Enormer Spardruck Bundeswehr immer noch zu groß
02.04.2011, 13:14 UhrDas Geld, das Bundesfinanzminister Schäuble für die neue Bundeswehr eingeplant hat, reicht wohl kaum für die angestrebte Truppenstärke von 185.000 Mann. Ein Papier aus dem Bundesverteidigungsministerium geht von maximal 158.000 Soldaten aus.
Die Bundeswehr muss aus Spargründen womöglich viel stärker reduziert werden als bisher angenommen. Bundeswehrverbandschef Ulrich Kirsch sagte der "Mitteldeutschen Zeitung", lege man die finanziellen Vorgaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zugrunde, seien maximal 140.000 Soldaten möglich; der früher Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wollte 185.000. Kirsch warnte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) davor, die Bundeswehr noch weiter zu verkleinern als von seinem Vorgänger Guttenberg geplant: "Der Minister wird die Streitkräfte aufstellen, die sich auch finanzieren lassen", sagte Kirsch.
Einer Berechnung des Verteidigungsministeriums zufolge reicht das zur Verfügung stehende Geld künftig nur noch für 158.000 Soldaten, berichtet der "Spiegel". "Auf der Basis der mit dem Finanzplan gelegten Grundlagen können Streitkräfte, die dem Anspruch von Modernität und Leistungsfähigkeit entsprechen und die damit als Arbeitgeber auch attraktiv sind", nur in diesem Umfang finanziert werden, heißt es demnach in einem neunseitigen Papier. Die bisher angenommenen Einsparpotentiale seien "systematisch überschätzt" worden, zitierte das Magazin aus dem Bericht weiter.
Eine Reduzierung auf 158.000 Soldaten habe allerdings erhebliche Konsequenzen, warnen die Autoren des Papiers. Die Leistungsfähigkeit der Truppe sinke, größere Einsätze würden erschwert. Der deutsche Militärbeitrag werde "weder der Rolle Deutschlands im Bündnis entsprechen, noch den nationalen Sicherheitsinteressen genügen". Im Rahmen der bereits angelaufenen Bundeswehrreform soll die Truppe von 250.000 auf bis zu 185.000 Soldaten reduziert werden. Eine Entscheidung wird im Sommer erwartet.
Das "Handelsblatt" schrieb bereits am Donnerstag, die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten solle auf 145.000 sinken, dazu komme eine noch unklare Zahl Freiwilliger, die unter der bisher geplanten Stärke von 15.000 liege. Das Ministerium bezeichnete den Bericht als Spekulation. Kirsch argumentierte: "180.000 bis 185.000 Soldaten sind das Minimum, auch um Deutschlands internationalen Verpflichtungen gerecht werden zu können."
Quelle: ntv.de, dpa/AFP