Der TagSteinbach könnte Fraktions-Posten verlieren
Die Zukunft der CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach als Fraktionssprecherin für Menschenrechte scheint nach deren heftig umstrittenen Mitteilungen über Twitter offen.
Auf die Frage, ob Steinbach ihr Amt als Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe behalten werde, sagte Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer: "Das müssen wir mal sehen." Es habe eine Diskussion der Landesgruppe Hessen gegeben. Er wolle nun hören, was dort besprochen wurde, und was Steinbach dazu sage. Es würden noch weitere Gespräche geführt.
Steinbach hatte in einem Tweet die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung indirekt mit einer Diktatur verglichen. "Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur", schrieb sie. Grosse-Brömer sagte: "Dieses Vorgehen als Diktatur zu bezeichnen, ist für mich inakzeptabel."
Vor gut zwei Wochen hatte sie mit einem Foto zur Flüchtlingskrise einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Das Bild zeigt ein blondes Kind, umringt von dunkelhäutigen Menschen. Darüber steht: "Deutschland 2030", darunter "Woher kommst du denn?".