Der TagGrüne und Linke wollen sofortigen Abzug aus Incirlik
Die Opposition will den Bundestag noch in dieser Woche über den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus der Türkei abstimmen lassen. Die Fraktionen von Linken und Grünen verabschiedeten einen gemeinsamen Antrag, mit dem sich das Parlament am Donnerstag befassen soll.
Er ist eine Reaktion auf das am Wochenende von der türkischen Regierung verhängte Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei den deutschen Soldaten, die sich vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik aus am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.
"Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und die parlamentarische Kontrolle muss zu jedem Zeitpunkt möglich sein. Die Bundeswehr wird daher mit sofortiger Wirkung vom Standort Incirlik (Türkei) abgezogen", heißt es in dem Antrag.
Ankara hatte Verteidigungsexperten des Parlaments den Besuch in Incirlik verweigert, weil die Bundesregierung türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Die türkische Regierung wirft diesen Soldaten vor, sich am Putschversuch im vergangenen Sommer beteiligt zu haben.