Wegen KönigsbeleidigungThailand sperrt 2300 Webseiten
Weil die Internetseiten nach Ansicht des Informationsministeriums die Monarchie beleidigen, hat die thailändische Regierung hunderte Seiten sperren lassen.
In Thailand sind 2300 Webseiten gesperrt worden, weil darauf nach Lesart der Regierung die Monarchie verunglimpft wird. Anträge zur Schließung 400 weiterer Webseiten liefen bei Gericht, sagte Kommunikationsministerin Ranongruk Suwanchawee. Die Ministerin verlangte eine weitere Verschärfung der drakonischen Gesetze gegen Majestätsbeleidigung, um dem Ministerium weitreichende Freiheit für die Überwachung von Webseiten zu gewähren. Ihr Ministerium investierte demnach umgerechnet rund 95 Millionen Euro in ein Kontrollzentrum, das rund um die Uhr nach verdächtigen Websites sucht.
Nach dem Gesetz wird jede Kritik an der Königsfamilie drastisch bestraft. Die Höchststrafe beträgt 15 Jahre Gefängnis. Nach Ansicht von Menschenrechtsgruppen wird das strenge Gesetz von den Machthabern regelmäßig als Waffe gegen politische Gegner missbraucht. Unter anderem sitzt der australische Schriftsteller Harry Nicolaides seit vergangenem August in Bangkok im Gefängnis. Er hatte in einem im Eigenverlag veröffentlichten Roman über den lockeren Lebenswandel eines Kronprinzen in Thailand geschrieben. Bei der Ausreise wurde er festgenommen. Ein Schweizer wurde 2007 zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt, weil er in betrunkenem Zustand ein Porträt von König Bhumibol Adulyadej besudelt hatte. Er wurde kurz darauf begnadigt und abgeschoben.
Thailand steckt seit dem vergangenen Sommer in einer politischen Krise, in dem Konflikt stehen sich die Eliten der Hauptstadt Bangkok und die Landbevölkerung erbittert gegenüber. Der neue Regierungschef Abhisit Vejjajiva trat Ende Dezember sein Amt an, gegen seine Regierung protestieren die Anhänger des im Exil lebenden Ex-Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra.