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Einen Erfolg können die Ampel-Parteien bereits für sich verbuchen: Es dringen fast keine Informationen aus den Gesprächen nach draußen. Es ist schon viel, wenn SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz morgens "Morgen!" sagt. Eine solche Verschwiegenheit …
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… ist aus Sicht der Verhandelnden natürlich sinnvoll, weil …
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… man nur "in einem vertraulichen Raum" offen und ehrlich miteinander sprechen könne, wie FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagt. Aber es gehört auch …
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… zu einer Inszenierung, die sich auf Bilder und sparsame Info-Häppchen stützt.
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Öffentlich wahrnehmbar beginnen die Sondierungen bereits am Wahlabend mit einem Signal an die FDP. Grünen-Chef Robert Habeck, der Jamaika keineswegs ausschließt, sagt bei ntv, "eine Ampel ist eben kein rot-grünes Bündnis", wo die FDP "so ein bisschen als Kitt reingeschmiert" werde. Eine Ampel funktioniere "nach völlig anderen Regeln und nach völlig anderen Dynamiken".
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Noch weiter geht FDP-Chef Christian Lindner. In der Berliner Runde von ARD und ZDF sagt er, es könnte ratsam sein, dass Grüne und FDP zuerst miteinander sprechen. Als Gemeinsamkeit sieht er, dass diese beiden Parteien Wahlkampf "gegen den Status quo" gemacht hätten.
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Diesen Satz wird Lindner in den nächsten Tagen noch mehrfach wiederholen.
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Grünen-Chefin Annalena Baerbock steigt indirekt auf Lindners Angebot ein. Es sei "mehr als sinnvoll, dass unterschiedliche Parteien in unterschiedlichen Konstellationen miteinander sprechen".
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Am Tag nach der Wahl reden die Parteien zunächst intern über die Folgen des Wahlergebnisses. Aber schon am Dienstag treffen sich Baerbock, Lindner, Habeck und Wissing. Das Treffen war weder im Vorfeld angekündigt worden, …
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… noch wird später etwas darüber bekannt - selbst der Ort bleibt geheim. Alle vier posten auf Instagram dasselbe Bild (mit unterschiedlichen Filtern und leicht abweichenden Ausschnitten) mit demselben kurzen Text: "Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten."
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Am Freitag, den 1. Oktober, kommen Grüne und FDP noch einmal zusammen, um in etwas größerer Runde unter dem Label "Vorsondierungen" zu tagen. Danach gibt es Statements, …
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… die ziemlich nichtssagend sind. In Erinnerung bleibt Habecks Satz von den Schrauben, die gerade eingesetzt werden müssten. Auf die Frage, wer in diesem Bild die Mutter sei, die SPD oder die Union, antwortet der Grünen-Chef, er habe "eher an so eine Spax-Schraube gedacht". Die brauchen bekanntlich keine Mutter.
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Erkennbar wird ein Muster der Gesprächsrunden: Sowohl Grüne als auch FDP scheinen einen ziemlichen Spaß daran zu haben, die Details ihrer Unterredungen für sich zu behalten.
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Vor der Presse sprechen die drei nacheinander. Jede Frage wird nur von einem oder einer beantwortet. Das Signal: Wir sind vielleicht nicht einig, aber wir halten dicht und zusammen.
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Am 3. Oktober gehen die bilateralen Vorsondierungen weiter. Am Morgen dieses Sonntags treffen sich SPD und FDP, …
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... später SPD und Grüne.
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Abends sprechen Union und FDP miteinander. Dass aus diesem Gespräch Informationen nach außen dringen, trägt nicht zur Vertrauensbildung bei. Zwar hatte es auch Berichte mit vagen Informationen aus dem Treffen von SPD und FDP gegeben.
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Aber verärgert reagiert die FDP nur in Richtung Union. "Es gab vergangenes Wochenende drei Sondierungsgespräche, an denen ich für die FDP auch teilgenommen habe", twittert FDP-Vize Johannes Vogel. "Aus zweien liest und hört man nix. Aus einem werden angebliche Gesprächsinhalte an die Medien durchgestochen. Das fällt auf, liebe Union - und es nervt!"
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Am Dienstag schließlich treffen sich Union und Grüne; in den Reihen der CDU/CSU hatte es Terminschwierigkeiten gegeben, so dass dieses Gespräch nicht mehr am Sonntag stattfinden konnte.
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Bei der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz wird CDU-Chef Armin Laschet auf die Durchstechereien angesprochen, er sagt, es sei "nicht gut, wenn es geschieht". Dennoch geraten Indiskretionen an die "Bild"-Zeitung.
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Die sind zwar inhaltlich nicht spektakulär: Zum Beispiel sollen die Grünen zum Ausdruck gebracht haben, dass ihre Basis eine Ampel erwarte. Aber dass es diese Durchstechereien gibt, untergräbt Laschets Jamaika-Ambitionen.
