Technik

Motorola kassiert Schadenersatz: Apples Push-Dienst bleibt aus

Besitzer eines iPhone, iPad oder iPod touch müssen in Deutschland weiter auf Push-Nachrichten aus Apple-Diensten verzichten. Das Mannheimer Landgericht bestätigt ein älteres Urteil und verdonnert Apple zu Schadenersatzzahlungen an Patenteinhaber Motorola.

Im Patentstreit mit dem Elektronikkonzern Apple hat Konkurrent Motorola vor dem Mannheimer Landgericht einen weiteren Sieg errungen. Die zuständige Kammer sei zu dem Ergebnis gekommen, dass Apple mit seinen Diensten MobileMe und iCloud die Patentrechte von Motorola verletze, sagte ein Gerichtssprecher.

Motorola hält die Patente für Techniken, mit denen sich Daten zwischen verschiedenen Geräten synchronisieren lassen. Verfahren dieser Art bietet Apple auch mit den betroffenen Diensten an. Mitte März hat das Oberlandesgericht Karlsruhe die Gültigkeit von Motorolas Rechten bestätigt. Wie Patentexperte Florian Müller schreibt, handelt es sich bei dem fraglichen Push-Service-Patent nicht um ein sogenanntes FRAND-Patent, das Motorola Apple zu "fairen Bedingungen" überlassen müsste.

Die Richter seien außerdem zum dem Ergebnis gekommen, "dass Apple zu Schadenersatz verpflichtet ist", sagte der Sprecher weiter. Wie viel Geld das Unternehmen an seinen Wettbewerber zu zahlen habe, stehe jedoch noch nicht fest. Erst müsse Apple detailliertere Angaben zu den Diensten und deren Nutzung liefern. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Apples musste den Push-Service in Deutschland bereits Ende Februar abschalten, nachdem Motorola ein vorangegangenes Urteil des Mannheimer Gerichts vollstrecken ließ. Apple schrieb damals auf seiner Support-Seite: "Aufgrund einer kürzlichen Patentklage von Motorola Mobility können Benutzer von iCloud und MobileMe ihre iCloud- und MobileMe-E-Mail derzeit nicht auf ihre iOS-Geräte pushen lassen, wenn sie sich innerhalb der Grenzen Deutschlands befinden.

Betroffene Kunden werden weiterhin ihre iCloud- und MobileMe-E-Mail erhalten; neue Nachrichten werden jedoch erst dann auf ihre Geräte geladen, wenn das Mail-Programm geöffnet wird, beziehungsweise wenn das Gerät periodisch neue E-Mails abruft, je nach Konfiguration der iOS-Einstellungen. Der Push-E-Mail-Service auf Desktop-Computern, Laptop-Computern und im Internet, sowie Dienste anderer Anbieter, wie z. B. Microsoft Exchange ActiveSync, sind hiervon nicht betroffen. Apple hält das Patent von Motorola für ungültig und legt Berufung ein."

Quelle: n-tv.de

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