Der TagTürkischer Wahlbehörden-Chef war gegen Neuwahl
Die Neuwahl in Istanbul sorgt weiter für Aufregung. Jetzt hat sich der Chef der türkischen Wahlbehörde YSK zur Annullierung der Bürgermeisterwahl geäußert. Er selbst habe gegen eine Neuwahl gestimmt, weil er sie nicht ausreichend begründet sieht, schrieb Sadi Güven. Seine Behörde hatte entschieden, dass die Wahl am 23. Juni wiederholt wird. Begründet hatte die YSK es vor allem damit, dass an 754 Urnen die Vorsitzenden der Wahlräte anders als gesetzlich vorgesehen keine Beamten gewesen seien.
Dazu schrieb Güven: Jeder Wahlrat bestehe aus sieben Personen, und es gebe keine Beweise dafür, dass regelwidrig beauftragte Vorsitzende allein Einfluss auf das Ergebnis der Wahl haben könnten. Zudem reiche auch "nach der Bestimmung des Verfahrens zur Bildung der Wahlräte" die regelwidrige Zusammensetzung solcher Räte als Grund nicht aus, um die Wahl selbst für ungültig zu erklären.
Der Kandidat der größten Oppositionspartei CHP Imamoglu hatte den wichtigsten Bürgermeisterposten des Landes bei der Kommunalwahl Ende März knapp vor dem Kandidaten der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan gewonnen. Die AKP bemängelte daraufhin angebliche Regelwidrigkeiten.