Der Kabelanbieter Unitymedia bewirbt seinen Internetzugang als "Doppelt so schnell wie normales DSL". Das ist irreführend, entscheidet das OLG Köln. Wer mit einem schwachen Rechner online geht, wird davon nämlich nicht viel merken. Und überhaupt: Was ist denn "normal"?

Eine Datenübertragungsrate von 32.000 kbit/s ist ordentlich. Dennoch dürfen Kabelanbieter nicht damit werben, die von ihnen angebotenen Internetverbindungen seien "doppelt so schnell wie normales DSL". Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln in zwei Urteilen gegen die Unity Media NRW GmbH und die Unitymedia Hessen entscheiden.

Auf Antrag eines Konkurrenzanbieters hatte das Landgericht Köln diese Werbung per einstweiliger Verfügung vorläufig untersagt. Das Oberlandesgericht Köln hat dies nun bestätigt, weil der Werbeslogan in mehrfacher Hinsicht irreführend sei.

Kleingedrucktes ist entscheidend

Wer genau wissen will, was unter "doppelt so schnell" zu verstehen ist, muss die Fußnoten der Werbung entziffern. "Normales" DSL entspricht demnach einer Download-Rate von 16.000kbit/s. Tatsächlich würden jedoch von den Konkurrenten auch Internetverbindungen mit einer höheren Übertragungsrate als 16.000 kbit/s angeboten, so das OLG. Der Kabelanbieter Unitymedia sei mit dem Angebot von 32.000 kbit/s also nicht in jedem Fall doppelt so schnell sei wie andere Anbieter.

Zudem bleibe das Angebot von Unitymedia beim Upload von Daten mit einer Geschwindigkeit von 1 Mbit/s sogar noch hinter den Angeboten der klagenden Konkurrenz zurück, die ihren Kunden bis zu 10 Mbit/s Uploadgeschwindigkeit zur Verfügung stelle.

Darüber hinaus erwecke das Angebot einer doppelt schnellen DSL-Verbindung in der konkret veröffentlichten Fassung den – falschen - Eindruck, dass es hierfür auf weitere Faktoren, wie etwa die Leistungsfähigkeit des Kundenrechners oder dessen hausinterne Verkabelung, gar nicht ankomme. Kunden würden annehmen, dass sie nach einem Anbieterwechsel auf jeden Fall schneller kommunizieren können würden, als beim vorherigen Anbieter.