet die "Washington Post", dass Page seit dem Sommer 2016 vom FBI abgehört wurde.
  • Auch Roger Stone ist für Trump im Wahlkampf als Berater tätig, allerdings nicht lange. Obwohl Trump ihn nach eigenen Angaben im August 2015 feuert, unterstützt Stone weiter den Wahlkampf des Milliardärs. Am 12. Oktober 2016 sagt er dem Lokalsender CBS Miami, dass er Kontakte zu Wikileaks-Chef Julian Assange habe. Assange bestreitet dies. Stone selbst bestreitet, vorab von den Wikileaks-Enthüllungen gewusst oder etwas mit den Hacker-Angriffen auf die Demokraten zu tun zu haben.

Auch der spätere Justizminister Jeff Sessions, der Trump im Wahlkampf unterstützt, hat sich 2016 mindestens zwei Mal mit dem russischen Botschafter getroffen. Am 10. Januar 2017 verschweigt er diese Treffen in einer routinemäßigen Anhörung vor dem Justizausschuss des Senats – seinen Angaben zufolge hatte er einfach nicht daran gedacht. Die Angelegenheit wird hier erwähnt, weil sie dazu führt, dass Sessions sich Anfang März von allen Ermittlungen, die Russland betreffen, zurückzieht. Zuständig ist fortan sein Stellvertreter Rod Rosenstein.

Jared Kushner hält sich lieber im Hintergrund. Mit den Medien spricht er so gut wie nie.
Jared Kushner hält sich lieber im Hintergrund. Mit den Medien spricht er so gut wie nie.(Foto: AP)

Dass Jared Kushner eine zentrale Rolle sowohl im Wahlkampf spielte als auch jetzt im Weißen Haus innehat, wird wohl niemand bestreiten. Seit April oder Mai gilt er für die Ermittlungen des FBI als "interessante Person", wie die "Washington Post" Ende Mai berichtet.

  • Kushner war dabei, als Flynn und Kislyak sich Anfang Dezember 2016 im Trump Tower trafen. Angeblich hat Kushner dort vorgeschlagen, einen geheimen Kommunikationskanal zwischen der US-Regierung und Putin aufzubauen, der über die russische Botschaft in Washington gehen sollte. In dieser Unterredung soll die russische Seite zudem erklärt haben, dass russische Banken Kredite an Personen aus Trumps Umfeld geben würden, wenn die USA ihre Sanktionen lockern. Offenbar wurden diese Informationen gewonnen, indem die Kommunikation der russischen Botschaft mit Moskau abgehört wurde. Als die "Washington Post" am 26. Mai über dieses Treffen berichtet, weist sie darauf hin, dass Russland gelegentlich falsche Informationen einspeist, um die US-Behörden zu verwirren.
  • Derselbe Artikel enthält Informationen über ein weiteres Treffen von Kushner mit Kislyak, das Mitte Dezember stattfand. Ein weiterer Teilnehmer war Sergej Gorkow, Chef der staatlichen Wneschekonombank, die seit 2014 wegen der russischen Annexion der Krim amerikanischen Sanktionen unterliegt.
  • Dem Weißen Haus zufolge ging es bei dem Treffen von Kushner und Gorkow nicht um Geschäfte, sondern um Diplomatie. Laut "Washington Post" fand das Gespräch zu einer Zeit statt, als Kushners Immobilienunternehmen einen Kredit für ein 1,8 Milliarden Dollar schweres Projekt auf der Fifth Avenue in New York suchte.
  • Am 15. Juni meldet die "Post", Sonderermittler Mueller untersuche jetzt auch Kushners geschäftliche Unternehmungen. "Muellers Ermittlungen befinden sich in einer relativ früher Phase und es ist unklar, ob es eine Anklage geben wird, wenn sie beendet sind", schreibt die Zeitung.

Dem Sender CBS zufolge hat Kushner sich im Mai 2017 sehr dafür eingesetzt, dass Trump Comey rauswirft. Damit sind wir wieder bei dem früheren FBI-Chef angelangt – und beim dritten und letzten Bereich der Russland-Ermittlungen.

Drittens: Mögliche Versuche, die Justiz zu behindern

James Comey war bis zum 9. Mai Direktor des FBI.
James Comey war bis zum 9. Mai Direktor des FBI.(Foto: AP)

Hier müssen wir Flynns Geschichte wieder aufgreifen. Am 13. Januar 2017 meldet der Sender NPR, dass Flynn Kontakte zu Kislyak hatte. Noch ist unklar, worum es dabei ging, aber schnell wird in den US-Medien spekuliert, dass die Sanktionen gegen Russland eine Rolle gespielt haben könnten.

