Der Tag
Der TagBKA schützt Nawalny in Charité
23.08.2020, 21:16 Uhr
Folgen auf:
Unter Polizeischutz wurde der schwer kranke russische Oppositionelle Andrej Nawalny nach seiner Landung in Berlin zur Charité gebracht. Aber auch dort wird er bewacht: Er steht unter dem Schutz des Bundeskriminalamts (BKA). "Der polizeiliche Schutz von Alexej Nawalny wurde zunächst durch den Bund übernommen", sagt dazu ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Grundlage sei Paragraf sechs des BKA-Gesetzes. Das Bundeskriminalamt ist laut Gesetz unter anderem zuständig für den Personenschutz von Mitgliedern der Bundesregierung, aber auch von ausländischen Gästen, beispielsweise bei Staatsbesuchen. In Regierungskreisen heißt es, über diese Regelung im BKA-Gesetz sei es möglich, in dem Fall zu helfen.