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Der TagSchweiz erwägt Alleingang bei Zuwanderung
04.12.2015, 16:43 Uhr
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Die Schweiz will die Zuwanderung notfalls auch ohne Einverständnis der EU beschränken.
Sollte es zu keiner Einigung mit der Europäischen Union kommen, wolle die Schweiz im Alleingang Kontingente für die Zuwanderung einführen, sagte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. Bis März kommenden Jahres werde die Regierung einen entsprechenden Gesetzesvorschlag erarbeiten.
Hintergrund ist ein Schweizer Volksentscheid aus dem Jahr 2014. Demnach muss die Regierung in Bern ab 2017 je nach den Bedürfnissen der Wirtschaft jährliche Höchstzahlen für die Einwanderung festlegen.
EU-Bürger könnten dann nicht mehr ohne Genehmigung in die Schweiz übersiedeln, was jedoch gegen das Prinzip der Personenfreizügigkeit in der EU verstößt.