Politik
Freitag, 30. November 2007

Türkei gibt Marsch-Erlaubnis: Armee darf Grenze überschreiten

Die türkische Regierung hat der Armee offiziell gestattet, kurdische Extremisten auch im Norden des Irak zu verfolgen. Ministerpräsident Tayyip Erdogan sagte, das Kabinett habe die Erlaubnis zu grenzüberschreitenden Militäroperationen am Mittwoch erteilt.

Die Türkei hat an die 100.000 Soldaten mit Panzern, Artillerie und Flugzeugen in der Region zusammengezogen. Die USA und der Irak haben das Nato-Mitglied wiederholt vor einer Großoffensive in den relativ friedlichen nordirakischen Kurdengebieten gewarnt.

Den Äußerungen Erdogans war nicht zu entnehmen, ob eine Großoffensive unmittelbar bevorsteht. Das Parlament des EU-Bewerbers Türkei hatte bereits im Oktober die rechtliche Grundlage für einen Einsatz im Nachbarland geschaffen. Danach hat die Regierung das Recht, eine Offensive zu befehlen, wann immer sie es für geboten hält. Dem Parlamentsbeschluss waren Angriffe der kurdischen PKK auf Sicherheitskräfte vorangegangen, bei denen mehrere türkische Soldaten getötet wurden.

Bei einem Krisentreffen Anfang November in Washington hatten Erdogan und US-Präsident George W. Bush unter anderem vereinbart, zur Verfolgung der schätzungsweise 3.000 PKK-Kämpfer verstärkt Geheimdienstinformationen auszutauschen.

Quelle: n-tv.de