Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat seine Pläne für einen neuen Wehrdienst am Mittwoch im Verteidigungssausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellt. Im Kern ist darin keine allgemeine Wehrpflicht vorgesehen, wie es in Parlamentskreisen hieß.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat seine Pläne für einen neuen Wehrdienst am Mittwoch im Verteidigungssausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellt. Im Kern ist darin keine allgemeine Wehrpflicht vorgesehen, wie es in Parlamentskreisen hieß. Der SPD-Politiker wolle aber, dass alle wehrfähigen Männer und Frauen einen Fragebogen zu deren Haltung zur Bundeswehr zugesandt bekommen. Die angeschriebenen Männer müssten diesen Fragebogen verbindlich beantworten.

Am Nachmittag will Pistorius seine Pläne bei einer Pressekonferenz in Berlin der Öffentlichkeit vorstellen. Umstritten in der Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist vor allem, inwiefern es einen Pflichtanteil in einem Wehrdienst geben soll. Pistorius hatte vergangene Woche im Bundestag gesagt, ganz ohne einen solchen Pflichtanteil werde es nicht gehen. "Ich habe mit Pflichten grundsätzlich kein Problem", fügte er hinzu. SPD-Co-Chefin Saskia Esken dagegen hat sich wiederholt gegen eine Wehrpflicht ausgesprochen.

Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der FDP-Politiker Marcus Faber, begrüßte die Vorlage des Ministers. "Die Bundeswehr braucht eine Aufwuchsfähigkeit. Wir sollten dabei erstmal auf Freiwilligkeit setzen", sagte Faber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Der Truppe ist mehr gedient, wenn sie Leute bekommt, die Lust auf den Job haben. Dafür sind die Schritte, die Pistorius plant, gut geeignet." Zugleich plädierte Faber dafür, die Vorschläge des Ministers noch in dieser Wahlperiode auf den Weg zu bringen. Dazu braucht es allerdings zunächst eine Gesetzesvorlage der Bundesregierung.