Der Tag
Der TagUngarn stoppt seinen Austritt aus dem Weltstrafgericht
27.05.2026, 14:30 Uhr
Folgen auf:
Ungarn schlägt nach dem Ende der Ära Viktor Orban einen anderen Weg ein. Jüngstes Beispiel: Das Parlament annulliert ein Gesetz, das den Austritt des Landes aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) vorsah. Der neue Ministerpräsident Peter Magyar will das von seinem Vorgänger Viktor Orban bereits eingereichte Austrittsgesuch nun zurückzuziehen. Es hätte nächsten Monat wirksam werden sollen.
Orban pflegte gute Beziehungen zu Politikern, gegen die der IStGH Haftbefehle erlassen hat, unter ihnen der russische Präsident Wladimir Putin und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Der Gerichtshof in Den Haag verfolgt seit 2002 schwerste Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.