Der TagEU einigt sich auf Sanktionen gegen China wegen Uiguren
Die EU geht mit Sanktionen gegen den Umgang Chinas mit der muslimischen Minderheit der Uiguren vor. Dabei geht es um Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten einer chinesischen Institution. Formal würden die Sanktionen am kommenden Montag von den EU-Außenministern beschlossen.
Hintergrund:
Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Hunderten Haftlagern eingesperrt. Dort sollen sie zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt werden.
Es sind die ersten EU-Sanktionen gegen China seit mehr als 30 Jahren. 1989 wurde ein Waffenembargo verhängt. Damals hatte die chinesische Regierung eine von Studenten getragene Reformbewegung auf dem Pekinger Platz des Himmlischen Friedens unter Einsatz von Panzern niedergeschlagen.