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(Foto: REUTERS)

Sony und Nokia setzen sich durch: Apple verliert Patentverfahren

Immer wieder beschäftigen Patentstreitereien in der Mobilfunk-Branche die Justiz. Nun befindet ein Gericht in den USA: Apple verletzt drei Patente. Doch der iPhone-Hersteller findet sich vermutlich nicht mit dem Urteil ab.

Im Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche haben Sony und Nokia einen Erfolg gegen Apple erzielt. Der iPhone-Hersteller verletzte drei Patente, die bei einer Verwertungsgesellschaft der Unternehmen liegen, entschied ein Geschworenen-Gericht im US-Staat Delaware. Ein Patent beschreibt ein Mobiltelefon mit Kamera, bei den beiden anderen geht es um ein Verfahren für Ablehnung oder Abbruch eines Telefongesprächs, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Geklagt gegen Apple hatte bereits im Jahr 2010 die Firma MobileMedia Ideas. Sie gehört neben Sony und Nokia auch dem Videopatent-Verwerter MPEG LA. Bei MobileMedia liegen rund 300 Patente für verschiedene Technologien. Apple dürfte nach Expertenscheinschätzung in Berufung gehen.

Apple verklagt selbst auf breiter Front Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android mit dem Vorwurf von Patentverletzungen. Derzeit berät ein Gericht in Kalifornien abschließend über eine Milliarden-Strafzahlung von Samsung, die Geschworene Apple im August zugesprochen hatten. Mit Nokia hatte Apple bereits ein Lizenzabkommen für andere Patentgruppen geschlossen.

Quelle: n-tv.de

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