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Unter Bezugnahme auf Johannes Vogel twittert Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (hier rechts im Bild): "Es gab in den letzten Tagen vier Sondierungsgespräche. Aus zweien liest und hört man nix. Aus zweien werden angebliche Gesprächsinhalte an die Medien durchgestochen. Das fällt auf, liebe Union - und es nervt!"
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Ein Höhepunkt der Vorsondierungsinszenierungen ist Mittwoch, der 6. Oktober. Am Morgen treten Baerbock und Habeck vor die Presse und teilen mit, sie hätten der FDP vorgeschlagen, in Ampel-Sondierungen einzusteigen. Die Antwort der FDP …
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… kennen sie zu diesem Zeitpunkt angeblich noch nicht. Sie folgt kurz darauf, als Lindner erklärt, die FDP nehme den Vorschlag an. Er reicht den Ball weiter an Scholz: Ihm habe er angeboten, so Lindner, gleich am Donnerstag mit den Gesprächen zu beginnen; "Sondierungen" sollen es noch nicht sein.
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Scholz nimmt den Ball am Nachmittag auf und verkündet, dass die Gespräche tatsächlich am Donnerstag starten.
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Damit ist, wie von Lindner und Baerbock bereits am Wahlabend gewünscht, das klassische Schema durchbrochen: Nicht eine große Partei lädt kleinere Partner ein, sondern alle drei kommen gemeinsam zu dem Schluss, dass sie miteinander sprechen wollen. "Augenhöhe" …
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… ist in diesen Tagen ein häufig verwendetes Wort.
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Am 7. Oktober, einem Donnerstag, treffen die drei Parteien sich in größerer Runde in einem Messezentrum in Berlin, auf neutralem Boden. Danach heißt es, man rechne bereits eine Woche später, am Freitag, mit ersten Ergebnissen.
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Die "vertieften Sondierungen" beginnen am Montag, den 11. Oktober. Von 9.00 bis 19.00 Uhr sitzen SPD, Grüne und FDP zusammen. Die grün-gelbe Zitrus-Koalition kommt - Achtung, schon wieder ein Symbol - gemeinsam und sogar zueinander passend gekleidet. Wieder gibt es ein Foto mit Habeck, Baerbock, Wissing und Lindner, wenn auch dieses Mal nach Parteien sortiert. Am Abend …
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… gehen die Verhandler - wie vorher angekündigt - ohne Pressestatements auseinander.
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Am Dienstag danach folgen vier weitere Stunden, symbolhafte Bilder gibt es allenfalls dank der Greenpeace-Aktivisten, die die Verhandelnden mit Müsli-Riegeln begrüßen. Um 13.00 Uhr ist Schluss, …
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… Scholz muss zu einem Finanzministertreffen nach Washington fliegen.
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Erneut hält die Verschwiegenheit. Nur der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann schert ein wenig aus: Er teilt am Dienstagmorgen mit, verhandelt würden die Themen Europa sowie Flucht und Migration - das dritte Thema habe er vergessen.
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Die drei Generalsekretäre, Lars Klingbeil, Volker Wissing und Michael Kellner, verkünden später, dass sie die Tage bis zu Scholz' Rückkehr am Freitag dazu nutzen wollen, aufzuschreiben, was bisher besprochen wurde.
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Auf der Grundlage dieses Papiers wollen die Parteien dann entscheiden, ob sie in richtige Koalitionsverhandlungen einsteigen.
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Alle drei Parteien zeigen sich vorsichtig optimistisch, wobei der FDP ein bisschen die Rolle der Spaßbremse zufällt: Wissing sagt, bei solchen Gesprächen gelte immer, "dass erst dann etwas vereinbart ist, wenn alles vereinbart ist". Zudem gebe es am Freitag keine Verpflichtung, "irgendeine Entscheidung zu treffen".
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Als Grünen-Bundesgeschäftsführer Kellner beantworten soll, was denn das dritte Thema gewesen sei, das Kretschmann vergessen hatte, sagt er, man habe "über alle Themen gesprochen, die für ein Sondierungsergebnis wichtig sind - dazu gehörten auch die genannten Themen". Mit anderen Worten: …
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(Foto: picture alliance/dpa)
… Die Schweigemauer hält, Fortsetzung folgt, Fotos ebenso. Nicht zuletzt solche, ...
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(Foto: imago images/photothek)
... die den Finanzminister in Washington zeigen, wie hier am Mittwoch. Er sei "sicher, dass das Vorhaben, das alle drei Parteien die miteinander sondieren haben, auch realisiert werden kann, nämlich dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben werden".
Fotos, Tweets und Inszenierungen Auf dem Weg zur Ampel
Vertraulichkeit ist der Schlüsselbegriff bei den Gesprächen zur Bildung einer neuen Bundesregierung - zumindest bei den meisten dieser Treffen gilt das. Umso wichtiger sind Bilder und Inszenierungen.
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