  • Am 15. Januar 2017 bestreitet Trumps künftiger Vizepräsident Mike Pence, dass Flynn und Kislyak über die Sanktionen gesprochen hatten. Das stimmt jedoch nicht – Flynn hatte Pence angelogen.
  • Am 22. Januar, zwei Tage nach Trumps Inauguration, wird Flynn allen Vorwürfen zum Trotz als Nationaler Sicherheitsberater vereidigt. Schon am 24. Januar befragt das FBI ihn wegen seiner Gespräche mit Kislyak.
  • Am 25. Januar erhält die amtierende Justizministerin Sally Yates einen Bericht über die Befragung. Am folgenden Tag informiert sie das Weiße Haus.
  • Auch Trump wird informiert. Spätestens seit dem 26. Januar weiß er, dass Flynn den Vizepräsidenten belogen hat. Dennoch entlässt er Flynn nicht.

Damit beginnt das dritte Kapitel der Russland-Ermittlungen, in denen es um mögliche Versuche geht, die Justiz zu behindern.

  • Am 27. Januar ruft Trump FBI-Direktor Comey an und lädt ihn zum Abendessen ins Weiße Haus ein. Comey zufolge sagt Trump bei diesem Treffen: "Ich brauche Loyalität, ich erwarte Loyalität." Comey versucht, dem Präsidenten die Rolle des FBI und des Justizministeriums (in den USA zugleich die oberste Ermittlungsbehörde) zu erklären, und warum es wichtig ist, dass beide Institutionen unabhängig vom Weißen Haus agieren müssen.
  • Am 13. Februar reicht Flynn seinen Rücktritt ein. Zuvor hatte die "New York Times" enthüllt, dass er Pence belogen hatte.
  • Am 14. Februar bittet Trump Comey, die Ermittlungen gegen Flynn fallenzulassen. Comey empfindet die Aufforderung als Anweisung, kommt ihr aber nicht nach. Die Republikaner stellen es so dar, als habe Trump lediglich eine "Hoffnung" geäußert. Tatsächlich sagt Trump Comey zufolge: "Ich hoffe, Sie können das fallenlassen."
  • Im März bittet Trump CIA-Direktor Mike Pompeo und Geheimdienstchef Dan Coats, beim FBI vorstellig zu werden, um ein Ende der Ermittlungen gegen Flynn zu erreichen. Das wird am 22. Mai durch einen Bericht der "Washington Post" bekannt.
  • Am 9. Mai entlässt Trump Comey. Zuvor hatte Vize-Justizminister Rosenstein ein Memo verfasst, in dem Comey für seine Behandlung der E-Mail-Affäre scharf kritisiert wird. Rosenstein wie auch Justizminister Jeff Sessions empfehlen dem Präsidenten, den FBI-Chef zu feuern. Das Weiße Haus gibt sich große Mühe, die Entlassung plausibel zu begründen. Doch am 10. Mai sagt Trump in einem Interview mit dem Sender NBC, er habe Comey wegen "dieser Russland-Sache" entlassen.
  • Vor der Aufzeichnung des NBC-Interviews hatte Trump Botschafter Kislyak und den russischen Außenminister Sergej Lawrow empfangen. Ihnen sagte er (wie später von der "Washington Post" berichtet wird), dass er mit Comeys Rauswurf "starken Druck" losgeworden sei.

Für viele Beobachter – nicht nur für Demokraten – sieht es danach aus, als habe Trump die Justiz behindern wollen. Von den eigentlichen Russland-Ermittlungen ist mittlerweile kaum noch die Rede. Dafür gerät Trump selbst in den Fokus der Ermittlungen.

Am 14. Juni wird bekannt, dass Sonderermittler Robert Mueller jetzt auch gegen Trump ermittelt – wegen Behinderung der Justiz. Mueller war am 17. Mai vom stellvertretenden Justizminister Rosenstein eingesetzt worden. Trump ist deshalb offenbar ziemlich sauer: Der Mann, der ihm empfohlen habe, den FBI-Chef zu feuern, lasse nun gegen ihn ermitteln, schreibt er auf Twitter und meint offensichtlich Rosenstein.

Am 15. Juni teilt Vizepräsident Pence mit, dass auch er sich einen Anwalt genommen habe, der sich um den Bereich der Russland-Ermittlungen kümmern solle; Trump hatte dies bereits vor einem Monat getan. Gegen Pence wird nicht ermittelt. Allerdings gehörte der Vizepräsident zu dem kleinen Kreis von Mitarbeitern, den Trump konsultierte, bevor er Comey entließ. Außerdem war er Chef des Übergangsteams, das zwischen dem Wahltag und der Inauguration den Amtsantritt der Trump-Regierung vorbereitete.

Es ist absolut möglich, dass all diese Ermittlungen völlig folgenlos bleiben. Sicher ist bislang nur eines: Sie sind ziemlich unübersichtlich.

Quelle: n-tv.de

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