Politik

Hammer fällt nach Hammelsprung Bundestag bricht Sitzung ab

Nicht immer müssen alle 620 Abgeordnete des Bundestages bei Sitzungen anwesend sein. Sind es aber zu wenig, kann nichts mehr beschlossen werden. Dies ist nun wieder passiert - manche Politiker wittern einen Trick der Linken.

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Manchmal ist es im Plenarsaal ganz leer - Sitzungen müssen dann ausfallen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Der Bundestag hat seine Sitzung vorzeitig abgebrochen, weil zu wenig Abgeordnete da waren. Nachdem nur 268 der insgesamt 620 Abgeordneten zu einer Abstimmung zusammengetrommelt werden konnten, teilte Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau mit, dass der Bundestag beschlussunfähig sei. Nach der Geschäftsordnung ist das Parlament nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend ist.

Häufig kommt es vor, dass bei abendlichen Sitzungen oder Spezialthemen nur die Fachpolitiker anwesend sind und die anderen Politiker woanders arbeiten. Diesmal zweifelte aber Jörn Wunderlich von der Linken die Beschlussfähigkeit des Parlaments an, weshalb ein sogenannter Hammelsprung durchgeführt werden musste. Die Abgeordneten müssen dabei einzeln durch Türen gehen und werden gezählt. Hinter Wunderlichs Antrag auf den Hammelsprung steckt wohl eine bestimmte Absicht, unklar ist nur, welche.

"Die Linke hat wohl ein Rad ab"

Einen vergleichbaren Fall gab es im vergangenen Jahr. Damals provozierte die Opposition einen Abbruch der Plenarsitzung und verzögerte damit die Entscheidung über das umstrittene Betreuungsgeld. Was diesmal der Auslöser war, blieb zunächst unklar. Bei der Linken war am Abend niemand mehr zu erreichen.

CDU und CSU zeigten sich überrascht. Welche Motivation dahinter stecke, sei völlig schleierhaft, hieß es aus der Unions-Fraktion. Volker Beck von den Grünen twitterte: "Die Linke hat wohl ein Rad ab, worum geht es denn?" Danach schrieb er noch: "Die Linke fehlt fast komplett und wollte durch Hammelsprung Parlament disziplinieren. 11 Linke! Peinlichst!"

Möglicherweise wollte die Linke die unmittelbar bevorstehende Abstimmung über ein umstrittenes Arzneimittelgesetz verhindern. Die schwarz-gelbe Koalition wollte damit Erleichterungen für die Pharmaindustrie durchsetzen, was von der Opposition jedoch als Wahlgeschenk zulasten von Patienten und Krankenkassen kritisiert wurde. Rund 40 Tagesordnungspunkte blieben unerledigt auf dem Programm stehen - darunter auch eine Reihe von Abstimmungen über Gesetzentwürfe.

Quelle: ntv.de, jtw/dpa

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