Der TagAfD-Politiker will eigenes Büro in Russland eröffnen
Die Geschichte klingt kurios: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Robby Schlund will laut einem Bericht in Russland eine eigene Repräsentanz eröffnen. Ende April schrieb der Parlamentarier aus Thüringen dem "Spiegel" zufolge an die Bundestagsverwaltung, er wolle auf dem Gebiet der Russischen Föderation ein persönliches Abgeordneten-Büro eröffnen. Als Mitglied der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe liege ihm das Verhältnis der beiden Länder am Herzen. Er wolle daher "mit offiziellen russischen Stellen" sowie "gesellschaftlichen Organisationen und Privatpersonen" Beziehungen unterhalten, so Schlund.
In seiner Antwort wies der Chef der Parlamentsverwaltung, Staatssekretär Horst Risse, den AfD-Mann darauf hin, dass Abgeordnetenbüros nur im Geltungsbereich des Grundgesetzes zulässig seien. Zudem verstoße die Einrichtung eines Büros "zur Kontaktpflege mit offiziellen Stellen ausländischer Staaten" gegen die Zuständigkeit der Bundesregierung für den "Verkehr mit anderen Staaten".
Ein persönliches Büro im Ausland sei eine "rein private Angelegenheit", erläuterte Risse demnach weiter. Dabei sei die Verwendung des Bundesadlers in jedweder Form untersagt und jeder Hinweis auf die Mitgliedschaft im Bundestag in geschäftlichen oder beruflichen Angelegenheiten unzulässig.